Das Jahr der politischen Demonstrationen

Das Thema Rechtsextremismus war in diesem Jahr in Leipzig sehr präsent. Viele politische Demonstrationen und vor allem die Neonazi-Mordserie rückten den Rechtsradikalismus thematisch in den Mittelpunkt. Wir blicken auf ein ereignisreiches Jahr zurück.

Neonazi-Demonstration am Leipziger Hauptbahnhof (Foto: M. Schnurrenberger)

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Ein Ereignis, das wohl das ganze Land bewegt hat, ist die Neonazi-Mordserie. Ende November wurde in Jena der NPD-Funktionär Ralf Wohlleben festgenommen. Er soll in enger Verbindung zum sogenanngen Terror-Trio gestanden haben. Ihm wird die Beihilfe zu sechse vollendeten Morden und einem versuchten Mord der Terrororganisation "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) vorgeworfen. Dabei kommt die Frage der Gewaltbereitschaft der NPD auf. Zu diesem Thema haben wir vor einem Monat ein ehemaliges NPD-Mitglied befragt. Er beendete seine Mitgliedschaft, weil er die Gewaltbereitschaft nicht mittragen konnte.

Geplante NPD-Kundgebung am Völkerschlachtsdenkmal

Nicht nur bundesweit, auch hier in Leipzig haben Rechtsextreme in diesem Jahr immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Kundgebungen, Demonstrationen und natürlich auch Gegendemonstrationen ereigneten sich in diesem Jahr häufig. So plante zum Beispiel die sächsische NPD am 20. August eine Kundgebung unter dem Motto "Völker zur Freiheit - Nein zur EU-Diktatur" am Völkerschlacht-Denkmal. Damit sollte die bundesweite Kampagne "Raus aus dem Euro" eröffnet werden. Sofort plante die linke Initiative "Leipzig nimmt Platz" eine Gegendemonstration, um die rechtsextreme Kundgebung einzuschränken. Die Stadt verbot die Demonstrationen mit der Begründung die Sicherheit nicht gewährleisten zu können. Sie sprachen von einem wahrscheinlichen polizeilichen Notstand. Von beiden Seiten gab es darauf große Kritik wegen einem Eingriff in das demokratische Grundrecht der Versammlungsfreiheit.

Skandale in der Odermannstraße

Auch das Parteibüro der NPD in der Odermannstraße in Leipzig war häufiger Anlass für Demonstrationen. So gab es zum Beispiel im November 2011 Protestveranstaltungen von zwei Leipziger Initiativen, weil der bekannte Neonazi Karl-Heinz Hoffmann einen Vortrag im NPD-Parteibüro hielt. Auch im Juli schon rief die linke Szene wegen einer Veranstaltung mit einer Rechtsanwältin, die wegen Holocaust-Verleugnung verurteilt ist, zu einer Gegendemonstration auf. Am 23. Dezember verstarb der NPD-Landtagsabgeordnete Winfried Petzold nach längerer Krankheit. Die Zukunft seines Abgeordnetenbüros, das Parteibüro in der Odermannstraße, ist damit fraglich, da dieses bisher von Steuermitteln finanziert wurde.

Hetzparolen bei Fußballspiel

Ein weiteres Ereignis prägte dieses Jahr: das Fußballspiel zwischen dem SG Leipzig Leutzsch und dem Roten Stern Leipzig im September 2011. Während des Spiels wurden angeblich rechtsextreme Parolen von den Fans des SG Leipzig Leutzsch gerufen. Der Rassismus-Vorwurf löste einen Streit aus. Die einen streiten den Vorwurf ab, die anderen sind empört. Doch es tauchte ein Video im Netz auf, das den Vorwurf bestätigt. Der SG Leipzig Leutzsch wolle sich aber nicht in die rechte Ecke stellen lassen, so der Vereinssprecher Jamal Engel. Er wolle von rechten Tendenzen im Verein nichts wissen. Doch anscheindend gibt es ein Problem mit rechtsextremen Fans.

Einen Ausblick und mehr zum Thema Rechtsextremismus gibt es im Jahresrückblick von mephisto 97.6-Redakteurin Julia Schumacher:

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