Leipziger Stadtrat beschließt Termin für Wahlwiederholung

Wegen Unregelmäßigkeiten muss die Kommunalwahl in fünf Leipziger Wahlbezirken wiederholt werden. Auf einer Sondersitzung entschied der Stadtrat einstimmig, die Wahlwiederholung gemeinsam mit den Bundestagswahlen Ende September durchzuführen. Die SPD könnte dabei einen ihrer Sitze verlieren.

Knappes Rennen um jede Stimme

Mit einem hauchdünnen Vorsprung von einer Stimme gewann die SPD bei den Leipziger Kommunalwahlen ihren 15. Sitz im Stadtrat. Nach der beschlossenen Neuwahl könnte sie diesen Sitz aber eventuell wieder an die Linke verlieren. Denn in fünf Wahlbezirken in den Stadtteilen Liebertwolkwitz, Grünau-Nord, Neu-Lindenau, Gohlis und Wahren muss die Kommunalwahl aufgrund von Unregelmäßigkeiten wiederholt werden.

So wurden in zwei Wahlkreisen jeweils zwei Wahlzettel zu viel abgeben. In einem anderen Fall wurden Wahlunterlagen an einen Einwohner für die Kommunalwahlen ausgegeben, der nur bei der Europawahl hätte wählen dürfen.

Wegen der zum Teil sehr knappen Ergebnisse hatte die Landesdirektion Leipzig die Wahl in den betroffenen Wahlbezirken für ungültig erklärt. Die Stadtverwaltung schlug daraufhin vor, die Wiederholung der Wahl mit der Bundestagswahl am 27. September zusammen zu legen. Am Freitag, den 17. Juli stimmte der Leipziger Stadtrat einstimmig für eine Zusammenlegung der beiden Wahlen. Durch die Verzögerung kann die erste Sitzung des neuen Stadtrates voraussichtlich erst im November stattfinden. Ursprünglich sollte sich der neue Stadtrat bereits am 26. August zusammenfinden.

Änderung der Sitzverteilung?

Insgesamt können 5650 Leipziger Einwohner aus den betroffenen Wahlbezirken zur Bundestagswahl erneut ihre Stimme für die Kommunalwahl abgeben. Da die Wahlbeteiligung zur Bundestagswahl in der Regel etwa doppelt so hoch ist wie zur Kommunalwahl, werden voraussichtlich auch sehr viel mehr Leipziger an der Wiederholung teilnehmen. Der Ausgang der erneuten Kommunalwahl ist daher völlig offen. Sollte dieses Mal eine Mehrheit der Wähler für die Linke stimmen, könnte ihr ein zusätzlicher Sitz im Stadtrad zustehen. Die Linke käme in diesem Fall wie die CDU auf 17 Sitze im Leipziger Stadtrat, die SPD würde nur noch über 14 Sitze von insgesamt 70 verfügen. (ji)