Lautstarker Protest gegen Atomkraftwerke

Mit viel Krach und Lärm haben Atomkraftgegner heute Mittag vor dem Büro des Leipziger Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Feist (CDU) am Brühl gegen die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke protestiert.

Bundesweite Aktion gegen geplante Laufzeitverlängerung

Die Demonstration war Teil einer bundesweiten Aktion, zu der die Organisation Campact zusammen mit Vereinen, Verbänden und Parteien aufgerufen hatte. Zeitgleich hatten Protestierende vor bundesweit rund 50 Wahlkreisbüros von Bundestagsabgeordneten der CDU und FDP mit Pfeifen, Trommeln und Tröten  "Atom-Alarm" geschlagen. Damit sollten die Abgeordneten aufgefordert werden, gegen die Verlängerung des Atomausstiegs zu stimmen, über die die Bundesregierung im September entscheiden will.

Luise Dreßler und Helena Tsiflidis haben heute am Brühl gegen die Laufzeitverlängerung protestiert. (Foto: V. Ohlendorf)

Der Leipziger CDU-Abgeordnete Dr. Thomas Feist war extra früher aus dem Urlaub zurückgekehrt, um mit den Demonstranten vor seinem Büro am Brühl ins Gespräch zu kommen. Diese übergaben ihm eine Liste mit rund 150.000 Unterschriften gegen die Gewinnung von Atomstrom. Feist sagte, er teile grundsätzlich die Bedenken wegen der Risiken beim Betrieb von Atomkraftwerken, bisher sehe er jedoch nicht genügend Alternativen, die zur Erzeugung der nötigen Energiemenge genutzt werden könnten. 

Campact ist eine Nicht-Regierungsorganisation mit Sitz in Verden (Niedersachsen), die vor allem über das Internet Kampagnen und Protestaktionen organisiert, um politische Entscheidungen zu beeinflussen. Ziele sind u.a. die Stärkung des Sozialstaates, der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und die Erweiterung politischer Teilhabe. Über 240.000 registrierte Mitglieder werden regelmäßig per Newsletter über Appelle und Petitionen informiert. Die Organisation ist nach eigenen Angaben unabhängig von politischen Parteien und finanziert sich vor allem über Spenden.

Atomgesetz: Atomausstieg bis 2021

Ende 2001 hatte der Bundestag nach einer Initiative der damaligen Bundesregierung aus SPD und Grünen gegen die Stimmen der von CDU und FDP eine Änderung des Atomgesetzes beschlossen. Die Neufassung sah eine Befristung der Laufzeit für Atomkraftwerke auf maximal 32 Jahre seit der Inbetriebnahme vor. Da das jüngste deutsche Atomkraftwerk im Jahr 1989 ans Netz ging, ergibt sich rechnerisch, dass Deutschland die Erzeugung von Atomkraft im Jahr 2021 vollständig einstellen müsste. Seit dem Regierungswechsel 2009 denken die Regierungsparteien CDU und FDP über eine gesetzliche Neuregelung für die Kernkraftgewinnung nach. Der Koalitionsvertrag sieht vor, die Laufzeiten sicherer Atomkraftwerke über das Jahr 2021 hinaus zu verlängern. Nach der Sommerpause sollen konkrete Zeitangaben festgelegt werden. Politiker wie der Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) fordern eine Verlängerung von mindestens 15 Jahren. Am 18. September planen die Campact-Organisatoren eine Großdemonstration in Berlin. (Vera Ohlendorf)

Jenny Barke hat mit Dr. Thomas Feist und den Demonstrantinnen Luise Dreßler und Helena Tsiflidis gesprochen. Ihren Beitrag hören Sie hier: