Gelingt der NPD der Wiedereinzug in den Landtag?

Waffen, Pornos, teure Dienstwagen: laut dem Dresdner Politikprofessor Werner Patzelt lassen es die NPD-Abgeordneten im Sächsischen Landtag richtig krachen. Im Interview mit mephisto 97.6 bewertet der Politikwissenschaftler die Chancen der rechtsextremen Partei auf eine Rückkehr ins Parlament.

Einzug der rechtsextremen NPD in den Sächsischen Landtag ungewiss

Schafft die rechtsextreme NPD bei der Sächsischen Landtagswahl am 30. August den Sprung über die 5%-Hürde oder nicht? Für Politikprofessor Werner Patzelt von der Technischen Universität Dresden ist das Abschneiden der Rechtsextremen nur schwer vorhersehbar. „Die NPD konnte sich zwar in ihren Milieus verfestigen und gilt in manchen Landstrichen als normale Partei“, so der Politikwissenschaftler im Interview mit mephisto 97.6. „Auf der anderen Seite gibt es dieses Mal keine bundesweite Protestbewegung wie damals gegen die Sozialpolitik von Gerhard Schröder, an die sich die NPD ranhängen kann.“ Das Abschneiden der NPD bei der Landtagswahl sei damit völlig offen.

Für ihre Arbeit im Sächsischen Landtag stellt Prof. Patzelt der NPD ein vernichtendes Urteil aus. „Die NPD glänzte im Parlament durch die völlige Abwesenheit von irgendwelchen politischen Leistungen“, so der Politikwissenschaftler. „Sie hat nur unsinniges populistisches Zeug geredet und unsere demokratische Staatsordnung im Plenarsaal aufs Äußerste verunglimpft.“ Ansonsten seien die NPD-Abgeordneten durch verschiedene Waffen-, Porno- und Dienstwagenskandale aufgefallen.

Rechte Parolen und linke Themen

Den Erfolg der NPD bei der vergangenen Landtagswahl erklärt Prof. Patzelt damit, dass es der Partei gelungen sei, ihre rechten Parolen mit linken Themen wie sozialer Gerechtigkeit und Arbeitslosigkeit zu verknüpfen. „Hier war die Partei tatsächlich einmal erfolgreich“, sagt Prof. Patzelt. Doch auch für den Fall eines erneuten Einzuges der NPD in den Sächsischen Landtag warnt er davor, sich an die Präsenz der Rechtradikalen im Parlament zu gewöhnen: „Prinzipiell muss man sich mit nichts Schlechtem auf der Welt abfinden.“ (ji)

Hören Sie hier das Interview von Moderator Thielko Grieß mit dem Dresdner Politikprofessor Werner Patzelt: