Kulturbürgermeisterwahlen: Fraktionen empört über Vorgehen von SPD und Linke

Vor wenigen Tagen wurde bekannt, auf welchen Kandidaten SPD und Linke sich für den Posten des zukünftigen Leipziger Kulturbürgermeister geeinigt haben. Die vorzeitige Bekanntgabe von Micheal Faber als Nachfolger Georg Giradets empört allerdings CDU, FPD, Grüne und die Freie Szene. Klaus Hückstädt sprach mit ihren Vertretern.

Kulturbürgermeister-Kandidat Michael Faber (Foto: K. Hückstädt)

hören herunterladen  Beitrag empfehlen / kommentieren

Die Nachricht kam überraschend. Der Nachfolger Georg Giradets als Kulturbürgermeister steht für SPD und Linke bereits fest. Michael Faber, Geschäftsführer des Verlags Faber und Faber, soll den hohen Posten des Kulturchefs in Leipzig übernehmen. Das Problem: die Ausschreibung für die Kandidatur ist noch nicht einmal beendet und das Auswahlverfahren beginnt erst im April. 

Die Sitzverteilung der Fraktionen im Stadtrat:

CDU - 20 Sitze
SPD - 19 Sitze
Die Linke - 19 Sitze
Bündnis 90/Die Grünen - 7 Sitze
FDP/Bürgerfraktion - 5 Sitze

SPD und Linke haben zusammen die Stimmenmehrheit im Stadtrat.

Wettbewerbsverzerrung durch frühzeitige Bekanntgabe

Die Fraktionen der FDP, CDU und Grüne im Leipziger Stadtrat zeigen sich empört über eine derartige Wettberwerbsverzerrung. Wolfram Leuze, Fraktionsvorsitzender der Grünen, wertet die Bekanntgabe als "miserables, demokratisches Zeichen", dass man sich vor Beginn der Ausschreibung bereits auf einen Kandidaten geeinigt habe. Unakzeptabel, unüblich und undemokratisch bezeichnet Michael Burgkhardt, Fraktionsvorsitzender der FDP, das Vorgehen von SPD und Linke. "Die anderen 50 Bewerber haben gar keine Chance", so Burgkhardt. Seine Fraktion denke bereits daran, sich dem Verfahren zu verweigern, da ihre Stimme bei der Abstimmung keine Wichtung hätte.

Das Streitthema - ein fragwürdiger politischer Tauschandel:

2008 war Andreas Müller Favorit der SPD für den Posten des Verwaltungsbürgermeisters. Mit den Stimmen der Linken konnte er ins Amt gewählt werden. Im Gegenzug soll die SPD nun ihre Stimmen dem Kulturbürgermeister-Favoriten der Linken geben.

Erfahrung Michael Fabers unzureichend

Besonders kritisch gegenüber Michael Faber zeigt sich der Fraktionsvorsitzende der Leipziger CDU, Alexander Achminow. Faber sei nicht hinreichend qualifiziert für einen der "wichtigsten Kulturbürgermeisterposten, die man in Deutschland einnehmen kann". Man brauche Behördern- und Kulturverwaltungserfahrung um solch ein wichtiges Amt wahrzunehmen, die Faber jedoch nicht mitbringen würde. "Es geht nicht um Inhalte und Sachkompetenzen", beklagt Michael Burgkhardt. Und auch Falk Elstermann, Sprecher der Freien Szene wertet das Vorgehen als "schlechtes Signal".

Dass Michael Faber trotz fehlender Erfahrung im Politikmachen ein Kenner der Leipziger Kulturszene sei, steht, so Elstermann, außer Frage. Als Geschäftsführer des Faber und Faber Verlags habe er seine Kompetenzen schon unter Beweis gestellt. Ob er jedoch den vielen Baustellen der Kulturlandschaft Leipzigs und dem harten Politik-Business gewachsen ist, ist umstritten. (ct)

hören herunterladen