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Spätnachrichten vom Mittwoch, 9. März 2011
- GDL ruft zu bundesweiten Streiks auf
- BUND wirft Landratsamt Betrug vor
- Trockenheit sorgt für Waldbrandgefahr
- Sachsen unterstützt neue Schülerzeitungen
- HC Leipzig spielt gegen Frankfurter HC
- RB Leipzig und TSV Havelse spielen unentschieden
Die Lokführergewerkschaft GDL hat erneut zu bundesweiten Streiks aufgerufen.
Wie die GDL mitteilte, wollen die Lokführer ab morgen im Personenverkehr die Arbeit niederlegen. Der Streik soll von vier Uhr nachts bis zehn Uhr morgens dauern. Bereits am Mittwochabend ab 20 Uhr beginnt der Streik im Güterverkehr. Dabei soll der Schwerpunkt im Raum Halle liegen. In einer Urabstimmung am Montag hatten sich mehr als 90 Prozent der GDL-Mitglieder für weitere Streiks ausgesprochen. Die Gewerkschaft fordert unter anderem einen einheitlichen Tarifvertrag für Lokführer im Nah-, Fern-, und Güterverkehr. Bereits in den vergangenen Wochen hatten die Lokführer mehrmals ihre Arbeit niedergelegt. Die Streiks hatten den Zugverkehr in ganz Deutschland massiv beeinträchtigt. Die Deutsche Bahn bietet betroffenen Fahrgästen an, die Fahrtkosten zu erstatten.
Der Umweltverband BUND wirft dem Landratsamt Nordsachsen schweren gemeinschaftlichen Betrug vor.
Streitpunkt ist die geplante Schweinemastanlage in Klitzschen bei Torgau. Das Landratsamt hatte 25.000 Euro Bearbeitungsgebühr vom BUND gefordert. Grund war der abgelehnte Einspruch des Umweltverbandes gegen die Schweinemastanlage. Nach Angaben des BUND ist die Bearbeitungsgebühr aber rechtswidrig. Hans-Udo Weiland vom BUND sagte, nach geltender Rechtslage dürften dem Umweltverband allenfalls zehn Euro in Rechnung gestellt werden. Hier werde eine Gesetzestextstelle falsch angewendet. Weiland sagte, das Landratsamt versuche, mit der Gebühr ein Exempel zu statuieren. Er habe es geprüft und noch einmal bestätigt. Damit habe der Landrat vorsätzlich gehandelt. Weiland sagte, Czupalla wolle den BUND kaputtmachen und die Bürger entmutigen. Damit sich niemand mehr traue, gegen eine behördliche Entscheidung anzugehen, weil er fürchte, finanziell ruiniert zu werden. Weiland sagte weiter, wegen des Vorgehens des Landrats habe er keine Möglichkeit gesehen, den Streit außergerichtlich zu klären. Er habe die Anzeige Anfang der Woche bei der Staatsanwaltschaft Leipzig eingereicht. Das Landratsamt Nordsachsen bestätigte den Vorgang. Michael Czupalla war für ein Interview nicht zu erreichen.
In den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen steigt die Waldbrandgefahr.
Wie der Staatsbetrieb Sachsenforst mitteilte, herrscht im Landkreis Leipzig zurzeit Warnstufe drei von vier. Das bedeutet hohe Waldbrandgefahr. Deshalb dürfen dort Wälder nur noch auf Waldwegen betreten werden. Auch der Landkreis Nordsachsen ist gefährdet. Dort herrscht Warnstufe zwei. Grund für die zunehmende Gefahr sei das anhaltend trockene Wetter. Gras und Blätter könnten schnell entflammen. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes soll die Waldbrandgefahr am Wochenende aber wieder sinken.
Das Sächsische Kultusministerium unterstützt in Leipzig und Umgebung drei neu gegründete Schülerzeitungen.
Nach Angaben des Ministeriums wird die neue Zeitung der Rahn Mittelschule in Leipzig gefördert. Ebenfalls unterstützt werden die Zeitungen des Martin-Rinckart-Gymnasiums in Eilenburg und des Wiprechtgymnasium in Groitzsch. Die Schüler können Redaktionsmaterial wie Papier und Druckerpatronen bis zu einem Wert von 250 Euro kaufen. Insgesamt unterstützt das Kultusministerium 16 Schülerzeitungen in Sachsen.
Im Viertelfinale des DHB-Pokals treffen die Handballerinnen des HC Leipzig am Abend auf den Frankfurter HC.
Laut HCL-Trainer Heine Jensen wird das Spiel eine Herausforderung. Im November vergangenen Jahres hatten die Leipzigerinnen gegen den Frankfurter Verein verloren. Die Sieger des Viertelfinal-Spiels qualifizieren sich für das DHB-Pokal-Halbfinale. Das wird Ende Mai in Göppingen ausgetragen.
Der Rasenballsport RB Leipzig hat gegen den TSV Havelse unentschieden gespielt.
Die Auswärtspartie endete mit einem 0:0. Damit bleibt RB in der Regionalliga Nord weiterhin auf dem vierten Tabellenplatz. Die Mannschaft trifft am Sonntag auf den SV Wilhelmshaven.
Frühnachrichten
- Geringe Beteilung beim Bürgerforum zum Einheits- und Freiheitsdenkmal
- Umweltverband klagt gegen Landrat
- Stadt und Polizei kämpfen gegen Drogenkriminalität
- Störung bei Kabel Deutschland behoben
- Sanierung des Conne Island verzögert sich
- Designpreis für Leipziger Architekten
Am Bürgerforum zum Einheits- und Freiheitsdenkmal haben sich nur wenige Bürger beteiligt.
Insgesamt kamen am Abend nur etwa 200 Leipziger in die Alte Börse, um dort über das Denkmal zu diskutieren. Tobias Hollitzer, Leiter des Museums „Runde Ecke“ sagte, die geringe Beteiligung sei nicht unbedingt negativ zu werten. Im Vergleich zu der Kritik der vergangenen Wochen und Monate seien zwar relativ wenige Bürger erschienen, das könne aber auch ein Zeichen dafür sein, dass die Mehrheit der Bürger für das Projekt sei und das Verfahren dazu gut bewerte. Bei der Diskussion sei es vorwiegend um den Standort des Denkmals und die konkrete Gestaltung gegangen. Die Vorschläge der Bürger würden in der weiteren Planung genauso berücksichtigt, wie die der Jugend- und Expertenwerkstätten. Die endgültige Entscheidung über Standort und Gestaltung des Denkmals will der Stadtrat bis zum Sommer fällen.
Der Umweltverband BUND hat gegen den Landrat des Landkreises Nordsachsen Michael Czupalla Anzeige erstattet.
Der Streitpunkt ist die geplante Schweinemastanlage in Klitzschen bei Torgau. Der Umweltverband wirft dem Landrat und drei seiner Mitarbeiter schweren gemeinschaftlichen Betrug vor. Das Landratsamt hatte 25.000 Euro Bearbeitungsgebühr vom BUND gefordert. Grund war der abgelehnte Einspruch des Umweltverbandes gegen die geplante Schweinemastanlage in Klitzschen. Nach Angaben des BUND ist die Bearbeitungsgebühr aber willkürlich erstellt worden. Nach der geltenden Rechtslage dürften dem Umweltverband allenfalls zehn Euro in Rechnung gestellt werden. Das sieht das Landratsamt in Torgau jedoch anders. Es beruft sich auf das sächsische Verwaltungskostengesetz. Demnach seien die 25. 000 Euro gerechtfertigt. Weitere Einzelheiten zur Klage gegen den Landrat sind noch nicht bekannt. Sie ist noch nicht bei der Staatsanwaltschaft eingegangen.
Die Stadt und die Polizei wollen künftig gemeinsam gegen Drogenkriminalität vorgehen.
Nach Angaben der Stadt haben Oberbürgermeister Burkhard Jung und Polizeipräsident Horst Wawrzynski in einem internen Arbeitstreffen über eine gemeinsame Strategie beraten. Einzelheiten daraus sind bisher nicht bekannt. Zuvor hatte es zwischen Polizei und Stadt Uneinigkeiten zum Umgang mit der Rauschgiftkriminalität gegeben. So hatte Polizeichef Wawrzynski die Drogenpolitik der Stadt öffentlich kritisiert. Durch zu großzügige Drogenhilfe kämen immer mehr Süchtige nach Leipzig. Die Stadt unterstützt die Drogenhilfe mit rund zwei Millionen Euro jährlich.
Kabel Deutschland hat die Störungen im Leitungsnetz behoben.
Wie das Unternehmen mitteilte, konnte am Abend das letzte der drei zerstörten Kabel repariert werden. Die Leitungen waren am Montag bei Bauarbeiten beschädigt worden. Dadurch konnten zwischenzeitlich bis zu 16.000 Kunden im Waldstraßenviertel und in Gohlis weder fernsehen, telefonieren noch im Internet surfen.
Die Sanierung des Jugend- und Kulturhauses Conne Island verzögert sich.
Wie die Stadt mitteilte, wurden vorerst nur die Gelder für die Bauarbeiten am Vorderhaus genehmigt. Die restlichen Fördermittel sollen erst in zwei Jahren bewilligt werden, wenn sich die finanzielle Lage der Stadt gebessert hat. Dann könne auch der Veranstaltungssaal saniert werden. Ursprünglich sollten die Bauarbeiten am Connewitzer Jugend- und Kulturzentrum in diesem Jahr abgeschlossen werden.
Leipziger Architekten haben einen bedeutenden britischen Designpreis erhalten.
Nach Angaben des Londoner Designmuseums hat das Architekturbüro Karo den Brit Insurance Design Award für das beste Design in der Kategorie Architektur erhalten. Karo hatte in Magdeburg eine Freiluftbibliothek mit Konzertbühne und Lesegarten gestaltet. Der Preis wird Mitte März in London verliehen. Er gehört zu den renommiertesten Designauszeichnungen weltweit.