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Spätnachrichten vom Donnerstag, 1. Juli 2010
- Wasserversorgung wird billiger
- Sozialbürgemeister Fabian nicht von Armutsrisiko-Studie überrascht
- Land zahlt weiter für ehemalige Landesbank
- Zentralstadion heißt Red Bull Arena
- "Young Lions" dürfen auf Alter Messe bleiben
Ab heute wird die Wasserversorgung für viele Leipziger billiger.
Wie Kommunalen Wasserwerke (KWL) mitteilten, gilt eine neue Bemessungsgrundlage für die Größen der Wasserzähler. Der stellvertretende Sprecher der KWL, Jochen Endle, sagte, zuvor habe es zwei gültige Grundlagen gegeben, nach denen die Wasserversorger die Gebühren berechneten. Durch das Urteil des Bundesgerichtshofs für eine gültige Bemessungsgrundlage, sei das aber nun aus der Welt. Die KWL habe erstmal den Vorteil, dass weitere Streitigkeiten dies bezüglich erspart bleiben. Das tue man aber auch für die Kunden. Ansonsten müsse natürlich auch mit Umsatzeinbußen gerechnet werden. Denn bei 9.500 Grundstücken sinkende Grundpreise, machten sich bemerkbar. Es sei aber erklärtes Ziel der Wasserwerke, diese Einbußen intern aufzufangen. Der Bundesgerichtshof hatte im April über den Fall eines Leipziger Wohnhauses entschieden. Dort muss laut neuer Bemessungsgrundlage ein kleinerer Wasserzähler abgerechnet werden. Nach diesem Urteil stellen die KWL nun die Wasserzähler auf 9.500 betroffenen Grundstücken um.
Sozialbürgermeister Thomas Fabian zeigt sich von der Studie über Armutsrisiko in Leipzig nicht überrascht.
Im Interview mit mephisto 97.6 sagte Fabian, das Armutsprogramm sei in Leipzig schon seit vielen Jahren bekannt. Dafür werde zum Beispiel jährlich der Sozialreport erstellt. Das der Statistik des Bundesamtes zufolge 27 Prozent der Leipziger von Armut bedroht seien, sei ein Zeichen von großen Einkommensunterschieden in Deutschland. Das hänge vor allem mit der wirtschaftlichen Entwicklung und der Arbeitsmarktsituation zusammen. In Leipzig sei in den letzten Jahren gut gelungen, neue Arbeitsplätze zu schaffen, es seien aber auch viele Arbeitsplätze dabei, in denen die Menschen relativ wenig Geld vedienten, so dass noch viele zusätzliche Transferleistungen benötigten und damit auch unter die Armutsgrenze fielen. Um den Entwicklungen gegenzusteuern gebe es das Stadtentwicklungskonzept. Dabei widmeten sich Politik und Verwaltung insbesondere Stadtteilen, die der Unterstützung bedürfen. Gestern hatte das Statistische Bundesamt eine Statistik veröffentlicht, der zufolge jeder vierte Leipziger besonders von Armut bedroht sei.
Das Land Sachsen zahlt weiterhin für Finanzgeschäfte der ehemaligen Landesbank.
Wie das Finanzministerium mitteilte, sind im zweiten Quartal dieses Jahres rund 24 Millionen Euro gezahlt worden. Insgesamt belaufen sich die Zahlungen damit auf etwa 34 Millionen Euro. Für die so genannten Garantiezahlungen sei aber unter anderem bereits 2008 eine Bürgschaftsrücklage eingerichtet worden. So müsse der aktuelle Haushalt nicht zusätzlich belastet werden. Die ehemalige Landesbank, die heute als Sachsen Bank tätig ist, war vor drei Jahren wegen riskanten Spekulationen dem Ruin nahe. Daraufhin war die Bank an die Landesbank Baden-Württemberg notverkauft worden. Das Land Sachsen hatte zugesagt, für Ausfälle der Geschäfte mit knapp drei Milliarden Euro zu bürgen.
Das Leipziger Zentralstadion heißt nun Red Bull Arena.
Nach Angaben des Fußball-Regionalligisten Rasenballsport Leipzig, erfolgt die Einweihung unter dieser Bezeichnung am die 24. Juli – beim Spiel RB Leipzig gegen Schalke 04. Ab dieser Saison ist die Arena Spielstätte von Rasenballsport. Der österreichische Getränkekonzern Red Bull hat sich die Namensrechte an dem Stadion bis 2040 gesichert.
Das Eishockey Nachwuchs-Team „Young Lions“ darf weiter auf der Alten Messe trainieren.
Nach Angaben der Alten Messe dürfen die Lions ihr Sommertraining noch bis Ende September kostenfrei ausüben. Bis dahin müsse ein anderer Trainingsort gefunden werden. Ob die Eishockey-Spieler überhaupt weiter auf der Alten Messe trainieren dürfen war bisher unklar. Grund ist die Insolvenz der „Blue Lions“, zu denen die Young Lions gehören. Außerdem wird ab kommendem Jahr ein Möbelhaus auf der Messe gebaut - dem muss die Messe Halle der Lions weichen.
Frühnachrichten
- Geteilte Meinung der Leipziger Abgeordneten zu Präsidentenwahl
- Müll-Untersuchungsausschuss konstituiert sich
- LVB-Chef verlässt Unternehmen
- Semmelweisbrücke wird eröffnet
- Lok verpflichtet neuen Co-Trainer
Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist von der CDU ist mit dem Ausgang der Bundespräsidentenwahl zufrieden.
Feist sagte, besonders die erste Ansprache Wulffs habe ihn überzeugt. Wulff habe in seiner ersten kurzen Erklärung darüber gesprochen, dass es ihm ein Herzensanliegen sei, 20 Jahre nach der der deutschen Wiedervereinigung diese auch zu dem zentralen Thema seiner Präsidentschaft zu machen. Als Leipziger sei er sehr froh, dass Wulff das schon zu Beginn klar gemacht habe. Die Grünen-Abgeordnete Monika Lazar dagegen sagte, sie sei von dem Ergebnis am Ende enttäuscht gewesen. Sie habe sich Joachim Gauck als Präsidenten gewünscht. Auf Christian Wulff warte jetzt eine schwierige Aufgabe. Wenn er das Land einen wolle, habe er auch in den eigenen Reihen zu tun. Sie sei gespannt, wie der neue Präsident Wulff das machen werde. Im Endeffekt wünsche sie ihm natürlich einen guten Start in das neue Amt. Er werde es nicht einfach haben und von daher habe er einiges jetzt zu tun. Die Wahl sei aber ein Lehrstück in Sachen Demokratie gewesen. Der Kandidat von Union und FDP Christian Wulff hatte sich am Abend im dritten Wahlgang gegen den ostdeutschen Bürgerrechtler Joachim Gauck durchgesetzt.
Im Sächsischen Landtag konstituiert sich am Vormittag der Müll-Untersuchungsausschuss.
Nach eigenen Angaben sollen dort unter anderem Fehler und Versäumnisse der Regierung bei Müllimporten nach Leipzig diskutiert werden. In der ersten Sitzung soll es zunächst um Verfahrensfragen und den Zeitplan gehen. Eventuell werde auch schon über erste Beweisanträge von Linkspartei und Grünen entschieden. Im Süden von Leipzig war es auf der Deponie Cröbern zu Unregelmäßigkeiten bei Müllimporten gekommen. Vor drei Jahren waren dort – angeblich zum Teil illegal - mehr als 80.000 Tonnen Müll aus Italien abgelagert worden.
Der Geschäftsführer der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB), Wilhelm Georg Hanss, wird Ende dieses Jahres das Unternehmen verlassen.
Nach Angaben der LVB fiel Hanss’ Entscheidung aus gesundheitlichen Gründen. Bis dahin wolle er angefangene Projekte noch beenden. Wilhelm Georg Hanss stand über 17 Jahre den LVB vor. Im vergangenen Jahr wurde er wegen Korruption, Untreue und Bestechlichkeit in insgesamt zwölf Fällen angeklagt.
Am Mittag wird die Semmelweisbrücke in der Südvorstadt für den Verkehr geöffnet.
Nach Angaben der Stadt schließt sich damit die Lücke zwischen Kurt-Eisner- und Semmelweisstraße. Ziel sei es, auf diese Weise den Verkehr am Bayrischen Platz zu entlasten. So könnten Autofahrer beispielsweise direkt von der Arthur-Hoffmann- zur Prager Straße fahren. An der Brücke werde es zudem eine Bus- und eine S-Bahn-Haltestelle zum Citytunnel geben. Die Trasse hat insgesamt rund 9 Millionen Euro gekostet, gut ein Drittel hat die Stadt bezahlt. Nach eigenen Angaben sollen täglich etwa 22.000 Autos die Strecke nutzen.
Der Fußball-Oberligist Lokomotive Leipzig hat einen neuen Co-Trainer verpflichtet.
Wie der Verein mitteilte, wird der ehemalige VfB Leipzig-Stürmer Mike Sadlo neuer Assistent von Cheftrainer Achim Steffens. Sadlo soll schon am Nachmittag mit seiner Arbeit beginnen. Dann findet im Bruno-Plache-Stadion das erste Training der Mannschaft nach der Sommerpause statt. Als ersten Test für die kommende Saison spielt Lok dann am Samstag gegen den VfK Blau-Weiß Leipzig.