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Spätnachrichten vom Mittwoch, 30. Juni 2010
- Dritter Wahlgang bei Bundespräsidentenwahl
- Jeder vierte Leipziger von Armut bedroht
- „Blechbüchse“ fast vollständig abgerissen
- Zwischenbilanz für Projekt „Regionales Übergangsmanagement Leipzig“
- Spielplatz Sellerhausen wiedereröffnet
Die Wahl des Bundespräsidenten geht in die dritte Runde.
Bislang hat Christian Wulff, der Kandidat von CDU, CSU und FDP, die absolute Mehrheit verfehlt. Er bekam im ersten Wahlgang 600 Stimmen, im zweiten kamen 15 Stimmen hinzu. Damit fehlen ihm acht Stimmen zur absoluten Mehrheit. Die liegt bei 623 Stimmen. Der Kandidat von SPD und Grünen, Joachim Gauck, verlor im zweiten Wahlgang neun Stimmen. Für ihn stimmten noch 490 Delegierte. Die Kandidatin der Linken, Luc Jochimsen, erhielt 123 Stimmen. Frank Rennicke, Kandidat der rechtsextremen NPD, bekam drei Stimmen. Sieben Delegierte enthielten sich. Der dritte Wahlgang soll in Kürze beginnen. Zu den Mitgliedern der Bundesversammlung aus Leipzig zählen unter anderem die Bundestagsabgeordneten Thomas Feist von der CDU, Daniela Kolbe, SPD, Barbara Höll von der Linken und Monika Lazar von den Grünen. Ein weiterer Teilnehmer der Bundesversammlung ist der Sänger Sebastian Krumbiegel.
In Leipzig ist jeder vierte Einwohner von Armut bedroht.
Das geht aus einem Bericht des Bundesamtes für Statistik hervor. Als arm gilt, wer mit weniger als 787 Euro im Monat auskommen muss. Der stellvertretende Geschäftsführer des Instituts für Wirtschaftsforschung in Dresden, Joachim Ragnitz, sagte, die Daten der Studie müssten aber mit Vorsicht betrachtet werden. Nach dem statistischen Konzept des Bundesamtes hätte Leipzig zwar die höchste Armutsgefährdung in Deutschland. Die Studie berücksichtige aber nicht, dass die Lebenshaltungskosten niedriger seien als in anderen deutschen Großstädten. Die Armutsgefährdung sei außerdem ein gesamtostdeutsches Phänomen. Durch die geringe Industrieansiedlung und hohe Arbeitslosigkeit sei Westsachsen besonders von Einkommensarmut betroffen. Bundesweit gelten rund 15 Prozent der Bevölkerung als armutsgefährdet.
Der Abriss der „Blechbüchse“ ist fast beendet.
Wie der Essener Investor mfi mitteilte, werde der Abriss des ehemaligen Kaufhauses voraussichtlich Ende der Woche abgeschlossen sein. Die Fertigstellung des neuen Einkaufszentrums „Höfe am Brühl“ ist für Ende 2011 geplant. Die denkmalgeschützte Aluminiumhülle soll dann wieder an die Fassade angebracht werden. Nach einem Vorschlag des Investors soll auch ein 15 Meter langer Teil der historischen Sandsteinfassade am Gebäude erhalten bleiben. Dem Entwurf muss unter anderem noch das Landesamt für Denkmalpflege zustimmen.
Nach knapp zwei Jahren Laufzeit gibt es eine Zwischenbilanz für das Projekt „Regionales Übergangsmanagement Leipzig“.
Wie das Jugendamt mitteilte, sind bisher vor allem Konzepte zur besseren beruflichen Orientierung erarbeitet worden. So werde gerade eine Broschüre erstellt, die Jugendlichen beim Übergang in die Berufswelt helfen soll. Mit dem im Herbst 2008 gestarteten Projekt möchte die Stadt unter anderem mehr Jugendlichen einen Ausbildungsplatz vermitteln. Das Projekt „Regionales Übergangsmanagement“ läuft noch bis März 2012. Es ist eingebettet in ein Programm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung.
Am Nachmittag ist der sanierte Spielplatz des Jugendklubs Sellerhausen eingeweiht worden.
Nach Angaben der Stadt können Kinder und Jugendliche im Leipziger Osten unter anderem auf einem neuen Streetball-Platz spielen. Außerdem gibt es noch eine Tischtennisplatte und einen Kletterfelsen. Die Bauarbeiten für den Spielplatz begannen im März. Grund für die Sanierung des Platzes war die starke Abnutzung der Spielgeräte. Das Projekt wurde mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II finanziert, die Baukosten beliefen sich auf rund 200.000 Euro.
Frühnachrichten
- Leipziger Stadtratsfraktionen begrüßen spätere Einführung der Umweltzone
- Unterschriftenlisten gegen Klassenschließung in Kitzscher übergeben
- Grundsteinlegung für Euthanasieopfer-Denkmal
- Arbeitslosenzahlen in Leipzig weiter gesunken
- Baubeginn für neue Wohnstätte für Menschen mit Behinderungen
Die Fraktionen im Leipziger Stadtrat begrüßen mehrheitlich die spätere Einführung der Umweltzone.
In der Dienstberatung des Oberbürgermeisters war gestern beschlossen worden, die geplante Umweltzone statt Anfang Januar erst ab März einzuführen. So soll mehr Zeit für die Vorbereitung gewonnen werden. Sabine Heymann von der Stadtratsfraktion der CDU sagte, die Verschiebung sei eine gute Idee, wenn durch die spätere Einführung Härtefälle vermieden würden. Auch die Linkspartei betonte, die Verzögerung sei akzeptabel, wenn dadurch die Einführung der Umweltzone gründlicher vorbereitet würde. Christopher Zenker von der SPD-Fraktion sagte, ungeachtet der späteren Einführung sei es notwendig, dass jeder Bürger über sein individuelles Mobilitätsverhalten nachdenke. Grünen-Stadtrat Norman Volger zeigte sich über die Verschiebung verwundert, weil EU-Vorschriften einzuhalten seien.
Schüler-, Eltern- und Lehrervertreter der Mittelschule Kitzscher übergeben heute dem Kultusministerium in Dresden Unterschriften.
Nach Angaben des Elternrats soll damit gegen den Wegfall der fünften Klasse an der Mittelschule Kitzscher demonstriert werden. Insgesamt seien rund 1.700 Unterschriften gesammelt worden. Das Kultusministerium hatte beschlossen, die fünfte Klasse im kommenden Schuljahr wegfallen zu lassen. Es hätten sich nur 33 Schüler für die Klasse angemeldet, nötig seien aber 40. Der Elternrat befürchtet, durch den Wegfall der fünften Klasse sei langfristig die Zukunft der gesamten Schule gefährdet.
Im Leipziger Friedenspark wird heute der Grundstein für eine Gedenkstätte für Euthanasie-Opfer gelegt.
Nach Angaben der Stadt soll mit dem Gedenkort an die Opfer der Kinder-Euthanasie während des Nationalsozialismus erinnert werden. In Leipzig wurden während des zweiten Weltkrieges in der Universitätsklinik und der Kinderklinik mehr als 600 behinderte Kinder ermordet. Die Gedenkstätte auf dem ehemaligen Johannisfriedhof soll im Oktober eröffnet werden.
Die Zahl der Arbeitslosen in Leipzig und Umgebung ist im Juni weiter gesunken.
Nach Angaben der Agentur für Arbeit waren rund 52.000 Menschen ohne Arbeit. Das sind rund 1.400 Arbeitslose weniger als im Vormonat. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist die Zahl um rund 4.800 Erwerblose gesunken. Die Arbeitslosenquote liegt bei rund 13 Prozent.
Im Leipziger Stadteil Thekla beginnt heute der Bau einer Wohnstätte für Menschen mit Behinderung.
Nach Angaben des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe SEB sollen in dem Gebäude 40 Plätze für behinderte Menschen entstehen. Die Kosten für das rund drei Millionen Euro teure Projekt teilen sich das Land Sachsen, die Stadt und die SEB.