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Spätnachrichten vom Dienstag, 29. Juni 2010
- Umweltzone kommt später
- Debatte über mögliches Bundesland Mitteldeutschland
- Handwerk trotz Umsatzrückgang optimistisch
- BGH prüft Corinna-Urteil
- Freibadsaison gut angelaufen
- Leipzigerin bei den ersten Olympischen Jugendspielen
Die Einführung der Umweltzone verzögert sich.
Ursprünglich war sie für den ersten Januar kommenden Jahres geplant. Neuer Termin ist nun der erste März. Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal sagte, Grund für den späteren Start seien zahlreiche Ausnahmeregelungen. Es solle den Kammern, insbesondere der IHK, der Handwerkskammer und den Sozialverbänden, nochmals die Möglichkeit gegeben werden, sich zu beteiligen. Das werde noch mal einen gewissen zeitlichen Rahmen in Anspruch nehmen, so dass davon ausgegangen werde, erst zum ersten September mit der Antragsbearbeitung beginnen zu können. Um dazu ein halbes Jahr Zeit zu haben, sei sich dafür entschieden worden, die Einführung der Umweltzone zum ersten März vorzunehmen. Ausnahmen müssten beim Ordnungsamt beantragt werden. Gar keine Plakette bräuchten unter anderem Krankenwagen, Oldtimer oder landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge. Die Umweltzone ist einer von knapp 50 Punkten des Luftreinhalteplanes. Der soll dazu dienen, die Feinstaubbelastung zu senken. Dieses Jahr wurden in Leipzig bereits 34 Überschreitungen gemessen – nur noch eine mehr ist zulässig. Bei Überschreitung drohen der Stadt Geldstrafen.
Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht hält ein Bundesland Mitteldeutschland aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten für sinnvoll.
Albrecht sagte im Interview mit mephisto 97.6, dass aus einem Bundesland Mitteldeutschland Vorteile für die Region Leipzig entstehen könnten. Es sei völlig klar, dass durch die unterschiedlichen Gesetzgebungen im Freistaat Sachsen, im Freistaat Thüringen und in Sachsen-Anhalt auch wirtschaftliche Nachteile entstünden, wenn Mitteldeutschland als Gesamtregion gesehen werde, als Metropolregion im Vergleich mit anderen Metropolregionen in Europa. Insofern mache das wirtschaftlich Sinn. Jedoch brauche es für einen Zusammenschluss der Bundesländer eine breite politische Mehrheit. Die sehe er momentan jedoch nicht. Am Wochenende hatte die Oberbürgermeisterin der Stadt Halle ein gemeinsames Bundesland Mitteldeutschland gefordert. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung hatte daraufhin erklärt, dass er ein mitteldeutsches Bundesland in zirka acht bis zehn Jahren für ein richtiges Signal halte. Dadurch bekäme die Region im Bundesrat eine starke Stimme.
Leipzigs Handwerker schätzen ihre Situation trotz Umsatzeinbußen positiv ein.
Dem Statistischen Landesamt zufolge gingen die sachsenweiten Umsätze im Handwerk im ersten Quartal dieses Jahres zurück - um mehr als zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Sprecherin der Handwerkskammer zu Leipzig, Andrea Wolter, sagte, in Zeiten der Wirtschaftskrise hätten das die Unternehmen aber eingeplant. Sie machten selber auch Konjunkturumfragen und da sei es signifikant, dass die Unternehmen ihre Lage im Generellen doch recht positiv einschätzten. Trotzdem gebe es in den Branchen immer sehr viele Unterschiede. Im Vergleich zum Vorjahr habe sich die Situation für die Unternehmen eher verbessert als verschlechtert - zumindest hier im Regierungsbezirk Leipzig und damit auch in der Stadt Leipzig. Auch der lange und ungewöhnlich kalte Winter sei ein Grund für den Umsatzrückgang. Das habe vor allem das Baugewerbe betroffen. Im Nahrungsmittelhandwerk und dem KFZ-Gewerbe sei die Lage jedoch gut gewesen.
Der Bundesgerichtshof überprüft das Urteil im Mordprozess „Corinna“.
Nach Angaben des Landgerichts hat die Verteidigung ihre Revision fristgerecht begründet. Der Anwalt des Angeklagten kritisiert, dass im Urteil des Landgerichts eine besondere Schwere der Schuld festgestellt wurde. Das macht eine vorzeitige Haftentlassung unmöglich. Der Bundesgerichtshof muss nun prüfen, ob das im Prozessurteil ausreichend begründet ist. Zu einer Entscheidung kommt es voraussichtlich erst in einigen Monaten. Anfang April war der Angeklagte wegen Mordes an der 9-jährigen Corinna aus Eilenburg zu lebenslanger Haft verurteilt worden.
Die Freibadsaison läuft in diesem Jahr besser an als im vergangenen Sommer.
Wie die Sportbäder Leipzig mitteilten, wurden bis gestern in allen Freibädern insgesamt rund 32.000 Besucher gezählt. Im Vorjahr waren es bis Ende Juni knapp 10.000 Badegäste. Besonders in den letzten Tagen waren die Freibäder gut besucht - nicht nur wegen des guten Wetters, sondern auch, weil in Sachsen die Schulferien begonnen haben.
Die Leipziger Nachwuchs-Schwimmerin Juliane Reinhold darf zu den erste Olympischen Jugendspielen fahren.
Wie der Deutsche Olympische Sportbund mitteilte, gehört sie zum deutschen Aufgebot. Insgesamt sind bereits mehr als 60 Starter zwischen 14 und 18 Jahren benannt – davon drei aus Sachsen. Im Schwimmen und im Basketball sind in den kommenden Wochen jedoch noch sechs Nachnominierungen möglich. Die ersten Olympischen Jugendspiele finden Mitte August in Singapur statt.
Frühnachrichten
- Weltkongress für seelische Gesundheit beginnt
- Edeka-Mitarbeiter bangen um Zukunft
- Stadt mit weniger Schulden
- Der MDR nimmt acht Millionen Euro durch GEZ-Nachzahlungen ein
- Theater der jungen Welt ist "Ort der Vielfalt"
Der zwölfte Weltkongress für seelische Gesundheit im Kindesalter hat auf dem neuen Messegelände begonnen.
Nach Angaben des Veranstalters werden rund 1.300 Wissenschaftler aus mehr als 50 Ländern erwartet. Der Sprecher Michael Kroll sagte, der Kongress finde zum ersten Mal in Deutschland statt. Medizinischer Grund für die Ortswahl sei, dass Leipzig einen Schwerpunkt in der Versorgung seelischer Auffälligkeiten im Kleinkindes- und Kindesalter für Kinder- und Jugendpsychatrie an der Universitätsklinik habe. Kroll sagte weiter, Krankheiten wie Depressionen seien oft schon bei Kleinkindern ein Problem. Weitere Schwerpunkte des Kongresses seien die Themen Kindesmisshandlung und Kommunikation von Kleinkindern. Insgesamt soll es mehr als 100 Vorsträge, Symposien und Workshops geben. Der Kongress dauert noch bis Samstag.
Die Bornaer Edeka-Mitarbeiter müssen um ihre Zukunft bangen.
Nach Angaben der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat das Unternehmen mitgeteilt, dass nur 150 Mitarbeiter im neuen Lager übernommen werden sollen. Insgesamt sind im Bornaer Lager aber rund 300 Menschen beschäftigt. Dass die Edeka-Lager in Borna und Hof geschlossen werden sollen, ist bereits seit vier Jahren klar. Insgesamt arbeiten dort momentan rund 550 Mitarbeiter. Bereits im Frühjahr hatte Verdi mit der Edeka-Geschäftsführung einen Sozialtarifvertrag vereinbart. Darin sei auch festgelegt worden, dass allen Mitarbeitern ein Arbeitsplatz am neuen Standort angeboten werden soll. Edeka hingegen verweist auf die Freiwilligkeit der Vereinbarung. So könne frei entschieden werden wem ein Arbeitsplatz angeboten werde. Dann könnten die Mitarbeiter auch frei entscheiden ob sie den annehmen oder nicht. Zunächst werde aber Ende kommenden Jahres erst einmal allen Mitarbeitern gekündigt.
Die Stadt Leipzig hat im vergangenen Jahr weniger Schulden gemacht.
Nach Angaben des Statistischen Landesamts sind sie im Vergleich zum Vorjahr um rund 130 Millionen Euro gesunken und lagen bei 2,3 Milliarden Euro. Die Schuldenlast pro Einwohner lag damit bei knapp 4460 Euro. Insgesamt sind die Schulden der sächsischen Kommunen auf rund neun Milliarden Euro gesunken. Das sind rund fünf Prozent weniger. Ende 2009 gab es in Sachsen 19 schuldenfreie Gemeinden.
Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) hat durch Gebühren-Nachzahlungen zusätzlich rund acht Millionen Euro eingenommen.
MDR-Sprecher Dirk Thärichen sagte im Gespräch mit der Deutschen Presseagentur, das Geld wurde für nachträglich angemeldete Fernsehgeräte und Radios gezahlt. Sie waren vorher genutzt worden, ohne bei der GEZ registriert gewesen zu sein. Deren Kontrolleure stießen im vergangenen Jahr deutschlandweit auf rund 16.000 unangemeldete Fernseher und knapp 33.000 unangemeldete Radios. Ab 2013 sollen alle Haushalte eine pauschale Abgabe für Rundfunkgeräte zahlen. Dadurch würde die geräteabhängige Gebühr entfallen.
Das Theater der Jungen Welt hat den Demokratiepreis der Stadt „Ort der Vielfalt“ erhalten.
Sozialbürgermeister Thomas Fabian überreichte den Preis und lobte die Arbeit des Theaters. Er sagte, über kulturelle Angebote hinaus stärke es auch das politische Bewusstsein junger Menschen. Die Stadt Leipzig wurde vor zwei Jahren vom Bund zum „Ort der Vielfalt“ ernannt und darf seither Initiativen und Einrichtungen mit dem Titel auszeichnen.