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Spätnachrichten vom Freitag, 30. April 2010
- FDP-Stadtratsfraktion kritisiert Rekordgewinn der Stadtwerke
- Haftbefehl gegen Rohrbombenleger erlassen
- Geplantes Einkaufszentrum in Wiedemar vorerst gestoppt
- Sächsische Hochschulen geben mehr Geld aus
- Courage-Musikfestival auf der Alten Messe
- Buslinien 65 und 79 bis zu Leipziger Seen verlängert
- Eröffnung der Freibadsaison in Markkleeberg
- Rasenballsport Leipzig vor dem Aufstieg
Die Stadtratsfraktion der FDP kritisiert den hohen Gewinn der Leipziger Stadtwerke.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Isabel Siebert sagte, die Maximierung des Gewinns sei nicht Sinn und Zweck der Stadtwerke. Ein kommunales Unternehmen sollte am Jahresende eine schwarze Null in der Bilanz stehen haben. Jeder Euro an Gewinn werde den Bürgern zu Unrecht aus der Tasche gezogen. Künftig sollte der Stadtrat darüber entscheiden, wofür der Gewinn der Stadtwerke verwendet wird. Für die Fraktionsvorsitzende der Linken, Ilse Lauter, trägt der hohe Gewinn dagegen zur Verbesserung der kommunalen Finanzen bei. Über die LVV könnten durch den Gewinn zum einen eventuell die Risiken der Wasserwerke abgedämpft werden, zum anderen werde damit der öffentliche Nahverkehr mitfinanziert. Würden die Stadtwerke weniger Gewinn erwirtschaften, könnte der Nahverkehr nicht mehr so stark bezuschusst werden, so Lauter. Eine Folge könnten dann höhere Fahrpreise sein.
Gegen den Tatverdächtigen der Rohrbombenexplosion in Möckern ist am Mittag Haftbefehl erlassen worden.
Nach Angaben der Leipziger Staatsanwaltschaft wurde der Haftbefehl jedoch gegen Meldeauflagen außer Vollzug gesetzt. Sie geht aber davon aus, dass die Ermittlungen zügig abgeschlossen und Anklage gegen den Mann erhoben werden kann. Der 20 Jahre alte Verdächtige hatte Anfang der Woche zwei Rohrbomben in einem Fahrkartenautomat am S-Bahnhof Möckern deponiert, um an das darin gelagerte Geld zu gelangen. Nach der Explosion einer der Bomben stellte sich der Mann freiwillig der Polizei. Es entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Euro, verletzt wurde jedoch niemand.
Das geplante Einkaufszentrum in Wiedemar darf vorerst nicht gebaut werden.
Das Leipziger Verwaltungsgericht gab heute einem entsprechenden Antrag der Städte Leipzig und Schkeuditz statt. Sie hatten Widerspruch gegen die bereits erteilte Baugenehmigung eingelegt. Die Gründe für die Entscheidung liegen noch nicht vor. Die Kommunen und die Gewerkschaft ver.di befürchten, dass durch den Bau Arbeitsplätze in der Stadt verloren gehen. Der Landkreis Nordsachsen plant in dem Gewerbegebiet neben dem Einkaufszentrum weitere Großprojekte.
Die sächsischen Hochschulen haben im Jahr 2008 mehr Geld ausgegeben.
Dem Statistischen Bundesamt zufolge stiegen die Ausgaben auf knapp zwei Milliarden Euro. Das waren rund 100 Millionen Euro mehr als noch 2007. Damit liege Sachsen im bundesweiten Trend. Grund für die höheren Ausgaben seien deutschlandweit mehr Einnahmen unter anderem durch höhere Studentenbeiträge. In Sachsen werden hingegen keine Studiengebühren erhoben. Gestern war zudem bekannt geworden, dass das sächsische Wissenschaftsministerium die Zuschüsse für die Universität Leipzig um die Hälfte kürzen will.
Am Abend hat auf dem Alten Messegelände das Musikfestival „Leipzig. Courage zeigen.“ begonnen.
Mit dem Konzert will der gleichnamige Verein ein Zeichen für Toleranz und gegen Gewalt und Rassismus setzen. Insgesamt würden rund zehn Künstler und Gruppen auftreten, unter anderem die Band Ton Steine Scherben und Sebastian Krumbiegel. Die Stadt erwartet zu der Veranstaltung rund 5.000 Besucher. Daher könne es im Bereich der Prager Straße zu Verkehrsbehinderungen kommen. Das Konzert findet zum 13. Mal statt.
Ab morgen werden zwei Buslinien bis zu den Seen im Leipziger Süden erweitert.
Wie die Leipziger Verkehrsbetriebe mitteilten, fährt die Buslinie 79 saisonbedingt nun bis zum EXPO-Pavillon am Nordstrand des Cospudener Sees. Die Buslinie 65 wird bis zum Nordufer des Markkleeberger Sees verlängert. Dadurch gebe es dann zwischen beiden großen Gewässern im Leipziger Süden eine Direktverbindung.
In Markkleeberg wird morgen die Freibadsaison eröffnet.
So plant der Kanupark zur Eröffnung ein Familienfest. Besucher könnten unter anderem die dortige Wildwasseranlage testen. In Leipzig sollen die Freibäder dagegen erst am 15. Mai öffnen. Grund für die Verzögerung sind nach Angaben der Sportbäder Leipzig die enormen Frostschäden. In vielen Becken müssten unter anderem noch beschädigte Fliesen oder geplatzte Wasserleitungen repariert werden.
Fußball-Oberligist Rasenballsport Leipzig kann sich am Wochenende vorzeitig den Aufstieg in die Regionalliga sichern.
Dazu benötigt der Verein entweder Punktverluste der Verfolger oder einen Sieg am Sonntag im Auswärtsspiel beim VfL Halle. Dann läge das Team fünf Spieltage vor Saisonende uneinholbar an der Tabellenspitze. Anpfiff der Partie ist um 17.30 Uhr. Die anderen Leipziger Oberliga-Vereine haben am Sonntag jeweils ein Heimspiel – der FC Sachsen trifft auf Germania Halberstadt und der 1.FC Lok spielt gegen den FSV Zwickau.
Frühnachrichten
- Wird Leipzig zentraler Justizstandort für Soldaten?
- Lehrer wollen Montag demonstrieren
- Universität bewirbt sich bei Exzellenz-Initiative
- Zusätzliche Sozialarbeiter für Mittelschulen
- Bombe an A 14 gesprengt
Leipzig ist als zentraler Justizstandort für Ermittlungen gegen Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz im Gespräch.
Das geht aus einem Schreiben des Justizministeriums in Berlin hervor. Bisher kommt es bei Ermittlungen gegen Soldaten oft zu Verzögerungen. Ein Grund ist, dass bislang Staatsanwaltschaft und Gerichte am Wohnort der Soldaten zuständig sind. Die Beamten müssen sich jedes Mal neu in die Materie einarbeiten. Deshalb hatten Union und FDP in ihrem Koalitionsvertrag verankert, eine zentrale Justiz schaffen zu wollen. In dem aktuellen Entwurf des Justizministeriums wird Leipzig mit Bundesverwaltungsgericht und einem Strafsenat des Bundesgerichtshofs als geeigneter Justizstandort genannt. Je nach dem um was für eine Tat es sich handelt, sind unterschiedliche Gerichte zuständig. Verstöße gegen das Völkerrecht werden weiterhin in Karlsruhe verhandelt.
Die sächsische Lehrergewerkschaft GEW hat in Leipzig für kommende Woche Demonstrationen angekündigt.
Deshalb könnte am Montag in einigen Mittelschulen und Gymnasien der Unterricht ausfallen. Sachsen ist ein Schwerpunkt der Proteste. Grund ist der andauernde Tarifkonflikt um die angestellten Lehrer und Dozenten an Schulen und Hochschulen. Die Lehrer protestieren gegen den Personalabbau an den Schulen und fordern Vollzeitbeschäftigung. Außerdem verlangen sie eine bessere Bezahlung. Die Arbeitgeber sind laut GEW aber nicht bereit den angestellten Lehrkräften genauso viel zu zahlen wie den Verbeamteten. In dieser Woche waren die Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) in die vierte Runde gegangen, aber erneut gescheitert. Bisher weist die TdL die Forderungen der Lehrer als überzogen zurück.
Die Universität Leipzig bewirbt sich erneut bei der bundesweiten Exzellenz-Initiative.
Mit der Initiative fördern Bund und Länder Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen. Nach eigenen Angaben will die Universität die Förderung einer naturwissenschaftlichen Graduiertenschule verlängern. Dort entwickeln Doktoranden neue Materialien auf Basis von Molekülen und Nanoteilchen. Außerdem werde sich die Universität mit zwei Forschungsschwerpunkten um die Förderung bewerben. In der vergangenen Ausschreibung ging die Universität Leipzig mit drei Projekten in den Wettbewerb. Davon schaffte es die Graduiertenschule in das Exzellenz-Programm.
Die Stadt sucht zusätzliche Sozialarbeiter für fünf Mittelschulen.
Wie das Jugendamt mitteilte, sind die Stellen auf zwei Jahre befristet. Zu den geförderten Schulen gehören unter anderem: die 125. Mittelschule, die Mittelschule Portitz, und die Mittelschule Paunsdorf. Bis Ende des Monats können sich Freie Träger der Jugendhilfe für die Arbeit bewerben.
Eine Brandbombe aus dem Zweiten Weltkrieg ist an der Autobahn 14 gesprengt worden.
Nach Polizeiangaben wurde die 15 Kilo schwere Bombe gestern auf einer Baustelle an der Autobahnauffahrt Nordost/Taucha gefunden. Gesprengt wurde sie an Ort und Stelle von einer Spezialfirma. Die Autobahn war dafür in beiden Richtungen gesperrt. Außerdem musste eine Kleingartenanlage evakuiert werden. Menschen kamen nicht zu Schaden.