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Spätnachrichten vom Montag, 8. März 2010
- Birthler-Behörde unterstützt Direktor
- Wogetra lässt Müllsatzung gerichtlich prüfen
- Protest gegen die Kürzung der Jugendpauschale
- Neue Selbstanzeigen von sächsischen Steuersündern
- Prominenter Zuwachs für den HCL
Die Behörde für Stasi-Unterlagen unterstützt ihren Direktor, Hans Altendorf.
In einem Bericht der Tageszeitung „Die Welt“ wird ihm vorgeworfen, eine linksextreme Vergangenheit zu haben. Er soll in verschiedenen kommunistischen Tarnorganisationen aktiv gewesen sein. Die Birthler-Behörde kommentierte die Kritik an ihrem Direktor damit, dass die fachliche Kompetenz Altendorfs für sein Amt unbestritten sei. Wäre dem nicht so, hätte das Bundeskabinett seiner Berufung auch nicht zugestimmt. Außerdem habe Altendorf nie ein Geheimnis um seine politische Vergangenheit gemacht. Genau das kritisiert aber das Bürgerkomitee Leipzig. Es ist Träger der Gedenkstätte Museum in der "Runden Ecke". Der Leiter der Gedenkstätte, Tobias Hollitzer, sagte, Altendorf habe seine linksextreme Vergangenheit im Lebenslauf bewusst unterschlagen. Das Komitee fordert nun eine schnelle Aufklärung der Vorwürfe. Sollten sie sich bestätigen, sei der Direktor aufgefordert, sein Amt niederzulegen. Altendorf ist seit neun Jahren Direktor der Birthler-Behörde.
Die Wohnungsgenossenschaft Transport Leipzig (Wogetra) lässt die Müllsatzung der Stadt gerichtlich prüfen.
Der Vorstand der Wogetra, Béla Hambuch, sagte, die Genossenschaft habe beim sächsischen Oberverwaltungsgericht einen so genannten Normkontrollantrag gestellt. Darin seien vier Kritikpunkte aufgeführt. Zum einen müssen die zusätzlich entstehenden Kosten überprüft werden, die auf die Mitglieder und Mieter zukommen werden. Zum Zweiten würden abgestellte Fahrzeuge und Verkehrsteilnehmer durch die unsachgemäß abgestellten Tonnen gefährdet. Des Weiteren werde die Vandalismusgefahr steigen und viertens seien die Fußgänger auf den Gehwegen durch die Abfalltonnen gefährdet und behindert. Der Antrag fungiere als Musterklage. Hinter ihr stehen auch andere Wohnungsgenossenschaften aus Leipzig. Die Abfallwirtschaftssatzung ist seit eineinhalb Jahren in Kraft. Darin wurde unter anderem festgelegt, dass Hausbesitzer ihre Tonnen zur Abholung an den Straßenrand stellen müssen.
Am Nachmittag haben rund 500 Menschen auf dem Augustusplatz gegen die Kürzung der Jugendpauschale demonstriert.
Die Landesregierung plant, sie um zirka drei Euro auf rund zehn Euro zu reduzieren. Der Stadt würden somit rund 500.000 Euro fehlen. Dadurch könnten Projekte wegfallen und Einrichtungen geschlossen werden. Vor einer Woche hatte es bereits einen Flashmob gegen die Kürzungen der Jugendpauschale gegeben. Landesweit sollen 4,7 Millionen Euro eingespart werden. Am Mittwoch wird darüber erneut im Landtag debattiert.
In der vergangenen Woche haben sich in Sachsen acht weitere Steuersünder selbst angezeigt.
Nach Angaben des sächsischen Finanzministeriums sind inzwischen insgesamt 39 Anzeigen eingegangen, die einen Bezug zu Schweizer Bankkonten aufweisen. Die Summe der nacherklärten Einkünfte wächst damit auf rund drei Millionen Euro. Daraus ergeben sich etwa 600.000 Euro an hinterzogenen Steuern. Die Zahlen können aber noch steigen, da nicht in allen Anzeigen konkrete Beträge genannt wurden. Medienberichten zufolge soll es im Raum Leipzig bisher vier Selbstanzeigen geben. Unterdessen prüft das Land auch, ob es sich an den Kosten für die Steuersünder-CD beteiligt, die von Nordrhein-Westfalen gekauft worden ist.
Die Handball-Nationalspielerin Anne Müller wechselt zum Handball Club Leipzig.
Nach Angaben des Vereins hat Müller einen Zwei-Jahres-Vertrag unterschrieben. Sie soll von der kommenden Saison an bei den HCL-Damen spielen. Momentan ist Müller noch beim Bundesligisten TSV Bayer Leverkusen unter Vertrag. In zwei Wochen spielt sie mit dem Verein im Viertelfinale des Deutschen-Handball-Pokals gegen die Leipziger Handballerinnen.
Frühnachrichten
- Bürgerkomitee Leipzig kritisiert BStU-Direktor
- Caroline-Neuber-Preis verliehen
- HCL verpasst Champions-League-Halbfinale
- Blue Lions verlieren Pokalfinal-Hinspiel
Der Bürgerverein Bürgerkomitee Leipzig hat den Direktor der Behörde für Stasi-Unterlagen kritisiert.
Das Bürgerkomitee Leipzig ist Träger der Gedenkstätte Museum in der "Runden Ecke". Medienberichten zufolge wird dem Direktor Hans Altendorf vorgeworfen, eine kommunistische Vergangenheit zu haben. Er ist seit neun Jahren Direktor der Behörde. Dem Verein zufolge ist damit die Glaubwürdigkeit der Birthler-Behörde gefährdet. Hans Altendorf soll in verschiedenen westdeutschen Tarnorganisationen in teils führenden Positionen tätig gewesen sein. Diese Organisationen seien von der SED finanziert gewesen. Sein dortiges Engagement findet sich aber nicht in seinem offiziellen Lebenslauf. Das Bürgerkomitee Leipzig fordert nun eine unabhängige Kommission, die Vorwürfe aufzuklären. Bis dahin solle Altendorf sein Amt ruhen lassen. Zur Stunde berät sich die Birthler-Behörde, wie sie auf die Vorwürfe reagieren wird. Bis dahin wolle sie sich nicht äußern.
Der Leipziger Caroline-Neuber-Preis ist an die Berliner Choreografin Sasha Waltz verliehen worden.
Nach Angaben der Jury gehört Waltz zu den herausragenden Vertreterinnen des zeitgenössischen Tanzes. Die Auszeichnung überreichte ihr gestern Kulturbürgermeister Michael Faber. Der Preis ist mit 6.000 Euro dotiert. Er wird seit zwölf Jahren an weibliche Theaterschaffende für besondere Leistungen vergeben.
Die Handball-Damen des HC Leipzig haben auch das vierte Champions-League-Spiel verloren.
Gegen den slowenischen Meister Krim Ljubljana unterlagen sie mit 31:27. Das war das vierte Champions-League-Spiel in Folge ohne Sieg. Damit verpasste der HCL das Halbfinale. Obwohl noch zwei Spiele ausstehen, wird es dem Team nicht möglich sein, den Punkterückstand aufzuholen. Am Mittwoch treten die Bundesligaspielerinnen gegen den BVB Dortmund an.
Die Blue Lions Leipzig haben das Hinspiel des Eishockey-Pokalfinales verloren.
Für die Lions ist es die erste Niederlage der Saison. Sie unterlagen gegen die Saale-Bulls aus Halle mit 1:2. Am Freitag wird das vorerst letzte Heimspiel in der Alten Messe ausgetragen. Vor etwa einem Monat meldete der Verein zum dritten Mal Insolvenz an und steht nun kurz vor dem Aus. Das Rückspiel des Finales um den Regionalliga-Pokal findet am Sonntag in Halle statt.