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Spätnachrichten vom Mittwoch, 17. März 2010
- Stadt verweigert Zahlungsaufforderung
- Buchmesse wird mit Preisverleihung eröffnet
- Mehr Geld für Sportbäder geplant
- Warnstreik beim Eilenburger Getränkewerk Frankenbrunnen
- MDR schafft Bluttests ab
Die Stadt wird vorerst nicht der Zahlungsaufforderung durch die Geschäfte der Kommunalen Wasserwerke nachkommen.
Das hat der Stadtrat einstimmig auf einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung beschlossen. Mit der Verweigerung will die Stadt die Klage der KWL gegen drei Banken unterstützen. Dabei will sie die Gültigkeit der Zahlungsforderungen prüfen lassen. Bis Ende der Woche soll die KWL rund 84 Millionen Euro zahlen. Die Stadt hatte sich bereit erklärt, die Kosten des Finanzskandals zu übernehmen. Eine der Banken hatte vorab für die Rechtmäßigkeit der Geschäfte geklagt. Bis eine Entscheidung der Gerichte vorliegt, will die Stadt erstmal nicht zahlen. Auf die Stadt könnte durch die Geschäfte ein Gesamtschaden von bis zu 290 Millionen Euro zu kommen.
Am Abend wird die Leipziger Buchmesse mit der Verleihung des Buchpreises für Europäische Verständigung eröffnet.
Dieses Jahr wird der ungarische Historiker György Dalos ausgezeichnet. Er erhält den Preis für sein Buch „Der Vorhang geht auf“. Darin beschreibt er die Stimmung in Osteuropa nach der Wende. Seit 16 Jahren werden Autoren gewürdigt, die mit ihren Werken zur Einigung Europas beitragen. Die Auszeichnung ist mit 15.000 Euro dotiert.
Die Sportbäder Leipzig sollen mehr Geld von der Stadt erhalten.
Wie die Stadt mitteilte, plant sie, einen Zuschuss von einer Million Euro zu zahlen. Oberbürgermeister Burkhard Jung wird das dem Stadtrat im Mai vorschlagen. Vor sechs Jahren gründete die Stadt die Sportbäder Leipzig als Tochter der Kommunalen Wasserwerke. Seitdem betreibt sie acht Hallen und fünf Freibäder. Wegen gestiegener Energie- und Personalkosten sollen die bisherigen Zahlungen der Stadt nicht mehr ausreichen.
Die Beschäftigten des Eilenburger Getränkewerks Frankenbrunnen sind in einen Warnstreik getreten.
Wie die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mitteilte, legte fast die Hälfte der Mitarbeiter ihre Arbeit nieder. Sie fordern fünf Prozent mehr Lohn. Außerdem wollen sie eine schrittweise Angleichung an das Einkommen im bayrischen Stammbetrieb. Die Verhandlungen sollen morgen Vormittag in eine neue Runde gehen.
Der Mitteldeutsche Rundfunk wird die Bluttests bei Bewerbern abschaffen.
Das hat der Rundfunkrat beschlossen. Ab April entfallen demach allgemeine Blut- und Urinuntersuchungen. Ein Medizincheck soll aber unter anderem noch für Techniker verpflichtend sein. Diese müssen körperlich besonders fit sein. Die Blutests hatten Kritik von Politik und Gewerkschaften ausgelöst.
Frühnachrichten
- Stadtrat stimmt über Zahlungsaufschub im Finanzskandal ab
- Leipziger Buchmesse beginnt am Abend
- Umbau des Wilhelm-Leuschner-Platzes
- FC Sachsen gewinnt gegen FC Eilenburg
Die Stadt will den ersten Zahlungsforderungen im Finanzskandal der Kommunalen Wasserwerke (KWL) nicht nachkommen.
Nach Angaben des Rathauses gibt es dazu am Nachmittag eine Sondersitzung des Stadtrates. Oberbürgermeister Burkhard Jung hat dafür eine Eilvorlage eingebracht. Mit der Eilvorlage soll die Klage der KWL gegen drei Banken unterstützt werden. Die richtet sich gegen die Gültigkeit der Zahlungsforderungen. Ihre Zustimmung haben die Stadtratsfraktionen von CDU, Linke, SPD und FDP angekündigt. Die Bürgerfraktion und die Grünen waren für eine Stellungnahme noch nicht erreichbar. Anfang des Monats hatten die KWL gegen die am Finanzskandal beteiligten Banken geklagt. Den Banken sei bewusst gewesen, dass die beiden ehemaligen KWL-Geschäftsführer mit Abschluss der Verträge ihre Befugnisse überschritten hätten. Bis zum Ende der Woche fordern die drei Banken rund 84 Millionen Euro von der Stadt. Insgesamt gehen Schätzungen von einem Schaden von bis zu 290 Millionen Euro aus.
Die Leipziger Buchmesse wird am Abend eröffnet.
Nach Angaben der Leipziger Messe werden auf der Messe rund 2.100 Aussteller aus 39 Ländern Bücher und auch Musik vorstellen. Ein Schwerpunkt wird dieses Jahr Literatur aus Südosteuropa sein. Mit über 60 Beteiligten aus 13 Ländern ist es das größte Programm auf der Messe. Ab morgen ist die Messe auch für Besucher vier Tage lang geöffnet, am Abend startet auch das Leipziger Lesefest „Leipzig liest“. Im vergangenen Jahr besuchten rund 147.000 Gäste die Messe. Dieses Jahr werden ähnliche Besucherzahlen erwartet.
Ab heute werden Vorschläge für den Umbau des Wilhelm-Leuschner-Platzes gesucht.
Nach Angaben der Stadt beraten sich darüber Architekten, Stadtplaner und Landschaftsarchitekten bei einer dreitägigen Städtebauwerkstatt. Bereits gestern waren Leipziger aufgerufen bei einem Bürgerforum eigene Gestaltungsideen einzubringen. Der Platz soll neu gestaltet werden, weil er wegen der City-Tunnel-Haltestelle, dem Neubau der katholischen Probstei-Kirche und der geplanten Markthalle stärker ins Blickfeld rücken werde, so die Stadt.
Der Fußballoberligist FC Sachsen hat ein Testspiel gegen den FC Eilenburg gewonnen.
Das Spiel gewannen die Leipziger mit 3 zu 1. Im letzten Testspiel vor der Rückrunde in der Oberliga haben die Leipziger Daniel Heinze und Toni Pfeffig drei Tore geschossen. Der FC Sachsen hat das Gegentor in der ersten Halbzeit kassiert. Die Rückrunde in der Oberliga beginnt am Wochenende.