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Spätnachrichten vom Dienstag, 16. März 2010
- Erste Zahlungsforderungen bei KWL eingegangen
- Freispruch im Mügelner Müllskandal
- Höhere Strompreise bei EnviaM
- Neue Achterbahn für Belantis
- Mehr Leipziger, weniger Sachsen
- Digedags-Ausstellung eröffnet
Bei den Kommunalen Wasserwerken (KWL) sind wegen der riskanten Finanzgeschäfte erste, konkrete Zahlungsforderungen eingegangen.
Wie die Stadt mitteilte, fordern mehrere Banken von den Wasserwerken bis zum Ende der Woche rund 84 Millionen Euro. Oberbürgermeister Burkhard Jung sagte, den Forderungen würden ungültige Verträge zu Grunde liegen. Jung hat am Abend eine Eilvorlage in den Stadtrat eingebracht. Der soll die Klage der Stadt gegen drei Banken unterstützen. Eine entsprechende Sondersitzung wurde für morgen Nachmittag angesetzt. Anfang des Monats hatten die KWL gegen die am Finanzskandal beteiligten Banken geklagt. So sollen die abgeschlossenen Verträge für unwirksam erklärt werden. Den Banken sei bewusst gewesen, dass die beiden ehemaligen KWL-Geschäftsführer mit Abschluss der Verträge ihre Befugnisse überschritten hätten. Der Schaden aus deren Finanzgeschäften beträgt Schätzungen zufolge bis zu 290 Millionen Euro.
Im so genannten Mügelner Müllskandal hat es ein weiteres Urteil gegeben.
Wie das Leipziger Landgericht mitteilte, ist ein Bauunternehmer in zweiter Instanz freigesprochen worden. Ihm wurde vorgeworfen, illegale Abfälle in einem Lärmschutzwall verbaut zu haben. In erster Instanz war der Bauunternehmer zu einer Geldstrafe von mehreren tausend Euro verurteilt worden. Dagegen hatte er Berufung eingelegt. Im Rahmen des Berufungsverfahrens wurde, Medienberichten zufolge, ein Gutachten erstellt. Aus diesem sei hervorgegangen, dass die verbauten Abfälle nicht umweltschädlich gewesen seien. Daher wurde der Unternehmer freigesprochen. Die Stadt Mügeln fordere deshalb auch die Kosten für den Rückbau der Lärmschutzwälle zurück. Insgesamt seien dafür über 700.000 Euro ausgegeben worden. Weitere Verfahren bezüglich des Müllskandals stehen noch aus.
Der Stromversorger EnviaM erhöht ab Mai seine Preise.
Dem Unternehmen zufolge sind der Grund dafür die gestiegenen Kosten für die Netze und für erneuerbare Energien. Privathaushalte mit einem durchschnittlichen Verbrauch müssten mit knapp vier Euro mehr im Monat rechnen. Im Raum Leipzig betrifft die Preiserhöhung etwa 230.000 Haushalte.
Im Vergnügungspark Belantis wird eine neue Achterbahn gebaut.
Nach Angaben des Freizeitparks soll sie im Sommer fertig gestellt werden und zu einer weiteren Themenwelt gehören. Der Park plant, bis zu zwölf Millionen Euro zu investieren. Belantis ist der größte Freizeitpark in den neuen Bundesländern. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 550.000 Besucher.
Leipzig ist weiterhin die einwohnerstärkste Stadt Sachsens.
Wie das statistische Landesamt mitteilte, lebten Ende vergangenen Jahres in der Stadt fast 520.000 Menschen. Das sind knapp 4.000 mehr als im Vorjahr. Der Grund für den Anstieg seien vor allem Zuzüge. Auch in Dresden wurden mehr Einwohner gezählt. In Sachsen insgesamt ist die Einwohnerzahl im vergangenen Jahr jedoch zurückgegangen, im Vergleich zum Jahr davor um rund 25.000.
Am Abend wurde im Zeitgeschichtlichen Forum eine Ausstellung über die DDR-Comicfiguren Digedags eröffnet.
Dem Museums zufolge werden Entwürfe und die Entstehung des Comics gezeigt. Die Zeichnungen stammen aus dem privaten Bestand des Digedag-Erfinders Hannes Hegen. Dig, Dag und Digedag waren von Mitte der 50er bis Mitte der 70er Jahre Hauptfiguren des Comic-Hefts „Mosaik“. Die drei Helden waren in verschiedenen Jahrhunderten unter anderem im Weltraum, in der Südsee und im Orient unterwegs.
Frühnachrichten
- Rektor Häuser weist Rücktrittsforderungen des Stura zurück
- Eltern der beim Ruder-Unfall verunglückten Kinder haben ausgesagt
- Möglicher Hallenneubau am Sportforum
- Kostenloses Lesen für Jugendliche in der Stadtbibliothek
- Blue Lions seit gestern ohne Strom
Universitäts-Rektor Franz Häuser hat die Rücktrittsforderungen des Studentenrats zurückgewiesen.
Häuser sagte, die Studien- und Prüfungsordnungen seien ein dreiviertel Jahr im Senat debattiert worden. Viele der genannten Gründe für die Rücktrittsforderung lägen schon Jahre zurück. Die Stellungnahme des Stura beziehe sich auf Ereignisse aus dem Jahr 2005, die er bereits seinerzeit widerlegt habe. Auch beanstande er die Beschlussfassung über die Grundordnung, auch hier habe er versucht klarzustellen. Er habe manchmal den Eindruck, dass der Stura für Argumente nicht zugänglich sei. Der Stura solle erst einmal das Gespräch mit ihm suchen, bevor er mit Halbwahrheiten an die Presse gehe. Der Stura hatte gestern den Rücktritt des Rektorats gefordert, weil dieses gegen demokratische Prinzipien verstoßen habe.
Beim Prozess um den tödlichen Ruder-Unfall vor zwei Jahren haben die Eltern der verunglückten Kinder ausgesagt.
Bei der Regatta war ein Ruder-Fünfer gekentert und das Palmengartenwehr hinuntergestürzt. Dabei kam ein zwölfjähriger Junge ums Leben, die vier weiteren Bootsinsassen wurden zum Teil schwer verletzt. Nach Angaben der Leipziger Volkszeitung sagte der Vater des heute 13-jährigen Steuermanns aus, ihr Sohn habe erst zwei Tage vor der Regatta erfahren, dass er das Ruderboot steuern solle. Der Junge wurde bei dem Unfall schwer verletzt und trug bleibende Behinderungen davon. Die Eltern der anderen Ruder-Kinder berichteten von den psychischen Folgen, an denen ihre Kinder noch heute litten. Die Staatsanwaltschaft wirft zwei Betreuerinnen und dem Vorsitzenden des Leipziger Ruderclubs fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung vor.
Die Stadt entscheidet am Mittag über einen möglichen Hallenneubau am Sportforum.
Nach Angaben der Stadt wird in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters über mehrere Varianten beraten. Die Sporthalle werde dringend von der anliegenden Sportmittelschule benötigt. Die Schule erhofft sich eine Fertigstellung im kommenden Jahr. Nach Angaben der Stadt sei dies jedoch utopisch. Bislang wurden noch keine Fördergelder für den Bau beantragt. Frühestens könne mit dem Bau in zwei Jahren begonnen werden.
Jugendliche bis 18 Jahre sollen ab kommenden Monat die Stadtbibliothek kostenfrei nutzen können.
Nach Angaben der Stadt wurde das in der letzten Etatdebatte des Stadtrates beschlossen. Der muss die neue Satzung in der nächsten Woche noch absegnen. Seit der Einführung der gebührenfreien Nutzung bis zum 14. Lebensjahr vor drei Jahren, sei die Ausleihquote in dieser Altersgruppe um 30 Prozent gestiegen.
Beim insolventen Eishockey-Regionalligist Blue Lions ist seit gestern der Strom abgestellt.
Nach Angaben der Leipziger Volkszeitung gebe es in Zukunft nun kein Eis mehr zum Training in der Eisarena Alte Messe. Die Stadtwerke hatten dem Verein bereits Anfang Februar damit gedroht, die Stromlieferung einzustellen, wenn die ausstehenden Rechnungen nicht bezahlt würden. Die Blue Lions sind seit gut einem Monat zum dritten Mal insolvent. Sportlich stehen sie bereits als Meister der Eishockey-Regionalliga fest.