Livestream

Berlinale 2012 - Blog

Nachrichtenarchiv

< Jan '10 |

| Mär '10 >

Feb '10

Mo	Di	Mi	Do	Fr	Sa	So
1	2	3	4	5	6	7
8	9	10	11	12	13	14
15	16	17	18	19	20	21
22	23	24	25	26	27	28

Ressortleiter

: Julia Schumacher, Sarah Klößer, Olenka Kretschmer & Patrick Eicke

Kontakt

Tel.: 0341 / 97 37 954
Fax: 0341 / 97 37 999
news(ät)mephisto976.de

Was machen die Nachrichten?

Spätnachrichten vom Dienstag, 9. Februar 2010

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz IV-Sätzen für Kinder haben Leipziger Sozialverbände und Gewerkschaften begrüßt.

Das Verfassungsgericht hatte am Mittag verkündet, die Berechnung der Sätze für Kinder verstoße gegen das Grundgesetz. Die Regierung muss nun bis Ende des Jahres neue Regeln für den Hartz-IV-Satz für Kinder erarbeiten. Frank Schäfer vom Erwerbslosenzentrum Leipzig sagte, die bisherige Berechnung habe kinderspezifische Ausgaben nicht berücksichtigt. Zu einem kindgerechten Aufwachsen oder Leben gehöre Bildung ebenso wie Spielzeug oder Freizeitaktivitäten, und das sei im Regelsatz bisher nicht berücksichtigt worden. Schäfer hoffe, dass die Hartz-IV Sätze auch für Erwachsene angehoben würden.

Die wirtschaftliche Lage der Unternehmen in Leipzig hat sich leicht verbessert.

Nach einer Umfrage der Industrie- und Handelskammer haben knapp ein Viertel der befragten Unternehmen ihre Situation als positiv eingeschätzt. Das seien zwei Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Der Anteil der unzufriedenen Unternehmen sei um vier Prozentpunkte auf 23 Prozent gesunken. Insgesamt sei aber ein nachhaltiger Konjunkturaufschwung nicht in Sicht. Für die Umfrage befragte die IHK rund 600 Unternehmen mit insgesamt 26.000 Beschäftigten in der Region Leipzig.

Für Grundschüler soll der Wechsel auf das Gymnasium schwieriger werden.

Nach Angaben des sächsischen Kultusministeriums verhandelt die Regierungskoalition aus CDU und FDP über neue Regelungen für den Schulwechsel. Zukünftig soll der Notenschnitt, der für den Übergang aufs Gymnasium nötig ist, aus den Fächern Deutsch, Mathematik und Sachkunde gebildet werden. Bisher wurden nur Deutsch und Mathematik miteinbezogen. Die genaue Höhe des Schnittes steht nach Angaben des Kultusministeriums aber noch nicht fest. Eine endgültige Entscheidung sei im Frühjahr geplant. Einem Bericht der Leipziger Volkszeitung zufolge soll der neue Schnitt bei 2,0 liegen. Bisher ist ein Notenschnitt von 2,5 für den Wechsel auf das Gymnasium nötig. Kritik an der geplanten Neuregelung kommt vor allem aus der Opposition, aber auch von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Eine Verschärfung der Übergangsregelung würde viele Kinder vom Gymnasium ausschließen.

Das diesjährige Dokumentar- und Animationsfilmfestival wird vor allem Filme aus dem Kaukasus zeigen.

Dem Veranstalter des DOK-Festivals zufolge werden vor allem Dokumentationen aus Armenien, Georgien, Russland und Tschetschenien gezeigt. Der zweite Schwerpunkt soll auf dem Thema „Geld“ liegen. Das DOK-Festival findet Mitte Oktober in Leipzig statt. Im vergangenen Jahr hatten mehr als 34.000 Gäste das Festival besucht.

Der insolvente Eishockey-Regionalligist Blue Lions hat von den Stadtwerken einen Zahlungsaufschub erhalten.

Nach Angabe der Stadtwerke ist es den Blue Lions nicht gelungen, die bis zum Mittag fälligen 13.000 Euro vollständig zu bezahlen. Die Stromversorgung der Blue Lions sei aber durch eine Teilzahlung bis Anfang nächster Woche gesichert. Der Insolvenzverwalter des Eishockeyvereins hatte am Morgen angekündigt, das fehlende Geld durch Sponsoren beschaffen zu wollen. Die Blue Lions sind seit Anfang des Monats zum dritten Mal insolvent.

Das für Freitagabend geplante Oberliga-Spiel zwischen FC Sachsen und Budissia Bautzen fällt aus.

Nach Angaben des FC Sachsen lässt der Zustand des Fußballplatzes in Bautzen kein Spiel zu. Ein neuer Termin für das Spiel steht noch nicht fest. Der FC Sachsen steht im Moment auf dem achten Tabellenplatz, Bautzen auf dem zweiten.

Frühnachrichten

Der Jugendhilfeausschuss hat der Erhöhung der Elternbeiträge für Kitas und Horte zugestimmt.

Das gab der Ausschuss nach seiner Sondersitzung am Abend bekannt. So soll ein Ganztagskrippenplatz um monatlich knapp neun Euro, ein Kindergartenplatz um knapp fünf Euro teurer werden. Grund für die Erhöhung der Beiträge seien die gestiegenen Betriebskosten. Thomas Schmidt vom Jugendamt hält die Entscheidung für angemessen. Wenn man wüsste, dass ein Platz im Jahr 2008 871 Euro gekostet habe, was die Berechnungsgrundlage sei, dann halte die Verwaltung diesen Ansatz schon für vertretbar. Schmidt sagte, der Spielraum für solche Anpassungen sei gesetzlich festgelegt. Die Erhöhung solle vom Stadtrat Ende Februar endgültig beschlossen werden.

Die Stadt begrüßt die Absicht der Bundesregierung, für die Erhaltung der Job-Center das Grundgesetz zu ändern.

Nach Angaben der Referatsleiterin für Beschäftigungspolitik, Heike von der Bruck, ist die Betreuung der Langzeitarbeitslosen in Job-Centern die beste Regelung. Das sei eine sehr kundennahe Lösung die sie jetzt wieder anbieten könnten durch die Erhaltung der Job-Center. Kundennah hieße, dass sie praktisch alle Leistungen weiter aus einer Hand erhalten und nicht in getrennter Aufgabenwahrnehmung der Bundesagentur für Arbeit und der Kommune verschiedene Anlaufstellen hätten. Von der Bruck sagte, sie hoffe, dass die Regierung ihre Absichtserklärung nun auch in die Tat umsetze.

Bisher ist für die Betreuung von Langzeitarbeitslosen in Leipzig die von der Agentur für Arbeit und der Stadt gemeinsam gegründete ARGE zuständig. Das Bundesverfassungsgericht hatte diese Mischverwaltung jedoch für verfassungswidrig erklärt.

Die Mitarbeiter des Universitätsklinikums wollen am Mittag gegen die Bezahlung der Ärzte nach Haustarif protestieren.

Wie der Marburger Bund mitteilte, halten sie deshalb zwischen 11.30 Uhr und 14.30 Uhr eine „aktive Mittagspause“ vor dem Klinikum ab. Damit soll auf die seit Januar laufenden Tarifverhandlungen aufmerksam gemacht werden. Patienten müssten deshalb mit Verzögerungen rechnen. Behandelt werde aber jeder. Der bisherige Haustarifvertrag gilt für knapp zwei Drittel der rund 670 Ärzte am Klinikum. Sie verdienen laut Marburger Bund deutlich weniger als ihre Kollegen. Diese sind direkt bei der Universität beschäftigt und werden damit vom Freistaat bezahlt.

Der insolvente Eishockey-Regionalligist Blue Lions muss bis zum Mittag einen Teil seiner Schulden bei den Stadtwerken begleichen.

Einem Bericht der LVZ zufolge kann der Spielbetrieb sonst nicht länger aufrechterhalten werden. Insgesamt müssten die Blue Lions bis zum Mittag 13.000 Euro an den Energieversorger bezahlen. Dem Verein stehen jedoch nur noch 5.000 Euro zur Verfügung. Den Rest will Insolvenzverwalter Hans-Jürgen Paul mit Hilfe von Sponsoren aufbringen. Die Blue Lions hatte Anfang Februar zum dritten Mal Insolvenz angemeldet.

Die vereisten Gehwege und Straßen haben in der Stadt vermehrt zu Unfällen geführt.

Nach Angaben der Uni-Klinik kamen in den vergangenen Wochen deutlich mehr Menschen mit Knochenbrüchen und Prellungen als sonst in die Notaufnahme. Insgesamt habe es durchschnittlich zwanzig Prozent mehr Verletzte gegeben. Besserung ist laut dem Deutschen Wetterdienst nicht in Sicht: In den kommenden Tagen soll es frostig bleiben.

Die Schwimmhalle Nordost ist ab heute wieder für Besucher geöffnet.

Nach Angaben der Sportbäder Leipzig ist der dortige Wasserrohrbruch behoben worden. Wegen des Lecks musste die Halle in der Schönefelder Allee vergangene Woche geschlossen werden. Die Sportbäder Leipzig GmbH betreibt in Leipzig acht Hallen- und fünf Freibäder.

Die Zahl der ausländischen Studenten in der Stadt ist gestiegen.

Das geht aus dem neuen Quartalsbericht des Amtes für Statistik und Wahlen hervor. Insgesamt studierten im Wintersemester rund 3.500 Ausländer an den Leipziger Hochschulen. Das seien circa fünf Prozent mehr als im Vorjahr. Auch die Zahl der Studienanfänger sei um gut fünf Prozent auf mehr als 6.000 gestiegen. In Leipzig gibt es derzeit rund 36.000 Studenten. Davon sind knapp drei Viertel an der Universität immatrikuliert.