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Spätnachrichten vom Montag, 8. Februar 2010
- Weitere Kürzungen in der Verwaltung möglich
- Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten
- Vorerst keine Engpässe bei der Lieferung von Impfstoffen in Leipzig
- Keine Warnstreiks in Sachsen
- Tatmotiv nach Mord in Wurzen weiter unklar
- Überdurchschnittlich viel Sonne für Leipzig
Um mehr Projekte der Stadt unterstützen zu können, hält der Finanzausschuss noch weitere Kürzungen in der Verwaltung für möglich.
Das Gremium hatte am Wochenende beschlossen, die Verwaltungskosten der Stadt um mehr als eine Million Euro zu senken. So wird es für externe Beratungsleistungen und Gutachten dieses Jahr weniger Geld geben. Ausschussmitglied, Torsten Bonew, sagte, es gebe aber noch weitere Punkte an denen gespart werden könne. Allerdings sei die derzeitige Umverteilung keine dauerhafte Lösung. Es sei schon lange die Meinung im Stadtrat, dass eine Gemeinde-Finanzreform nötig sei. Dabei sollten die Gemeinden eine eigene Steuer bekommen, über die sie die Hoheit haben. Damit gebe es gesicherte Einnahmen für die Kommunen, so dass die ganze Hin- und Herrechnerei zu Ende sei. Bonew sagte weiter, die jetzt geplanten Einsparungen kommen vielen Projekten zu Gute. Der Etat der Freien Szene werde um 300.000 Euro erhöht. Die Stadtbibliothek kann für rund 200.000 Euro mehr Bücher kaufen.
Der Jugendhilfeausschuss berät über die Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten.
Nach Angaben des Jugendamts müssen sie erhöht werden, weil die Wasser-, Gas- und Strompreise gestiegen sind. Über die Elternbeiträge werde ein Teil der Kosten für die Kitas gedeckt. Bisher gibt es zwei Varianten, wie die Erhöhung aussehen könnte. Entscheidet sich der Stadtrat in zwei Wochen für die kleinste Anhebung, verteuert sich ein Krippen-Platz um knapp neun Euro monatlich. Ein Kindergartenplatz würde rund 4,50 Euro teurer werden. Im Maximalfall lege die Steigerung bei 27 beziehungsweise 28 Euro.
Der Verband der Leipziger Kinderärzte sieht vorerst keine Engpässe bei der Lieferung von Impfstoffen.
Medienberichten zufolge ist die Situation momentan schwierig. Grund dafür sei, dass derzeit der Schweinegrippe-Impfstoff produziert werde. Dadurch könne unter anderem die Lieferung der Sechs-Fach-Impfung für Säuglinge momentan nicht überall gewährleistet werden. Der Verband der Leipziger Kinderärzte gab aber Entwarnung. Es seien keine Engpässe in der Stadt zu erwarten. Derzeit sei genügend Impfstoff vorhanden. Außerdem gebe es Alternativen, um Kinder trotzdem ausreichend zu impfen.
In Sachsen soll es diese Woche keine Warnstreiks im öffentlichen Dienst geben.
Wie die Gewerkschaft Verdi mitteilte, werden Beschäftigte in anderen Bundesländern noch die Arbeit niederlegen. Am Freitag waren in Sachsen hunderte Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in den Warnstreik getreten. In Leipzig wurde das Technische Rathaus, die Stadtbibliothek und die Stadtverwaltung bestreikt. Die Gewerkschaft fordert fünf Prozent mehr Lohn. Die Arbeitgeber lehnen das ab. Bislang haben sie noch kein Angebot vorgelegt. Die vorerst letzte Verhandlungsrunde ist für Mittwoch und Donnerstag geplant.
Nach dem Mord an einem Mann in Wurzen ist das Motiv für die Tat immer noch unklar.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft war der 36-Jährige am Freitagabend mit Stich- und Schnittwunden auf der Straße gefunden worden. Laut Polizei war er bereits wegen mehrerer Straftaten bekannt. Ein Tatverdächtiger habe sich am Samstag bei der Polizei gestellt. Bei den Vernehmungen hatte der 35-Jährige bisher keine Aussagen gemacht. Seit gestern sitzt er in Untersuchungshaft.
In Leipzig gibt es überdurchschnittlich viel Sonnenschein.
Aus dem Statistikbericht der Stadt geht hervor, dass es zwischen 2004 und 2008 rund 1800 Stunden Sonnenschein gab. Damit liegt Leipzig nach Stuttgart, München und Rostock im vorderen Mittelfeld der sonnigsten Städte Deutschlands. Dafür wurde das Wetter in 13 Städten miteinander verglichen. Leipzig liegt bei den Sonnenstunden auf einer Stufe mit Dresden, Nürnberg und Berlin. In Düsseldorf und Bremen wurden die wenigsten Sonnenstunden registriert.
Frühnachrichten
- Finanzausschuss senkt Verwaltungskosten
- SLM weist Kritik an Medienschule zurück
- Baubeginn für Höfe am Brühl
- Motorradmesse zu Ende gegangen
- Lesesaal des Stadtarchivs geschlossen
- HCL verliert Champions-Leage-Duell
Der Finanzausschuss des Stadtrates will die Verwaltungskosten um mehr als eine Million Euro senken.
Der Stadt zufolge können somit andere Projekte finanziert werden. Auf der Sondersitzung des Finanzausschusses am Wochenende wurden neben der Einsparung viele kleine Mehrausgaben bewilligt. So wird der Etat der Freien Szene um 300.000 Euro erhöht. Die Stadtbibliothek kann für rund 200.000 Euro mehr Bücher kaufen. Auch die Bürgervereine können sich über einen Zuschuss freuen. Sie bekommen rund 50.000 Euro mehr. Damit die Mehrausgaben finanziert werden können, muss die Verwaltung rund eine Million Euro einsparen.
Die Sächsische Landesmedienanstalt (SLM) weist die Kritik am Bau einer Privaten Medienhochschule in Leipzig zurück.
Ende Januar wurde bekannt, dass die SLM an der Planung einer privaten Medienhochschule beteiligt ist. Rund 88.000 Euro seien dafür vorgesehen. Die Kritik wurde laut, da die SLM die Freien Radios im vergangenen Jahr nicht finanziell unterstütze. Geld für den Bau einer Medienhochschule sei aber vorhanden. Der Geschäftsführer der SLM, Martin Deitenbeck, sagte, die Finanzierung der Freien Radios und die Medienhochschule seien zwei verschiedene Sachverhalte. Das eine sei eine Angelegenheit, wo die SLM nicht fördern dürfte. Das andere wäre eine Aufgabe der SLM. Deswegen seien das Äpfel und Birnen, die da vermischt würden. Deitenbeck sagte weiter, als Träger sei neben der SLM auch die Fernsehakademie Mitteldeutschland im Gespräch. Bis jetzt seien das aber alles nur Ideen, die in den kommenden Monaten konkretisiert werden müssen.
Für die Höfe am Brühl beginnen die Bauarbeiten.
Wie die Stadt mitteilte, wird diese Woche dabei die Aluminiumfassade der so genannten Blechbüchse abgenommen. Sie soll restauriert werden und künftig wieder die Außenfassade des neuen Kaufhauses zieren. Mit den Höfen am Brühl will der Investor mfi einen Kaufhauskomplex mit rund 130 Geschäften schaffen.
Am Wochenende ist die 15. Motorradmesse zu Ende gegangen.
Nach Angaben der Messe kamen rund 57.000 Besucher. Sie konnten die neusten Trends auf dem Motorradmarkt begutachten so unter anderem 40 neue Modelle. Bei den Besuchern waren neben den Motorrädern auch Bekleidung und Zubehör gefragt. Die nächste Motorradmesse findet Anfang Februar kommendes Jahr statt.
Der Lesesaal des Stadtarchivs bleibt bis Donnerstag geschlossen.
Der Stadt zufolge sind zu viele Mitarbeiter erkrankt. Rechercheanfragen könnten aber weiterhin schriftlich an das Archiv gerichtet werden.
Die Handballdamen des HC Leipzig haben ihr erstes Hauptrundenspiel in der Champions-League verloren.
Sie unterlagen dem norwegischen Meister Larvik HK mit 20 : 23. Am Samstag spielt der HCL in der Champions-League auswärts gegen RK Krim Mercator aus Slowenien.