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Spätnachrichten vom Mittwoch, 30. September 2009
- Liberale Fraktionen bleiben gespalten
- Deutscher Städtetag stellt Forderungen
- Planmäßiger Flugverkehr der Lufthansa
- Schnelllinienbus zwischen Leipzig und Dresden
- HC Leipzig empfängt Borussia Dortmund
Die zwei liberalen Fraktionen im neuen Stadtrat bleiben auch nach dem Wechsel des FDP-Fraktionsvorsitzenden Sven Morlok nach Dresden gespalten.
Das sagte der Vorsitzende der Bürgerfraktion Michael Burkhardt mephisto 97.6. Er sehe keine Notwendigkeit eine einheitliche Fraktion zu bilden. Denn mit Morlok sei nur der Hauptprotagonist der Trennungsbewegung gegangen. Die verbliebenen Stadträte seien genauso daran beteiligt gewesen. Es werde aber mit der FDP-Fraktion genauso umgegangen wie mit den anderen Fraktionen. Nach der Kommunalwahl Anfang Juni hatten sich die damals sieben FDP-Stadträte in zwei Fraktionen gespalten. Grund seien zwischenmenschliche Probleme zwischen dem alten Vorsitzenden Burgkhardt und dem FDP-Kreisvorsitzenden Sven Morlok gewesen. Er wurde heute Vormittag als neuer Wirtschaftsminister in Dresden vereidigt.
Der Deutsche Städtetag hat heute in Leipzig Forderungen an die neue schwarz-gelbe Bundesregierung gestellt.
Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung fordere die Gewerbesteuer beizubehalten. Denn die FDP-Fraktion habe sich zuvor auf Bundesebene für die Abschaffung ausgesprochen. Er erwarte von der Bundeskanzlerin, dass sie zu ihrem Wort stehe und die Gewerbesteuer unangetastet lasse. Denn sie sei eine wesentliche und wichtige Einnahmequelle für die Stadt Leipzig - ohne die Gewerbesteuer könne sie Kindestagesstätten, Schulen, Schwimmbäder und Straßeninstandhaltung nicht finanzieren. Zudem fordere der Städtetag eine höhere Beteiligung des Bundes bei den Wohnungskosten von Langzeitarbeitslosen. Insgesamt hat das Präsidium des Städtetages drei Tage nach der Bundestagswahl zehn Forderungen aufgestellt.
Die Flugzeuge der Fluggesellschaft Lufthansa verkehren seit dem Nachmittag auf dem Flughafen Leipzig-Halle wieder planmäßig.
Lufthansa zufolge war in der Nacht ein Computer der Fluggesellschaft ausgefallen. Das führte weltweit zu technischen Problemen beim Check-In. Nach Angaben des Flughafens Leipzig-Halle wurde deshalb ein Flug am Vormittag nach Frankfurt am Main gestrichen. Außerdem kam es bis zum Nachmittag zu Verspätungen von knapp einer Stunde. Die Lufthansa fliegt den Flughafen täglich 15mal an.
Zwischen Leipzig und Dresden pendelt seit heute ein Schnelllinienbus.
Wie das Unternehmen Autobahnexpress mitteilte, fährt der Bus von Montag bis Freitag zweimal täglich. Er fährt unter anderem den Flughafen Leipzig-Halle, die Leipziger Messe, die Technische Universität Dresden und den Flughafen Dresden an. Eine Fahrt soll knapp zwei Stunden dauern.
Die Damenmannschaft vom Handballclub Leipzig empfängt am Abend Borussia Dortmund.
Zur Zeit belegen die HCL Damen den ersten Platz in der Bundesliga. Dortmund ist auf dem letzten Tabellenplatz. In der vergangenen Saison hatten die Leipziger das Spiel mit 18 zu 23 Toren verloren. Es wird um 19.30 Uhr in der ARENA Leipzig angepfiffen.
Frühnachrichten
- Sven Morlok wird neuer sächsischer Wirtschaftschaftsminister
- Weniger Arbeitslose im September
- Psychiater fordert Jugendstrafrecht für mutmaßlichen Michelle-Mörder
- Gaspreise sinken
- Mockrehna spricht sich für geplante Schweinemastanlage aus
- MDR-Rundfunk-Blasorchester auf China-Tournee
Der Leipziger FDP-Chef wird Wirtschaftsminister in der neuen sächsischen Regierung.
Das teilte die sächsische Staatskanzlei mit. Ministerpräsident Stanislaw Tillich habe den FDP-Politiker am Vormittag zum Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ernannt. Zusätzlich sei Sven Morlok jetzt stellvertretender Ministerpräsident. In der neuen Regierung stellt die FDP zwei Minister, die CDU beansprucht die restlichen fünf Ministerien und die Staatskanzlei. Zur Stunde wird die neue Regierung vereidigt. Morlok ist seit fünf Jahren Stadtrat und seit vier Jahren Mitglied des sächsischen Landtags.
In der Region Leipzig gibt es weniger Arbeitslose.
Nach Angaben der Agentur für Arbeit waren es im September mehr als 54.000 Menschen. Das sind im Vergleich zum Vorjahr mehr als 2000 Arbeitslose weniger. Auch im Vergleich zum Vormonat waren weniger Menschen ohne Beschäftigung. Die Arbeitslosenquote für die Region Leipzig liegt derzeit bei 13,8 Prozent, in der Stadt bei 14,8 Prozent.
Der mutmaßliche Mörder der achtjährigen Michelle soll nach Ansicht eines Psychiaters nach dem Jugendstrafrecht verurteilt werden.
Wie das Landgericht Leipzig mitteilte, ist der 19-jährige dem Psychiater zufolge nicht mit Erwachsenen gleichzusetzen. Der mutmaßliche Täter sei in seiner Entwicklung deutlich zurückgeblieben. Der Kinder- und Jugendpsychiater selbst habe aber betont, die Einschätzung stehe auf wackligen Füßen. So habe er den 19-jährigen nicht länger untersuchen können. Das Gericht muss noch entscheiden, ob bei dem Angeklagten das Jugendstrafrecht angewendet wird. Der Prozess wird am Freitag fortgesetzt, dann soll auch das Urteil verkündet werden. Der Tatverdächtige hatte bereits gestanden, Michelle im August vergangenen Jahres ermordet zu haben.
Die Stadtwerke senken die Gaspreise.
Wie die Stadtwerke mitteilten, bezahlt ein durchschnittlicher Haushalt damit rund 200 Euro weniger im Jahr. Das entspricht einer Senkung des Gaspreises um drei Prozent. Grund für den Rückgang sei der gesunkene Einkaufspreis für Gas.
Der Gemeinderat von Mockrehna hat sich für die geplante Schweinemastanlage in Klitzschen ausgesprochen.
Wie Bürgermeister Peter Klepel mitteilte, hat der Gemeinderat im Vorfeld eine ähnliche Mastanlage besucht. Unterdessen hätte sich der Ortschaftsrat Klitzschen gegen die Anlage zwischen Eilenburg und Torgau ausgesprochen. Die endgültige Baugenehmigung erteile jedoch das Landratsamt. Die Agrarproduktion Staupitz will in der Schweinemastanlage in Klitzschen knapp 3000 Tiere unterbringen. Die komplette Anlage soll rund 1,8 Millionen Euro kosten.
Das Rundfunk-Blasorchester des Mitteldeutschen Rundfunks spielt eine Tournee in China.
Nach Angaben des Geschäftsführers des Orchesters fliegen Musiker und Instrumente am frühen Nachmittag nach China. Dort seien neun Konzerte in acht Städten geplant. Auftakt der Tour sei am Samstag in Shanghai. Deutsche Blasmusik erfreue sich dort großer Beliebtheit. Das Orchester besteht seit über 50 Jahren. In der aktuellen Besetzung spielen mehr als 30 Musiker.