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Spätnachrichten vom Mittwoch, 4. November 2009
- Nachtfluggegner erwägen Klage vor Europäischem Gerichtshof
- 1.800 neue Kita-Plätze geplant
- 17 Fälle von Rauschgiftschmuggel am Flughafen
- Falsche Rechnungen im Umlauf
- "Grünes Band" für zwei Leipziger Sportvereine
- Familie spendet Baum für Weihnachtsmarkt
Die Kritiker des Nachtflugbetriebs am Flughafen Leipzig/Halle erwägen eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Michael Teske von der Interessengemeinschaft Nachtflugverbot sagte, es sei wahrscheinlich, dass die Klage bis zum Jahresende eingereicht werde. Die Kläger würden darauf hoffen, dass das europäische Gericht nach anderen Richtlinien urteile als das Bundesverfassungsgericht. Deutschland sei ein starker Bestandteil der EU. Es gäbe aber auch Länder, die es mit Argwohn sehen, wenn großen deutschen Konzernen auf dem Leipziger Flughafen der rote Teppich ausgerollt wird. Teske sagte weiter, die IG Nachtflugverbot werde ihre Arbeit auch im Falle einer Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof fortsetzen. Es gebe unter anderem Verbündete in den Kommunalparlamenten. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Klage der Nachtfluggegner heute zurückgewiesen. Sie hatten gegen nächtliche Fracht- und Zivilflüge am Flughafen Leipzig/Halle geklagt. Durch den Fluglärm sehen sie ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit verletzt.
Im kommenden Jahr soll es in der Stadt rund 1.800 neue Kita-Plätze geben.
Damit würden insgesamt 35.000 Kinder einen Hort- oder Kindergartenplatz erhalten. Bis Ende kommenden Jahres sollen dafür nach Angaben der Stadt auch acht neue Kindertagesstätten entstehen. Ein besonders hoher Bedarf bestehe momentan bei den Kindern im Krippenalter. Von ihnen könne dann jeder zweite in einer Tagesstätte betreut werden. Die Stadt will für den Aus- und Neubau der Kitas knapp 93 Millionen Euro bereitstellen. Im Dezember muss noch der Stadtrat abstimmen.
Im Oktober haben die Zöllner am Flughafen Leipzig/Halle 17 Fälle von Rauschgiftschmuggel aufgedeckt.
Wie das Hauptzollamt mitteilte, wurden insgesamt rund fünf Kilogramm Kokain und zwei Kilogramm Opium entdeckt. Die Schmuggler hätten die Ware unter anderem in Winterjacken und ausgehöhlten Kleiderbügeln transportiert. Insgesamt hat der Zoll am Fughafen Leipzig/Halle dieses Jahr bereits mehr als 30 Kilogramm Rauschmittel sichergestellt.
In Leipzig sind falsche Rechnungen im Umlauf.
Den Kommunalen Wasserwerke Leipzig zufolge stammen die Briefe vom „Bundesverband für Leistungs- und Bohrerneuerung“. Die Empfänger werden in dem Schreiben unter anderem aufgefordert für die Erneuerung von Röhren zu bezahlen. Die Leipziger sollen bei der Polizei Anzeige erstatten und nicht weiter auf den Brief reagieren.
Zwei Leipziger Sportvereine haben das „Grüne Band“ für vorbildliche Nachwuchsförderung erhalten.
Nach Angaben des Landessportbunds sind das der Kanu-Verein SC DHfK Leipzig und der Tischtennisclub „Leutzscher Füchse“. Dieses Jahr haben der Deutsche Olympische Sportbund und die Dresdner Bank insgesamt 50 Sportvereine ausgezeichnet. Sie erhalten je 5.000 Euro. Das „Gründe Band“ wird seit 23 Jahren verliehen.
Eine Leipziger Familie wird den Baum aus ihrem Garten für den Weihnachtsmarkt spenden.
Nach Angaben der Stadt kommt die Familie aus Miltitz. Ihre 16 Meter hohe Blaufichte wird Anfang kommender Woche gefällt. Danach wird sie auf dem Marktplatz aufgestellt und mit je 300 roten und goldenen Kugeln und 3000 Lichtern geschmückt. Der Leipziger Weihnachtsmarkt wird Ende November eröffnet.
Frühnachrichten
- Nachtflug-Gegner gescheitert
- Untreue-Verfahren gegen den ehemaligen Sportbürgermeister geht weiter
- Weiter Investorensuche für Quelle
- Gazprom will mehr VNG-Aktien
- 25. Grundschule wird saniert
- 163. Todestag Felix Mendelssohn-Bartholdys
Kritiker des Nachtflugbetriebs auf dem Flughafen Leipzig/Halle sind mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
Nach eigenen Angaben hat das Gericht mehrere Verfassungsbeschwerden abgewiesen. Nachtfluggegner hatten zuvor gegen die Genehmigung nächtlicher Frachtflüge sowie ziviler Flüge im Auftrag der US-Armee geklagt. Sie sehen durch den Fluglärm ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit verletzt. Die Richter bestätigten mit der Entscheidung ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig. Das hatte bereits im vergangenen Jahr die Genehmigungen für rechtens erklärt.
Das Untreue-Verfahren gegen den ehemaligen Sportbürgermeister, Holger Tschense, wird weitergeführt.
Wie das Amtsgericht mitteilte hat sich die Staatsanwaltschaft gegen eine Aufhebung des Verfahrens ausgesprochen. Das hatte zuvor die zuständige Richterin, Ute Pisecky, vorgeschlagen. Die Staatsanwaltschaft wirft Tschense Untreue bei der Austragung des Handball-Supercups vor sechs Jahren vor. Tschense soll ohne Genehmigung des Stadtrates für die Veranstaltung Verträge mit der Eventfirma Pentacom abgeschlossen haben. Die Firma sollte für das Turnier auch das Kostenrisiko tragen. Doch im Zuge der so genannten Olympia-Affäre hatte der damalige Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee die Verträge mit Pentacom gekündigt. Die Stadt übernahm die Kosten von mehr als 100.000 Euro. Tschense soll zuvor nur rund 25.000 Euro veranschlagt haben. Vor Gericht hatte Tschense die Vorwürfe zurückgewiesen. Er habe immer in Absprache mit Tiefensee gehandelt. Der werde in Kürze dazu in Berlin befragt.
Für das insolvente Versandhaus Quelle werden derzeit Gespräche mit Investoren geführt.
Wie der Sprecher der Insolvenzverwaltung, Thomas Schulz, mitteilte, gibt es mit einem Dutzend Bewerbern Gespräche. Einzelheiten dazu würden vorerst nicht veröffentlicht. Der Ausverkauf des Quellekonzerns begann am Sonntag. Der Mutterkonzern Arcandor hatte im Juni dieses Jahres Insolvenz angemeldet. Vor rund einem Monat war bekannt geworden, dass Quelle nicht mehr zu retten ist. Seitdem läuft die Abwicklung des Unternehmens. In Leipzig arbeiten rund 650 Angestellte für Quelle im Versandzentrum.
Der russische Energiekonzern Gazprom will seine Aktienanteile an dem Leipziger Gashändler VNG vergrößern.
Das geht aus einem Bericht des Handelsblattes hervor. Demnach wolle Gazprom die rund fünf Prozentpunkte des französischen Energiekonzerns GDF Suez kaufen. Dann würde Gazprom rund 10,5 Prozent an dem Leipziger Gashändler halten. Das Unternehmen wollte den Bericht des Handelsblattes weder bestätigen, noch dementieren. Die VNG ist der größte ostdeutsche Gasversorger und der drittgrößte Deutschlands.
Die 25. Grundschule in Anger-Crottendorf wird saniert.
Nach Angaben der Stadt sollen das Dach und die Fassade komplett erneuert werden. Zudem würden alle Fenster und die Außenbeleuchtung ausgetauscht. Das geht aus einem Entwurf des Baubürgermeister Martin zur Nedden hervor. Die Gesamtkosten belaufen sich auf mehr als 1,2 Millionen Euro. Knapp ein Drittel davon übernehme die Stadt. Der Rest werde durch das sächsische Förderprogramm „Schulhausbau“ finanziert. Über den Entwurf entscheidet der Verwaltungsausschuss im Januar, dabei handelt es sich der Stadt zufolge um eine Formalie.
Zum 163. Todestag des Leipziger Komponisten Felix Mendelssohn-Bartholdy gibt der Thomanerchor ein Konzert.
Nach Angaben der Thomaskirche tritt der Chor dazu am Nachmittag am Mendelssohn-Bartholdy-Denkmal auf. Bei Regen werde das Konzert in die Thomaskirche verlegt. Im Anschluss wird dem Komponisten im Mendelssohn-Haus und mit einem Konzert des Hochschul-Sinfonieorchesters im Gewandhaus gedacht. Der Komponist war Kapellmeister im Gewandhaus und gründete die erste Musikhochschule Deutschlands in Leipzig – die Hochschule für Musik und Theater, die auch nach nach ihm benannt wurde.



