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Spätnachrichten vom Dienstag, 17. November 2009
- Stadtratsfraktion nach Borriss' Rücktritt unbesorgt
- TRANSNET kritisiert Verkehrspolitik der Bundesregierung
- Engpässe bei Impfstoff gegen Schweinegrippe
- Sparkasse Leipzig tauscht Kreditkarten um
- Kommunale Wasserwerke expandieren
- MDR macht Verlust
- Jubiläum der Messe "Touristik- und Caravan"
- 54. Grundschule wird umbenannt
- Hans-Christian-Andersen-Schule wird saniert
Die Stadtratsfraktion der SPD ist nach dem Rücktritt ihres Parteivorsitzenden Gernot Borriss unbesorgt.
Der stellvertretende Parteivorsitzende, Christopher Zenker sagte, er fände es gut, dass Gernot Borriss sein Amt erst nach der Wahlanalyse niedergelegt habe. Gernot Borriss hinterlasse eine geordnete SPD und einen arbeitsfähigen Vorstand. Daniela Kolbe und er böten sich an, den Vorstand jetzt zu führen. Das täten sie bis zum Parteitag Ende Februar. Dort würde dann der zukünftige Parteivorsitzende gewählt. Zenker sagte weiter, für die Wahl des Parteivorsitzenden gäbe es mehrere Kandidaten. Medienberichten zufolge ist unter anderem Axel Dyck im Gespräch.
Die Bahngewerkschaft TRANSNET kritisiert die Verkehrspolitik der Bundesregierung.
Der Personalbeauftragte der TRANSNET, Matthias Altmann sagte, eine Verkehrspolitik, die auf Wettbewerb basiere, sei zu kurz gedacht. Zum Beispiel werde die Bahnstrecke zwischen Leipzig und Kassel gerade saniert. Die Investitionen würden jedoch durch die seit gestern betriebene Fernbuslinie Leipzig-Kassel in Frage gestellt. Auf der anderen Seite gebe es auf der Trasse Leipzig-Kassel viele denkbare Möglichkeiten, wo man Busverkehr installieren könnte. Die TRANSNET hätte einen Ansatz, bei dem der Bahn- und der Straßenverkehr eine Zukunft hätten. Stattdessen betreibe man einen Wettbewerb zwischen Schiene und Straße, der unter dem Strich niemandem etwas nütze. Außer denen, die über ein solches alternatives Angebot Geld verdienen wollten. Altmann sagte weiter als Ergänzung zur Schienenstrecke könnten Busse eingesetzt werden, die die Umgebungsorte anfahren. So würde auf Dauer ein ausgeglichenes Verkehrsnetz entstehen.
Der Schweinegrippeimpfstoff wird auch in Leipzig knapp.
Wie das Gesundheitsamt mitteilte, entstehen durch die erhöhte Nachfrage Engpässe. Trotzdem solle jeder Bürger geimpft werden, der dies wolle. Der Impfstoff werde permanent produziert und wöchentlich ausgeliefert. Bis Sonntag gab es in Leipzig rund 450 gemeldete Schweinegrippefälle.
Die Sparkasse Leipzig tauscht die Kreditkarten einiger ihrer Kunden um.
Nach Angaben der Bank wurden möglicherweise die Kreditkartendaten von Spanienurlaubern illegal kopiert. Betroffen davon seien Visa- und Mastercard-Besitzer. Die Ursache für die Sicherheitslücke sei noch nicht bekannt. Bislang sei auch noch kein Datenmissbrauch festgestellt worden. Der Umtausch sei somit eine reine Vorsichtsmaßnahme.
Die Kommunalen Wasserwerke erweitern ihr Geschäftsgebiet.
Dem Unternehmen zufolge werden sie ab dem kommenden Jahr auch das Abwasser der Gemeinden Jesewitz und Machern aufbereiten. Die Versorgung der 10.000 Einwohner hatte bisher der Abwasserzweckverband Lindelbach übernommen. Der Verband hat sich nun mit den Kommunalen Wasserwerken zusammengeschlossen. Durch die Zusammenarbeit sollen Kosten eingespart werden. Das Trinkwasser der Gemeinden kommt weiter vom Versorgungsverband Eilenburg.
Der Mitteldeutsche Rundfunk macht im kommenden Jahr Verlust.
Wie der Sender mitteilte, werden 2010 knapp 33 Millionen Euro mehr ausgegeben, als eingenommen. Der Fehlbetrag könne aber durch Rücklagen ausgeglichen werden. Für das Defizit seien vor allem sportliche Großereignisse wie die Fußball-WM und die olympischen Winterspiele verantwortlich. Außerdem nehme der Sender weniger Gebühren ein. Das läge zum einen an der Abwanderung. Zum anderen steige die Anzahl gebührenbefreiter Hartz IV-Empfänger im Sendegebiet. In den nächsten drei Jahren wird mit einem Gesamtdefizit von über 100 Millionen Euro gerechnet. Ab 2013 ständen dem MDR dann keine Rücklagen mehr zur Verfügung.
Ab morgen feiert die Touristik- und Caravanmesse ihr 20jähriges Bestehen.
Nach Angaben des Veranstalters nehmen Aussteller aus knapp 50 Ländern an der Messe teil. Dazu gehören Reiseveranstalter, Hersteller von Wohnwagen und Vertreter deutscher Urlaubsregionen. Im vergangenen Jahr kamen laut Veranstalter rund 80.000 Besucher. Die Touristik- und Caravanmesse findet bis Sonntag statt.
Die 54. Grundschule soll in „Schule Connewitz“ umbenannt werden.
Nach Angaben der Stadt ist der Grund für die Namensänderung die positive Entwicklung des Stadtteils Connewitz. Er sei durch die zunehmend junge Bevölkerung, den hohen Studentenanteil sowie durch die alternative Szene geprägt. So könne sich die Grundschule in der Zwenkauer Straße noch stärker mit ihrem Stadtviertel identifizieren. Endgültig wird über die Umbenennung in der Ratsversammlung im Januar entschieden.
Die Hans-Christian-Andersen-Schule soll saniert werden.
Wie die Stadt mitteilte, sollen unter anderem das Dach und die Fenster der Schule erneuert werden. Die Sanierung kostet rund 1,2 Millionen Euro. Der Großteil kommt aus dem Konjunkturprogramm II. Den Rest wird die Stadt aufbringen. Im Januar stimmt der Stadtrat endgültig über die Sanierung ab. Sollte er den Plänen zustimmen, beginnen die Arbeiten voraussichtlich im Mai kommenden Jahres. Bis Ende 2010 soll die Sanierung abgeschlossen sein.
Frühnachrichten
- SPD-Stadtvorsitzender Gernot Borriss tritt zurück
- Gastronomen geben Rechtsstreit mit Bahn auf
- Lutherweg über Eilenburg und Borna geplant
- Gäbler-Ausstellung wird verlängert
- Drei Bäder zum Buß- und Bettag geöffnet
- Blue Lions veranstalten Eisfußballnacht
Der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Gernot Borriss, tritt heute von seinem Amt zurück.
Das kündigte er am Abend in einer persönlichen Erklärung an. Er habe seit seinem Amtsantritt vor dreieinhalb Jahren versucht, Impulse zu setzen. Als wichtige Akzente bezeichnete Borriss unter anderem die Einführung des Sozialtickets. Die SPD habe jedoch in diesem Jahr katastrophale und schmerzliche Wahlniederlagen erlitten. Alle in diesem Jahr Gewählten hätten ihre Mandate angenommen, damit fasse die Leipziger SPD wieder Fuß. Dadurch sieht er seine Arbeit als getan an. Über mögliche Nachfolger wurde bisher nichts bekannt. Führende Leipziger SPD-Politiker kündigten gegenüber mephisto 97.6 für den Nachmittag eine Stellungnahme der Partei an.
Die geschädigten Gastronomen der City-Tunnel-Baustelle am Markt geben ihren Rechtsstreit auf.
Einem Bericht der Leipziger Volkszeitung zufolge, sehen die Kläger in weiteren juristischen Auseinandersetzungen keinen Sinn mehr zudem reiche das Geld nicht mehr aus. Bereits vor Jahren hätten mehrere Gastronomen auf Schadenersatz geklagt. Grund seien Umsatzeinbußen gewesen, verursacht vor allem durch die hohe Lärmbelästigung. Im Rechtsstreit mit der Deutschen Bahn hatte das Dresdner Oberlandesgericht Ende vergangenen Jahres entschieden, dass den Wirten eine Entschädigung zustünde. Die Bahn jedoch zog vor den Bundesgerichtshof. Der habe nun in einem Urteil die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts festgelegt. Jedoch habe das Bundesverwaltungsgericht bereits vor fünf Jahren entschieden, dass für Schadenersatzklagen im Falle des City-Tunnels die Zivilgerichte zuständig seien. Demnach stünden das höchste Zivil- und das höchste Verwaltungsgericht im Widerspruch zueinander.
Das Land Sachsen plant einen Luther-Wanderweg über Eilenburg und Borna.
Nach Angaben der Landeskirche Sachsen soll eine Strecke von Torgau über Eilenburg nach Zwickau sowie zurück über Dresden, Grimma und Borna entstehen. Somit führe der Weg entlang der wichtigsten Orte der Reformation in Sachsen. Außerdem würde der Wanderweg an die Lutherwege in Thüringen und Sachsen-Anhalt angebunden. Der Weg soll in zwei Jahren fertig sein. Der Lutherweg ist Teil der „Themenjahre der Lutherdekade“ der Landeskirche und wird anlässlich des 500. Jubiläums der Reformation geschaffen.
Die Sonderausstellung mit Fotografien des Chronisten Gerhard Gäbler wird bis Mitte Januar verlängert.
Wie das Stadtgeschichtliche Museum mitteilte, ist die Ausstellung noch immer sehr beliebt. Zusätzlich soll nun noch eine Säule des DDR-Stadtfunks in die Schau integriert werden. Über den Stadtfunk an den Straßenbahnhaltestellen wurde 1989 auch der Aufruf von Kurt Masur zur Friedlichen Revolution verlesen. Die Fotoausstellung mit Werken des Chronisten aus vier Jahrzehnten läuft bereits seit rund drei Monaten.
Zum Buß- und Bettag haben morgen drei städtische Bäder geöffnet.
Wie die Sportbäder Leipzig mitteilten, öffnen die Schwimmhallen Südost und Nord sowie die Grünauer Welle für Besucher. Außerdem können die Saunen der Schwimmbäder genutzt werden. Insgesamt gibt es in der Stadt acht Schwimmhallen und fünf Freibäder. Im vergangenen Jahr besuchten die Bäder mehr als eine Million Menschen.
Am Abend veranstaltet das Eishockeyteam der Blue Lions die erste Eisfußballnacht der Leipziger Sportvereine.
Dem Verein zufolge treten in der Messehalle 6 acht Teams gegeneinander an. Als Vorlage für das Turnier soll der Eisfußball-Pokal des Fernsehmoderators Stefan Raab dienen. Mit dabei seien unter anderem die Leipziger Fussballklubs Lok, Rasenballsport und der FC Sachsen sowie die Volleyballer der L.E. Volleys.