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Spätnachrichten vom Donnerstag, 8. Oktober 2009
- Bund beteiligt sich weniger an den Unterkunftskosten
- Messechef beurlaubt
- Wildpark fürchtet Einbrüche bei Besucherzahlen
- Internationale Bürgermeisterkonferenz
- Sonderbriefmarke zur "Friedlichen Revolution"
- Trinkwasser in Rötha verschmutzt
Das Bundeskabinett hat beschlossen, dass sich der Bund bei den Unterkunftskosten von Langzeitarbeitslosen weniger beteiligen wird.
Dem Leipziger Sozialamt zufolge senken sie ihren Anteil in Sachsen um drei Prozentpunkte auf 23 Prozent. Amtsleiterin Martina Kador-Probst sagte, sie sehe dadurch hohe Mehrkosten auf Leipzig zukommen. Genau Beziffern könne man diese Kosten noch nicht, da sie sich zum einen noch in der Haushaltsplanung befinden. Zum anderen wissen sie noch nicht genau wie sich die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften in der Stadt Leipzig tatsächlich im Jahr 2010 entwickeln würde. Je nach der Entwicklung der Anzahl rechnen sie aber mit Mehrausgaben zwischen 4-5 Millionen Euro, die den Stadthaushalt zusätzlich belasten würden. Kador-Probst sagte weiter, der Stadtrat müsse die Kosten bei den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr berücksichtigen. Dafür müsse an anderen Stellen gespart werden. In der Stadt werden zur Zeit 46.600 Bedarfsgemeinschaften mit dem Unterkunftsgeld unterstützt.
Der Chef der Leipziger Messe, Wolfgang Marzin, ist beurlaubt worden.
Das hat der Aufsichtsrat eigenen Angaben zufolge einstimmig beschlossen. Der Vorsitzende des Aufsichtsrates, der sächsische Wirtschaftsminister Sven Morlok, würde nun weitere Schritte für die Entlassung Marzins in die Wege leiten. Ein Nachfolger werde außerdem gesucht. Bis dahin übernehme der Geschäftsführer, Martin Buhl-Wagner die Geschäfte der Messe. Vor rund zwei Wochen hatte Marzin bekannt gegeben, dass er ab kommendem Frühjahr an die Messe nach Frankfurt am Main wechseln werde.
Der Wildpark Leipzig befürchtet Einbrüche bei den Besucherzahlen.
Der stellvertretende Vorsitzende des Parks, Ralf Herrmann, sagte, zwei Drittel der Besucher würden mit der Straßenbahnlinie 9 anreisen. Die könnte jedoch eingestellt werden. Das sei insofern problematisch, als dass vor allem die sozial schwache Bevölkerung Leipzigs, die sich den Eintritt in den Leipziger Zoo nicht leisten könne, und Schulklassen den Park besuchten. Reinhard Bohse von den Leipziger Verkehrsbetrieben zufolge, müsse über die Zukunft der Straßenbahnlinie die Stadt Markkleeberg und der Landkreis Leipzig entscheiden. Im November dieses Jahres stimmt der Stadtrat in Leipzig darüber ab, ob die Linie bis zur Stadtgrenze erhalten bleibt – obwohl nach der Fertigstellung des City-Tunnels in drei Jahren eine S-Bahn nach Markkleeberg fahren wird.
Seit heute tagt die Internationale Bürgermeisterkonferenz in der Stadt.
Wie das Rathaus mitteilte, sind dafür Bürgermeister aus 19 Städten angereist. Darunter sind Demeska Kuma aus Addis Abeba und Cecilia Brinck aus Stockholm. Die Stadtoberhäupter werden sich dem Rathaus zufolge in den kommenden Tagen über das Thema „Stadtentwicklung und Demokratie“ austauschen. Hintergrund der Konferenz ist der 20. Jahrestag der Montagsdemonstrationen. Das Jubiläum wird morgen unter anderem mit einem Lichtfest, das die ehemalige Demonstrationsroute beleuchtet, gefeiert.
Heute ist eine Sonderbriefmarke zur „Friedlichen Revolution von 1989“ präsentiert worden.
Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums zeigt die 55-Cent Marke das Symbol der Revolution, die Nikolaikirche. Die Sonderbriefmarke ist ab sofort in den Filialen der deutschen Post erhältlich. Morgen wird in Leipzig der 20.Jahrestag der Montagsdemonstration gefeiert. Damals hatten rund 70.000 Menschen für ihre Bürgerrechte in der DDR demonstriert.
Das Trinkwasser in Rötha ist mit Bakterien verschmutzt.
Wie das Gesundheitsamt mitteilte, ist Grund dafür ein technischer Defekt. Die Anwohner in Rötha sollen das Wasser daher mindestens drei Minuten abkochen. Wann das Wasser wieder unbedenklich sei, ist noch unklar. Am Morgen wurden weitere Proben entnommen.
Frühnachrichten
- Anklageschrift gegen Kommunalmanager vor Abschluss
- Lenkungsgruppe soll Reform der Landesdirektionen regeln
- Wechsel in der Mitgas-Geschäftsführung
- Leipziger Medienpreis verliehen
- Sonderpreis für städtisches Begrünungsprojekt
- Zentralstadion möglicherweise Austragungsort für Sachsenpokal
- Blue Lions-Spieler in Förderkader von Eishockey-Erstligist
Die Anklageschrift gegen zwei Leipziger Kommunalmanager steht vor dem Abschluss.
Einem Bericht der Leipziger Volkszeitung zufolge soll die Anklage gegen Wilhelm Georg Hanss und Klaus Heininger noch in dieser Woche fertig gestellt werden. Den beiden Managern der Leipziger Verkehrsbetriebe und der Kommunalen Wasserwerke wird Bestechlichkeit und Untreue vorgeworfen. Hanss und Heininger sollen beim Abschluss so genannter Cross-Border-Leasing-Geschäfte unter anderem mit Flugreisen bestochen worden sein. Die beiden kommunalen Betriebe hatten 2002 und 2003 unter anderem Gleisanlagen sowie das Trinkwassernetz an US-Konzerne verpachtet und dann langfristig zurückgemietet. Die Ermittlungen gegen die Manager durch die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hatten vor drei Jahren begonnen.
Für die Reform der sächsischen Landesdirektionen soll eine so genannte Lenkungsgruppe eingesetzt werden.
Wie das Innenministerium mitteilte, sollen dem Gremium die Präsidenten der drei aktuellen Standorte Leipzig, Chemnitz und Dresden angehören. Die Gruppe soll einen Zeitplan sowie Strukturvorschläge erarbeiten, wie die Zusammenlegung der drei Behörden aussehen könnte. Kommunalpolitiker aus Leipzig und Chemnitz warnen unterdessen in der aktuellen Ausgabe der Leipziger Volkszeitung vor möglichen Folgen einer Fusion. Sie befürchten unter anderem eine Zentralisierung der Verwaltung in Dresden. Im kommenden Jahr gehen die Präsidenten in Leipzig und Chemnitz in den Ruhestand, dies gelte als möglicher Zeitpunkt für die Fusion. Die Zusammenlegung ist eine Koalitionsvereinbarung der neuen schwarz-gelben Landesregierung.
Beim Gasversorger Mitgas steht ein Wechsel in der Geschäftsführung bevor.
Nach Angaben des Unternehmens, sollen die Vorstände des Stromkonzerns EnviaM, Carl-Ernst Giesting, Andreas Auerbach und Ralf Hiltenkamp beide Konzerne leiten. Die Zukunft der derzeitigen Mitgas-Geschäftsführer Jens Horn und Falk Hawig ist noch unklar. Grund für den Wechsel ist ein Kooperationsvertrag zwischen EnviaM und Mitgas. Der sieht vor, dass beide Unternehmen in Zukunft enger als bisher zusammen arbeiten. EnviaM gilt als der größte Stromversorger in Ostdeutschland, Mitgas ist der führende regionale Gasversorger.
Am Vormittag ist der Leipziger Medienpreis verliehen worden.
Wie die Leipziger Medienstiftung mitteilte, geht die Auszeichnung zu gleichen Teilen an die Journalisten Ahmet Altan, Dušan Miljuš und Roberto Saviano. Mit dem Preis werden Journalisten ausgezeichnet, die sich in besonderem Maße für die Pressefreiheit einsetzen. Der Preis wird zum neunten Mal verliehen und ist mit insgesamt 30.000 Euro dotiert.
Ein Leipziger Begrünungsprojekt ist vom Freistaat mit einem Sonderpreis ausgezeichnet worden.
Umweltminister Frank Kupfer zeichnete im Rahmen eines Landeswettbewerbs das städtische Projekt „Grünes Band Wurzener Straße“ aus. Das Grüne Band ist im Zuge des Stadtumbauprogramms im Leipziger Osten entstanden. Dabei wurden verfallene Gründerzeithäuser abgerissen und die offenen Flächen unter anderem mit Bäumen bepflanzt. Der Preis ist mit rund 5.000 Euro dotiert.
Das Zentralstadion kommt als Austragungsort für ein Spiel im Sachsenpokal in Frage.
Wie der Sächsische Fußball-Verband mitteilte, könnte das Achtelfinale zwischen dem Bornaer SV und Dynamo Dresden nach Leipzig verlegt werden. Grund dafür sei das zu kleine Stadion in Borna. Zudem könnten die Fangruppen nicht durch Zäune getrennt werden. Ob in Leipzig gespielt wird, entscheidet sich voraussichtlich in der kommenden Woche.
Zwei Spieler der Leipziger Eishockey-Mannschaft Blue Lions spielen ab sofort in der Deutschen Eishockey Liga.
Nach Angaben des Vereins, zählen die Leipziger Dennis Szygula und Semen Glusanok nun zum Förderkader des Erstligisten Hamburg Freezers. Blue Lions-Trainer Zdenek Travnicek begrüßt den vorübergehenden Wechsel der Spieler. Sie könnten so viele Erfahrungen in der ersten Liga sammeln, die sie dann bei den Blue Lions umsetzen können. Die Blue Lions spielen derzeit in der Regionalliga.