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Spätnachrichten vom Donnerstag, 15. Oktober 2009
- Universitätsrektor Häuser weist Paulinum-Gutachten zurück
- Polizei fordert gewaltfreie Demonstration
- 1,8 Millionen Euro Schaden durch Graffiti
- Grünen-Fraktionschef Wolfram Leuze im Amt bestätigt
- Unterstützung für Projekte Leipziger Hochschulen
- Singpaten für Kitas gesucht
Der Rektor der Universität Leipzig, Franz Häuser, weist das juristische Gutachten zur Aula Universitätskirche St. Pauli zurück.
Franz Häuser sagte, das Paulinum sei durch staatliche Mittel finanziert und hauptsächlich für Hochschulzwecke gedacht. Deshalb bestünde kein Zweifel an der Entscheidungshoheit der Universität. Es könne nicht sein, dass in dem Gutachten einerseits darauf hingewiesen wird, dass der Freistaat das Gebäude baut. Andererseits solle aber eine Religionsgemeinschaft die Entscheidungshoheit haben. Für die Universität bestünde kein Gesprächsbedarf. Er sagte weiter, auch das Vorgängergebäude gehörte schon der Universität. Gestern wurde bekannt, dass zwei Juristen ein Mitspracherecht der Landeskirche an der Nutzung des Paulinums festgestellt hatten.
Die Polizei ruft zur Besonnenheit bei der Demonstration von Rechtsextremen am Samstag auf.
Der Polizeidirektion zufolge, wird die Sicherheit für alle Versammlungen gewährleistet, die sich im Rahmen des Grundgesetzes bewegen. Die Polizei sei auf Randale und Angriffe auf Polizisten vorbereitet. Oberbürgermeister Jung hat zu gewaltfreiem Widerstand aufgerufen. Er will selbst auch an einer Gegendemonstration teilnehmen. Für Samstag hatte hat die rechtsextreme Gruppierung „Nationale Sozialisten“ eine Demonstration im Leipziger Osten angemeldet.
Im vergangenen Jahr haben illegale Graffiti in Leipzig einen Schaden von 1,8 Millionen Euro verursacht.
Wie die Stadt mitteilte, hat sich die Anzahl der illegalen Schriftzüge und Bilder im Vergleich zum Vorjahr reduziert. Deshalb konnten auch bei den Ausgaben für die Beseitigung der Graffiti rund 200.000 Euro gespart werden. Die Polizei schätzt, dass circa 300 Sprayer im Stadtgebiet illegal aktiv sind.
Die Stadtratsfraktion der Grünen hat ihren Fraktionschef Wolfram Leuze wiedergewählt.
Wie die Partei mitteilte, wurde Wolfram Leuze ohne Gegenstimme und mit einer Enthaltung gewählt. Wolfram Leuze ist seit acht Jahren bei den GRÜNEN in der Stadtratsfraktion tätig und seit fünf Jahren Fraktionsvorsitzender.
Das sächsische Wissenschaftsministerium fördert Projekte Leipziger Hochschulen.
Dem Ministerium für Wissenschaft zufolge ist das Teil eines neuen Förderprogramms für Geistes- und Sozialwissenschaften. An der Universität Leipzig werden Projekte der Institute der Ägyptologie, der Kulturwissenschaft und der Kommunikations- und Medienwissenschaft gefördert. An der HTWK wird ein Projekt der Fakultät Sozialwesen unterstützt. Daneben werden noch zwei Projekte an Dresdner Universitäten unterstützt. Insgesamt stehen für alle sechs Projekte rund zwei Millionen vom Freistaat zur Verfügung.
Der Verein „Il canto del mondo“ sucht Singpaten für Leipziger Kindergärten.
Wie der Verein mitteilte, starten im November Singprogramme in zwei städtischen Kitas. Einmal in der Woche werden ehrenamtliche Paten mit Kindern und Erziehern gemeinsam singen. Dadurch soll der Spracherwerb und die Lernfähigkeit der Kinder gefördert werden. Schirmherr des Programms ist Prinzen-Sänger Sebastian Krumbiegel.
Frühnachrichten
- Sachsen droht im kommenden Jahr Haushaltssperre
- Aufsichtsräte beraten nächste Woche über angeklagte Kommunalmanager
- Ausschüsse des Stadtrats werden vergrößert
- Stadtreinigung für möglichen Wintereinbruch gerüstet
- Vorverkauf für Bachfest 2010 gestartet
- Beginn des Kabarettfestivals "Leipziger Lachmesse"
Dem Freistaat Sachsen droht im kommenden Jahr eine Haushaltssperre.
Nach Angaben des Finanzministeriums sind ein Grund dafür geringere Steuereinnahmen. Das Ministerium rechnet im nächsten Jahr mit einem Rückgang um rund eine Milliarde Euro. Über konkrete Einsparpläne könne aber erst nach der Steuerschätzung in rund einem Monat nachgedacht werden. Mit einer Haushaltssperre würden Gelder aus dem Landeshaushalt nur teilweise ausgezahlt. Auch die Kommunen sollten laut Finanzminister Georg Unland über weitere Einsparungen nachdenken. Der Freistaat sei nicht in der finanziellen Lage, die kommunalen Defizite auszugleichen.
Nach der Anklage gegen zwei Leipziger Kommunalmanager beraten die Aufsichtsräte kommende Woche über deren Beurlaubungen.
Wie die Stadt bestätigte, treffen sich die Aufsichtsgremien der Leipziger Verkehrsbetriebe sowie der Kommunalen Wasserwerke dazu zu Sondersitzungen. Wilhelm Georg Hanss und Klaus Heininger waren Anfang der Woche gemeinsam mit dem früheren Stadtkämmerer Peter Kaminski unter anderem wegen Bestechlichkeit angeklagt worden. Sie sollen beim Abschluss so genannter Cross-Border-Leasing-Geschäfte in den Jahren 2002 und 2003 unter anderem mit Flugreisen bestochen worden sein.
Die Zahl der Sitze in den Ausschüssen des Leipziger Stadtrates wird erhöht.
Der Stadt zufolge sitzen künftig zwölf statt bisher neun Stadträte in einem Ausschuss. Der Verwaltungsausschuss wird von 15 auf 16 Mitglieder vergrößert. Grund für die Erhöhung sei das Ergebnis der Kommunalwahl vor vier Monaten. Gemäß der städtischen Hauptsatzung muss jede Fraktion mit mindestens einem Stadtrat in den Ausschüssen vertreten sein. Über die Änderung stimmt der Stadtrat in seiner kommenden Sitzung in knapp zwei Wochen ab.
Die Stadtreinigung ist für einen möglichen Wintereinbruch gerüstet.
Laut Betriebsleiter Frank Richter sind die Salzsilos des Winterdienstes gut gefüllt. Bei einem Wintereinbruch könnten bis zu 40 Räum- und Streufahrzeuge eingesetzt werden. Dem Deutschen Wetterdienst zufolge muss in den kommenden Tagen mit Frost und den ersten Schneefällen gerechnet werden. Anfang des Jahres hatte es nach einem Wintereinbruch in der Stadt zahlreiche Probleme wegen unzureichend geräumten Straßen gegeben.
Am Morgen hat der Vorverkauf für das Leipziger Bachfest im kommenden Jahr begonnen.
Wie das Bach-Archiv mitteilte, werden im Juni kommenden Jahres auf über 100 Veranstaltungen rund 200 Werke gespielt. Das Fest steht dann unter dem Motto „Bach, Schumann, Brahms“. Es wird seit zehn Jahren im Auftrag der Stadt veranstaltet. Zum diesjährigen Bachfest kamen rund 65.000 Besucher.
Am Abend beginnt das jährliche Kabarettfestival „Leipziger Lachmesse“.
Nach Angaben der Veranstalter treten in den nächsten zehn Tagen rund 160 Künstler aus acht Ländern in der Stadt auf. Auch zahlreiche bekannte Kabarettisten wie Ottfried Fischer, Tom Pauls und Olaf Schubert nehmen an der Messe teil. Das Festival wird seit der Wiedervereinigung vor 19 Jahren veranstaltet. Jedes Jahr im Herbst werden dafür zu gleichen Teilen Künstler aus Ost- und Westdeutschland nach Leipzig eingeladen.