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Spätnachrichten vom Donnerstag, 31. Juli 2008
- Stadt muss 20 Millionen Euro einsparen
- Land übernimmt Hälfte der Mehrkosten für Gondwanaland
- Leipziger Bundestagsabgeordneter Weißgerber droht mit SPD-Austritt
- Weniger junge Leute suchen eine Lehrstelle
- Hohe Waldbrandgefahr im Raum Leipzig
Die Stadt muss im laufenden Haushalt 20 Millionen Euro einsparen.
Das fordert das Regierungspräsidium, nachdem gesternes das Haushaltssicherungskonzept der Stadt abgelehnt hatte. Mit 33 Millionen Euro sei das veranschlagte Defizit zu hoch. Bis Ende Oktober soll die Stadt einen neuen Vorschlag zur Haushaltssicherung vorlegen. Das wäre der Vierte für den laufenden Haushalt. Im abgelehnten Konzept wollte die Stadt Personal- und Energiekosten mit Geldern bezahlen, die eigentlich für Investitionen vorgesehen waren. Das Regierungspräsidium fordert stattdessen, dass die Stadt langfristig spart. Außerdem hat das Präsidium Kredite in Höhe von zwölf Millionen Euro gesperrt. Die stehen der Stadt aber zur Verfügung wenn das neue Konzept genehmigt wird. Im kommenden Jahr soll die Stadt einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Sie will sich morgen zu ihren weiteren Plänen äußern.
Das Land übernimmt die Hälfte der Mehrkosten für die Tropenhalle des Leipziger Zoos.
Nach Angaben des Regierungspräsidiums will das Land Sachsen das Gondwanaland mit rund fünf Millionen Euro fördern. Der Leipziger Regierungspräsident Walter Christian Steinbach sagte, es stehe aber noch nicht fest wie viel Geld das Land genau zuschieße. Er könne nicht sagen was von den zehn Millionen im Einzelnen förderfähig sei. Das könne noch ein wenig schwanken. Von den förderfähigen Kosten würden 50 Prozent vom Land übernommen, diese Förderung setze sich aus Bundes- und Landesmitteln zusammen. Die Finanzierung der anderen Hälfte der Mehrkosten stehe noch nicht fest. Laut Zoodirektor Jörg Junhold zeichnet sich aber eine Lösung ab. Am Gondwanaland wird seit Herbst des vergangenen Jahres gebaut. Ursprünglich sollte es 50 Millionen Euro kosten. Wegen höherer Stahl- und Montagepreise sind die Kosten aber auf 60 Millionen gestiegen.
Der Leipziger Bundestagsabgeordnete Gunter Weißgerber droht damit aus der SPD auszutreten.
Eigenen Angaben zufolge will er die SPD verlassen, falls der ehemalige Wirtschaftsminister Wolfgang Clement aus der Partei ausgeschlossen wird. Weißgerber sagte, er habe noch keine Pläne für die Zeit nach seinem möglichen Parteiaustritt und könne sich nicht vorstellen, dass die Bundesschiedskommission das Urteil aus Nordrhein-Westfalen bestätigt. Sein Mandat werde er aber auch im Falle eines Austritts behalten. Dieses habe er Gerhard Schröder, Wolfgang Clement, sich selbst und vor allem seinen Wählern zu verdanken. Das Schiedsgericht der SPD in Nordrhein-Westfalen hat Wolfgang Clement am Morgen aus der SPD ausgeschlossen. Grund dafür sei die Empfehlung Clements gewesen bei den hessischen Landtagswahlen nicht die eigene SPD-Kandidatin zu wählen. Eine endgültige Entscheidung muss jetzt das Bundes-Schiedsgericht der Sozialdemokraten fällen.
In der Stadt suchen weniger junge Leute einen Ausbildungsplatz.
Nach Angaben der Arbeitsagentur Leipzig ist die Zahl der Bewerber im Vergleich zum Vorjahr um rund 25 Prozent gesunken. Seit Oktober des vergangenen Jahres haben sich rund 7.000 junge Menschen um einen Ausbildungsplatz bemüht. Im Vorjahreszeitraum waren es über 9.500. Zurzeit suchen noch 2.500 Schulabgänger eine Lehrstelle. Dem gegenüber stehen fast 900 freie Plätze. Die Arbeitslosenquote liegt im Juli bei 14,7 Prozent. Das ist fast ein halbes Prozent mehr als im Vormonat. Insgesamt sind fast 58.000 Menschen in Leipzig arbeitslos.
Im Raum Leipzig gilt erhöhte Waldbrandgefahr.
Der Staatsbetriebes Sachsenforst hat in Leipzig und dem Muldentalkreis die zweithöchste Warnstufe 3 ausgegeben. Im Landkreis Delitzsch gilt bereits die höchste Warnstufe 4. Aus diesem Grund wird im Raum Delitzsch davon abgeraten, die Wälder zu betreten. Für Morgen bleiben die hohen Warnstufen in Kraft. Erst am Wochenenden soll die Waldbrandgefahr wieder sinken.
Frühnachrichten
- Neuregelung des Nichtraucherschutzgesetzes
- Regierungspräsidium äußert sich zum laufenden Haushalt
- Arbeitslosenzahlen im Juni leicht gestiegen
- Erneute Flugausfälle am Flughafen Leipzig/Halle
- Neuer Mittelfeldspieler beim FC Sachsen
In Leipziger Gaststätten und Diskotheken gelten ab dem kommenden Jahr neue Regelungen zum Rauchverbot.
Der Sprecher des Sozialministeriums Ralph Schreiber sagte, derzeit werde geprüft, wie das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachsen umgesetzt werden kann. Das Bundesverfassungsgericht habe zwei Optionen eingeräumt. Entweder könne auch in Kneipen unter 75qm geraucht werden oder es würde ein generelles Rauchverbot eingeführt. Schreiber sagte weiter, das Ministerium werde aber erst die Klagen gegen das Rauchverbot abwarten, die noch vor dem sächsischen Verfassungsgericht verhandelt werden. Gestern hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass ein Rauchverbot für Einraumkneipen gesetzeswidrig ist. Ab dem kommenden Jahr müssen die Länder ihre Nichtraucherschutzgesetze entsprechend anpassen.
Das Regierungspräsidium will sich am Vormittag zu Leipzigs aktuellem Haushalt äußern.
Dabei wird bekannt gegeben, ob der Haushalt für das laufende Jahr genehmigt wird. Medienberichten zufolge wolle das Regierungspräsidium dem Haushalt nicht in allen Punkten zustimmen. Grund sei die Neuverschuldung der Stadt in Höhe von 44 Millionen Euro. Das könnte dem Präsidium zu viel sein. Es fordert bereits ab dem kommenden Jahr einen ausgeglichenen Haushalt. Anfang der Woche wurde bereits die Einführung des Sozialtickets untersagt. Neben den laufenden Ausgaben informiert das Regierungspräsidium auch über die mögliche Finanzierung des Gondwanalandes im Leipziger Zoo. Da der Neubau 10,5 Millionen Euro teurer ausfällt als geplant, könnten Mehrkosten auf die Stadt zukommen.
Die Zahl der Arbeitslosen ist im Juli erstmals seit Jahresbeginn wieder leicht gestiegen.
Nach Angaben der Arbeitsagentur sind in Leipzig rund 58.000 Menschen ohne Arbeit. Das sind knapp 1.400 mehr als im Vormonat. Der Anstieg im Juli sei normal, da sich in diesem Zeitraum vor allem viele junge Menschen arbeitslos melden. Im Vergleich zum Vorjahr sank die Zahl der Arbeitssuchenden um rund 6.300. Die Arbeitslosenquote liegt derzeit bei 14,7 Prozent.
Am Flughafen Leipzig/Halle müssen wegen des Streiks bei der Lufthansa erneut Flüge gestrichen werden.
Nach Angaben eines Sprechers fallen wie gestern ein Flug von und einer nach Frankfurt aus. Das werde auch in den nächsten Tagen so bleiben. Die restlichen Flüge seien durch einen Sonderflugplan gesichert. Der gelte ab heute. Der unbefristete Streik hatte Anfang der Woche begonnen. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di fordert 9,8 Prozent mehr Lohn für das Kabinen- und Bodenpersonal der Lufthansa.
Fußball-Regionalligist FC Sachsen hat einen neuen Spieler verpflichtet.
Nach Informationen der Leipziger Volkszeitung hat Martin Werner einen Zwei-Jahres-Vertrag unterschrieben. Der 21-jährige Mittelfeldspieler kommt von den Amateuren von Arminia Bielefeld. Er hat bereits Testspiele für Sachsen Leipzig absolviert. Außerdem habe der Verein die noch ausstehenden Spielergehälter vom Juni und die Aufstiegsprämie überwiesen. Das hatte sich aufgrund von Zahlungsschwierigkeiten verzögert. Der FC Sachsen war in der vergangenen Saison von der Oberliga in die neue Regionalliga aufgestiegen.