Spätnachrichten vom Mittwoch, 30. Juli 2008
- Leipziger Haushalt muss überarbeitet werden
- Hotel- und Gaststättenverband begrüßt Entscheidung zum Rauchverbot
- Neue sächsische Sozialministerin
- Erste Maschinen am Flughafen gestrichen
- Mehr Touristen in Leipzig
- Imagestudie der Universität Leipzig
- Leipziger mit geringem Wasserverbrauch
- Wohnhausbrand in Volkmarsdorf
Der Leipziger Haushalt für das laufende Jahr muss noch einmal überarbeitet werden.
Nach Informationen von MDR 1 Radio Sachsen kritisiert das Regierungspräsidium die Höhe der Ausgaben der Stadt. So müssten weitere Einsparungen gemacht werden. Einzelheiten wolle das Regierungspräsidium morgen bekannt geben. Für dieses Jahr sieht der Haushalt der Stadt 44 Millionen Euro neue Schulden vor. Wegen der Verschuldung der Stadt hatte das Regierungspräsidium bereits die Einführung eines Sozialtickets für den Nahverkehr gestoppt.
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband in Leipzig hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Rauchverbot begrüßt.
Geschäftsführer Holm Retsch sagte, es sei positiv, dass die Verfassungsbeschwerden gegen das Rauchverbot erfolgreich gewesen seien. Laut Retsch sorgt das für Chancengleichheit unter den Unternehmern. Die Richter hätten sich nicht gegen die Nichtraucher entschieden, sondern für die unternehmerische Freiheit. Die Betreiber von Diskotheken und Einraumkneipen seien gestärkt worden. Retsch sagte weiter, zuvor seien die Umsätze der Wirte bis zu 50 Prozent eingebrochen. Die bundesweite Initiative „Pro Rauchfrei“ kritisierte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Es schade dem Wohl von Gästen und Angestellten. Ein einheitliches Rauchverbot sei die bessere Lösung. Das Gericht hatte heute Verfassungsbeschwerden gegen das Rauchverbot stattgegeben. In Einraumkneipen und Diskotheken darf wieder geraucht werden.
Die ehemalige Vorsitzende der Leipziger CDU, Christine Clauß, wird neue sächsische Sozialministerin.
Das gab Ministerpräsident Stanislaw Tillich bekannt. Clauß tritt Ende kommender Woche die Nachfolge von Helma Orosz an, die im Juni zur Oberbürgermeisterin von Dresden gewählt worden war. Clauß stammt ursprünglich aus dem Erzgebirge. In Leipzig arbeitete sie als Krankenschwester. Bis vergangenes Jahr war die 58-Jährige Vorsitzende der Leipziger CDU. Außerdem sitzt sie im Landtag.
Durch den Streik bei der Lufthansa fallen auch am Flughafen Leipzig /Halle die ersten Flüge aus.
Wie ein Sprecher des Flughafens mitteilte, mussten am Morgen zwei Passagierflüge von und nach Frankfurt gestrichen werden. Seit Montag streiken zwölf der 15 Lufthansa Techniker. Sie warten im Regelfall auch Maschinen des Logistikzustellers DHL. Das Unternehmen erwartet jedoch bisher keine Flugausfälle oder Verpätungen im Frachtverkehr. Die Dienstleistungsgewerkschaft geht eigen Angaben zufolge davon aus, dass in den kommenden Tagen mit mehr Ausfällen zurechnen ist. Die Gewerkschafter fordern 9,8 Prozent mehr Lohn für das Kabinen- und Bodenpersonal.
Im Winter haben mehr Touristen Leipzig besucht als im Vorjahr.
Nach Angaben des statistischen Landesamtes kamen rund 460.000 Gäste in die Stadt. Die Zahl der Übernachtungen stieg auf rund 830.000 und damit um zwei Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Vor allem Pensionen hatten mehr Gäste. Die Touristen bleiben im Durchschnitt knapp zwei Tage.
Eine Imagestudie bescheinigt der Universität Leipzig einen insgesamt guten Ruf.
Die Universität wurde als weltoffen, ausländerfreundlich und traditionsbewusst beschrieben. Die Bevölkerung und Vertreter der Wirtschaft vergaben überwiegend bessere Noten als die Studenten und Mitarbeiter. Universitätsrektor Franz Häuser sagte, vor allem die Studienbedingungen seien von den Studierenden kritisch beurteilt worden. Häuser sagte, es sei wichtig zu wissen wo Nachholbedarf bestehe. Er und Oberbürgermeister Jung sind sich einig, dass die Universität besser nach außen und nach innen kommunizieren müsse. Das Marktforschungsinstitut Omniphon hatte die Studie im Auftrag der Universität zur 600-Jahrfeier durchgeführt.
Ein Leipziger verbraucht im Durchschnitt 89 Liter Wasser am Tag.
Laut einer Statistik der kommunalen Wasserwerke liegt Leipzig damit rund 30 Prozent unter dem Deutschen Durchschnitt von 125 Litern pro Tag. Grund dafür seien vor allem die zahlreichen Sanierungen nach der Wiedervereinigung. Deswegen würden sparsamere Haushaltsgeräte benutzt. Im europäischen Vergleich ist der Wasserverbrauch in Deutschland gering. In einigen südeuropäische Ländern verbrauchen die Menschen fast 300 Liter am Tag.
Die Feuerwehr hat fünf Personen aus einem brennenden Wohnhaus in der Ludwigsstraße gerettet.
Nach Angaben der Polizei hat ein Kinderwagen Feuer gefangen und so den Brand im Treppenhaus ausgelöst. Das Feuer versperrte den Mietern den Ausgang, sodass die Feuerwehr das Gebäude über die Drehleiter evakuieren musste. Das Haus ist nun unbewohnbar.
Frühnachrichten
- Rauchen in Kneipen und Diskotheken wieder erlaubt
- Siemens verkauft Leipziger Telefonwerk
- Trittbrettfahrer mischen Diskoszene auf
- Milchbauern kritisieren Milchgipfel
- Einführung Umweltzone immer noch möglich
- Elterngeld wird ab August in Borna beantragt
- Weltjugendkonferenz der Baptisten beginnt
- Neuer Kapitän beim FC Sachsen
In den Leipziger Einraumkneipen und Diskotheken darf wieder geraucht werden.
Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Dem Gericht zufolge muss es auch für Einraumkneipen eine Ausnahmeregelung zum Rauchverbot geben. Laut der Begründung der Richter darf das Rauchen in Einraumkneipen nicht verboten werden, wenn es größeren Kneipen erlaubt ist einen Raucherraum einzurichten. Bisher haben vier Leipziger Gastronomen beim sächsischen Verfassungsgericht Klage eingereicht. Das Gericht wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts übernehmen.
Der Telefonhersteller Siemens hat für sein Leipziger Telefonwerk einen Käufer gefunden.
Nach Angaben des Unternehmens übernimmt die amerikanische Investmentfirma „Gores Group“ das Telefonwerk im Norden Leipzigs. Das Werk gehört zur Siemens-Tochter Enterprise Network, SEN. Die gesamte Telekommunikationssparte wurde an den amerikanischen Investor Gores Group zu 51 Prozent verkauft. Damit gehört den Amerikanern auch die Mehrheit am Leipziger Telefonwerk. Dort arbeiten zurzeit rund 630 Mitarbeiter. Die Arbeitsplätze bleiben auch unter dem neuen Besitzer für die kommenden drei Jahre erhalten. Der Grund: Siemens hatte für den Bau des Telefonwerks 11 Millionen Euro Fördermittel vom Land bekommen. Im Gegenzug sollten 600 Arbeitsplätze geschaffen und bis 2011 gesichert werden. Sollte Siemens seiner Verpflichtung nicht nachkommen müsste das Geld an das Land zurückgezahlt werden.
Nachdem sich die Situation in der Leipziger Diskothekenszene beruhigt hatte, mischen Nachahmer die Szene wieder auf.
Der Leiter der Sonderermittlungskommission Disko Detlef Rahnefeld sagte, seit einem Monat würden junge Männer versuchen sich als Trittbrettfahrer zu profilieren. Das passiere zu Lasten der Diskothekenbesucher. Die Täter würden vor den Diskotheken sinnlos provozieren und aus ihren Fahrzeugen heraus Türsteher und Polizisten bedrohen. Rahnefeld sagte, die so genannten Trittbrettfahrer seien dem Umfeld der Verdächtigen zu zu ordnen. Bisher hat die Polizei 35 Beteiligte ermittelt, die für die Krawallen Anfang März mitverantwortlich gewesen seien sollen. Die Verfahren wurden bereits an die Staatsanwaltschaft übergeben. Zurzeit werden Rahnefeld zufolge die Spuren zur Messerstecherei vor der Diskothek Schauhaus ausgewertet. Bei der Auseinandersetzung wurde ein Mann schwer verletzt. Der Kreis der Verdächtigen zum Todesschützen vor der Diskothek "Mias" wurde auf 6 mögliche Täter eingegrenzt.
Die Milchbauern sind unzufrieden mit den Ergebnissen des Milchgipfels in Berlin.
Vertreter von Landwirtschaft, Handel, Molkereien und Regierung trafen sich gestern zu Gesprächen in Berlin. Sie verständigten sich auf ein Maßnahmenpaket. Der Bundesagrarminister Horst Seehofer will sich in der EU für einen Milchfonds zugunsten der deutschen Bauern einsetzen. Vertreter des Handels erklärten, auf aggressive Werbekampagnen für Milch und Butter zu Tiefstpreisen zu verzichten. Der Präsident des Verbandes sächsischer Milchbauern, Wolfgang Vogel, kritisierte die Vereinbarungen. Es seien bisher nur Lippenbekenntnisse. Vogel zufolge reiche es nicht aus, wenn die Bundeskanzlerin nach Asien oder Lateinamerika fliege, ohne die Leute der Ernährungswirtschaft mitzunehmen. Die gehörten ebenso ins Boot, um hochwertige Milchprodukte exportieren zu können. Im Juni protestierten die Leipziger Bauern für höhere Milchpreise. Teilweise wurden die Lieferungen an die Molkereien eingestellt.
Um die Feinstaubbelastung in der Stadt zu verringern hält Ordnungsbürgermeister Rosenthal die Einrichtung einer Umweltzone für möglich.
Einem Bericht der Leipziger Volkszeitung zufolge gibt es aber noch keine konkreten Pläne. Die Stadt prüfe zurzeit, wie sinnvoll eine solche Zone für das Stadtgebiet ist. Dazu soll allerdings erst der Erfahrungsbericht aus Berlin abwartet werden, denn dort gibt es bereits eine Umweltzone. In der Innenstadt wurden die Grenzwerte für die Feinstaubbelastung dieses Jahr bereits an 24 Tagen überschritten. Erlaubt sind im ganzen Jahr aber nur 35 Tage.
Die Leipziger müssen das Elterngeld ab August beim Landratsamt in Borna beantragen.
Nach Angaben des Landkreises Leipziger Land werden bereits gestellte Anträge automatisch nach Borna geleitet. Bisher musste das Elterngeld beim Amt für Familie und Soziales in Leipzig beantragt werden. Im Zuge der Kreisgebietsreform wird dieses Amt aufgelöst. Alle Aufgaben übernimmt jetzt die Kreisverwaltung Borna. An die müssen dann auch alle Anträge geschickt werden. Dazu gehören das Erziehungsgeld und die Antragstellung für Schwerbehinderten- und Blindenausweise. Ab Freitag tritt die neue Reform in Kraft. Das Leipziger Land und der Muldentalkreis fusionieren dann zum neuen Landkreis Leipzig.
In der Stadt beginnt die 15. Weltjugendkonferenz der Baptisten.
Bis Sonntag werden rund 6000 Teilnehmer aus knapp 90 Ländern erwartet. Unter dem Motto „Leipzig Live“ werden auf dem Messegelände der Stadt zahlreiche Seminare und Gottesdienste angeboten. Höhepunkt des Treffens soll den Organisatoren zufolge am Samstag eine Talkshow auf dem Augustusplatz sein. Außerdem ist eine Hilfsaktion für Äthiopien geplant. Es soll Geld für den Bau von Brunnenanlagen gesammelt werden.
Der FC Sachsen hat einen neuen Kapitän.
Wie der Verein mitteilte, wählten die Spieler den Linksverteidiger Richard Baum zum neuen Spielführer. Der 24-Jährige folgt damit seinem Vater, der bereits in den 90er Jahren Kapitän beim FC Sachsen war.