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Spätnachrichten vom Donnerstag, 24. Juli 2008
- Nachtflugerlaubnis bestätigt
- DHL begrüßt Entscheidung
- Ausbildungsbeihilfen werden erhöht
- DOK Film-Festival bekommt mehr Zuschüsse
- Uni-Bibliothek stellt "Codex Sinaiticus" online
- Trainer verlängert bei Lok Leipzig
Die Nachtflugerlaubnis am Flughafen Leipzig/Halle bleibt bestehen.
Das hat am Nachmittag das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Es wies damit drei Klagen von Anwohnern des Flughafens ab. Das Urteil war deutlich. Die Klagen der Anwohner wurden vollständig abgewiesen. Nachtflüge der Posttochter DHL sind auch in Zukunft erlaubt, genauso wie zivile Flüge im Auftrag der US-Armee. Auch der Passagierverkehr am späten Abend wurde nicht eingeschränkt. Ein Sieg auf ganzer Linie für Flughafen und DHL. Die Richter bewerten damit den wirtschaftlichen Nutzen der Logistikansiedlungen höher als die Störung der Anwohner durch Fluglärm. DHL hatte sein internationales Frachtdrehkreuz vor allem nach Leipzig verlegt, weil hier Nachtflüge erlaubt waren. Pro Nacht starten und landen derzeit rund 60 Maschinen. Die abgewiesenen Kläger wollen jetzt eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe prüfen.
Die Posttochter DHL begrüßt die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts.
Der Sprecher der DHL, Manfred Hauschild, sagte, die Entscheidung des Gerichts bringe Planungssicherheit. Jetzt gebe es endlich die rechtliche Sicherheit auf nationaler Ebene. Für DHL sei das natürlich eine gute Zukunftsprognose. Für die Region bedeute das, es werde in Zukunft weitere Arbeitsplätze im Umfeld des Flughafens geben. Hauschild sagte weiter, DHL werde in Zukunft zunehmend leisere Flugzeuge einsetzen. Ansprechpartner für weitere Lärmschutzmaßnahmen sei die Posttochter jedoch nicht. Das liege im Verantwortungsbereich des Flughafens.
Die Beihilfen für Auszubildende werden ab August erhöht.
Nach Angaben der Arbeitsagentur Leipzig werden die Berufsausbildungsbeihilfe und das Ausbildungsgeld um rund zehn Prozent erhöht. Das betrifft mehr als 2.000 Auszubildende in der Stadt. Außerdem werden die Freibeträge beim Einkommen erhöht. Grund sei, dass auch die Bundesausbildungsförderung – das BaföG - erhöht wird. Die Berufsausbildungsbeihilfe wird Auszubildenden gezahlt, wenn ihr Lohn nicht ausreicht, den Lebensunterhalt zu finanzieren. Das Ausbildungsgeld unterstützt behinderte Menschen bei ihrer Ausbildung.
Das Leipziger Festival für Dokumentar- und Animationsfilm soll mehr Geld vom Freistaat bekommen.
Nach Angaben des Kunstministeriums soll das Festival 50.000 Euro zusätzlich pro Jahr bekommen. Das wären rund 25 Prozent mehr. In Sachsen werde der Etat für Kunst und Kultur in den beiden kommenden Jahren insgesamt um 180.000 Euro erhöht. Er liege dann bei 6,7 Millionen Euro. Das gehe aus dem Beschluss der Regierung zum Haushalt für die kommenden beiden Jahre hervor. Der Haushaltsentwurf muss aber erst noch vom Landtag beschlossen werden.
Die Universitätsbibliothek hat Teile der ältesten Bibel der Welt digitalisiert und ins Internet gestellt.
Nach Angaben der Bibliothek handelt es sich dabei um 43 Pergamentblätter des „Codex Sinaiticus“, einer Handschrift aus dem vierten Jahrhundert. Das Original ist in mehreren Ländern verstreut. Abrufbar sind bis jetzt die Teile aus Leipzig und Großbritannien. Im kommenden Jahr werden auch die aus Russland und Ägypten online sein. Auf den Pergamenten sind das Neue Testament und ein Teil des Alten zu lesen. Das Original aus Ägypten ist dafür zu empfindlich.
Der Fußball-Landesligist Lok Leipzig hat den Vertrag mit seinem Trainer verlängert.
Nach Angaben des Vereins hat Rainer Lisiewicz einen Einjahresvertrag unterschrieben. Er geht damit in seine fünfte Saison als Trainer. Lisiewicz war von 1968 bis 1978 Spieler bei Lok Leipzig. In der vergangenen Saison wurde seine Mannschaft Bezirksmeister und stieg in die Landesliga auf.
Frühnachrichten
- Flughafen-Chef fürchtet um Arbeitsplätze bei Ausweitung des Nachtflugverbots
- Kein Schwimmunterricht für Mittelschüler und Gymnasiasten
- Streit um Ortsumgehung Machern beigelegt
- Mehr Studenten in Leipzig
- Sozialgericht kann Hartz-IV-Klagen kaum bewältigen
- Nach Streik Flugbetrieb wieder normaler
Der Chef des Flughafen Malitzke befürchtet den Verlust von Arbeitsplätzen, sollte das Bundesverwaltungsgericht die Nachtflüge am Flughafen Leipzig/Halle weiter einschränken.
Drei Anwohner des Flughafens hatten wegen des Fluglärms in der Nacht geklagt. Sie fordern eine Ausweitung des Nachtflugverbots für Passagier- und Frachtflüge, sowie das Verbot von Militärflügen. Der Chef des Flughafens, Eric Malitzke, sagte, weitere Einschränkungen würden den Verlust von Kunden, Umsatz und Arbeitsplätzen am Flughafen bedeuten. Sollte das Gericht das Nachtflugverbot weiter ausweiten, schade das nicht nur dem Flughafen, sondern der gesamten Region Mitteldeutschland. Malitzke sagte weiter, seit zwei Jahren müsse der Flughafen erhebliche Einschränkungen hinnehmen. Die Bundesrichter hatten dem Airport die Betriebserlaubnis für 24 Stunden am Tag entzogen. Am Nachmittag entscheiden die Richter erneut, ob der Flugverkehr bei Nacht weiter eingeschränkt wird.
An fast allen Leipziger Mittelschulen und Gymnasien gibt es ab Herbst keinen Schwimmunterricht mehr.
Wie das Schulverwaltungsamt mitteilte, kann die Stadt die Miete für die Schwimmhallen nicht mehr bezahlen. Pro Jahr gibt die Stadt mehr als 260.000 Euro dafür aus. Im kommenden Schuljahr wären es über 45.000 Euro mehr. Der Grund: die Sportbäder GmbH hat die Preise für die Hallennutzung seit 2007 schrittweise erhöht. Verhandlungen seitens der Stadt über geringere Hallenmieten blieben erfolglos. Statt des Schwimmunterrichts soll mehr Leichtathletik oder Ballsport unterrichtet werden. Nur in Ausnahmefällen finden die Schwimmkurse weiter statt. Unter anderem an den beiden Leipziger Sportschulen und den Grund- und Förderschulen.
Der Streit um die Ortsumgehung in Machern ist beigelegt.
Nach Angaben der Gemeindeverwaltung hat sich der Gemeinderat mit den beiden Bürgerinitiativen auf einen Kompromiss geeinigt. Demnach wird es keine Süd- oder Nordumfahrung geben. Stattdessen soll die alte Bundesstraße erhalten bleiben oder eine neue Straße entlang der Bahnschienen gebaut werden. Der Neubau würde mehr als 10 Millionen Euro kosten. Grund für den Bau einer neuen Umgehungsstraße waren die Lärmbeschwerden der Anwohner. Für einen wirksamen Lärmschutz kann sich die Gemeinde unter anderem eine Überdachung der zwei Kilometer langen Strecke vorstellen. Ende des Jahres rechnet die Stadt mit einer Entscheidung.
Die Universität und die Leipziger Hochschulen verzeichnen einen Anstieg der Studienanfänger.
Vor vier Jahren war die Zahl der Neuimmatrikulationen an der Universität noch rückläufig. Im vergangenen Jahr begannen über 10.000 Studenten ihre Ausbildung an der Universität. Das waren über 1.000 Studenten mehr als im Jahr 2006. Auch an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur stieg die Zahl auf fast 3.000 Neuzugänge und an der Hochschule für Grafik und Buchkunst auf rund 150. Leipzig liegt damit im sachsenweiten Trend.
Das Sozialgericht kann die steigende Zahl der Hartz-IV-Verfahren kaum noch bewältigen.
Während im vergangenen Jahr mehr als 3.000 Klagen eingereicht wurden, sind es in der ersten Hälfte dieses Jahres bereits mehr als 2.000. Grund für den Anstieg sind unter anderem die komplizierten Regeln für die Berechnung des Arbeitslosengelds II. Dem Sozialgericht zufolge zählt für die Betroffenen jeder Euro. Bei den Klagen gehe es zum Teil um Streitwerte von 10 bis 15 Euro. Die Leipziger Mitarbeiter bekommen bereits ehrenamtliche Unterstützung von Angestellten des Arbeitsgerichts und des Sozialministeriums. Auch Neueinstellungen seien im Gespräch.
Der Flugbetrieb am Flughafen Leipzig/Halle läuft nach dem Ende des Pilotenstreiks wieder normal.
Seit Mitternacht ist der eineinhalb Tage dauernde Streik vorbei. Piloten der Lufthansa-Tochterunternehmen Cityline und Eurowings fordern eine Angleichung ihrer Gehälter an das Niveau der Lufthansakollegen. Am Leipziger Flughafen mussten über 200 Passagiere auf die Bahn oder andere Flüge umgebucht werden.