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Spätnachrichten vom Montag, 21. Juli 2008
- Bundesverfassungsgericht soll Rechtmäßigkeit von US-Militärtransporten über den Flughafen Leipzig/Halle prüfen
- Jeder zehnte Leipziger hat Migrationshintergrund
- Amt für Familie und Soziales ab Donnerstag geschlossen
- Kreiswahlen im neuen Landkreis Leipzig sind gültig
- SC DHfK verabschiedet seine Olympioniken
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe soll die Rechtmäßigkeit von US-Militärtransporten über den Flughafen Leipzig/Halle prüfen.
Einen entsprechenden Antrag dazu hat der Anwalt Wolfgang Baumann beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Er vertritt zurzeit auch die Nachtfluggegner beim Prozess über die Nachtflüge am Flughafen. Das Bundesverwaltungsgericht prüft nun den Antrag. Es soll geklärt werden, ob die Flüge, mit denen amerikanische Soldaten in die Kriegsgebiete in Afghanistan und Irak gebracht werden, gegen das Völkerrecht verstoßen. Baumann sagte, die Militärflüge seien gegen das Grundgesetz. Der Flughafen beziehungsweise das Leipziger Regierungspräsidium verstoße mit der Zulassung von Militärflügen gegen das Gewaltverzichtsmonopol, genauer gesagt gegen das Verbot, kriegerische Auseinandersetzungen zu unterstützen. Zurzeit klagen am Bundesverwaltungsgericht drei Flughafenanwohner gegen nächtliche Frachtflüge. Dabei geht es auch um die Rechtmäßigkeit von Militärflügen. Das Urteil dazu soll am Donnerstag bekannt gegeben werden.
Knapp jeder zehnte Leipziger ist Migrant.
Das geht aus dem aktuellen Migrantenflyer der Stadt hervor. Demnach leben rund 33.000 Migranten und 16.500 Deutsche mit Migrationshintergrund in der Stadt. Zu den Migrationen zählen unter anderem alle Personen, die nach 1949 auf das heutige Gebiet der Bundesrepublik gekommen sind und alle in Deutschland geborenen Ausländer. Die meisten Migranten in Leipzig leben in den Stadtbezirken Mitte und Ost und kommen aus Russland und Kasachstan. Im Durchschnitt sind sie zehn Jahre jünger als die Gesamtbevölkerung. Damit wirken sie der Überalterung Leipzigs entgegen.
Ab Donnerstag ist das Leipziger Amt für Familie und Soziales geschlossen.
Grund dafür ist die Kreis- und Verwaltungsreform. Denn ab August übernimmt die Stadt die Aufgaben des Amtes. Nach Angaben des sächsischen Sozialministeriums werden bereits laufende Verfahren übernommen und abgeschlossen. Die Stadt bearbeitet dann künftig alle Anträge auf Elterngeld und Landesblindengeld. Eine Übersicht der künftigen Ansprechpartner soll es bis Anfang August auf der Internetseite des Landes geben. Im Zuge der Kreis- und Verwaltungsreform werden insgesamt 42 sächsische Behörden eingespart.
Die Kreiswahlen im künftigen Landkreis Leipzig sind gültig.
Das Leipziger Regierungspräsidium hatte die Wahlen in den vergangenen Wochen überprüft. Dabei wurden keine Mängel festgestellt. Somit können die 92 Kreisräte und der künftige Landrat Gerhard Gey zum 1. August ihre Ämter antreten. Im Zuge der Kreisreform werden ab August der Muldentalkreis und der Landkreis Leipziger Land zum Kreis Leipzig zusammengelegt.
Der SC DHfK verabschiedet am Abend seine sechs Olympioniken.
Als Mitglieder des SC DHfK fahren die Wasserspringer Heike Fischer und Stefan Rudolph nach Peking. Mit dabei sind ebenso die Radsportlerin Judith Arndt, der Kanute Christian Gille und die Ruderinnen Kerstin Naumann und Ann-Kathrin Arndt. Insgesamt fahren 14 Leipziger zur Olympiade. Sie beginnt in zweieinhalb Wochen. An den nachfolgenden Paralympics nehmen drei Leipziger teil.
Frühnachrichten
- Diskussion um fahrradfreie Innenstadt
- Tag für Drogenopfer: Andacht in der Nikolai-Kirche
- Sommerschlussverkauf startet
- Fotografiefestival F/Stop: 5.000 Besucher
- 6. Hörspielsommer: Zahlreiche Besucher trotz Regens
- Neuzugang bei Lok Leipzig
Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) spricht sich gegen eine fahrradfreie Innenstadt aus.
Der Vorsitzende des Leipziger ADFC, Ulrich Patzer, sagte, er halte den Ausschluss von Fahrradfahrern aus der Innenstadt nicht für sinnvoll. Sie stellten keine Gefahr für die Fußgänger dar. Das zeige die Unfallstatistik. Natürlich gäbe es das Problem mit schwarzen Schafen, die sich rücksichtslos verhalten und Fußgänger gefährden. Aber das sei mit einem Aussperren nicht zu regeln. In der vergangenen Woche hatte die Stadtratsfraktion der CDU eine fahrradfreie Innenstadt gefordert. Fahrradfahrer würden unter anderem Touristen und Behinderte in der Fußgängerzone gefährden. Die SPD und die Grünen dagegen lehnen eine fahrradfreie Innenstadt ab.
In der Nikolaikirche wird am Nachmittag eine Andacht zum Gedenken an gestorbene Drogenabhängige gehalten.
Nach Angaben des Gesundheitsamtes soll im Anschluss daran auf dem Nikolaikirchhof über Drogenkonsum informiert und diskutiert werden. Außerdem werden Beratungsangebote vorgestellt. Anlass ist der nationale Gedenktag für verstorbene Drogenabhängige. Er wird seit 10 Jahren begangen. Dabei geht es auch um die Anteilnahme mit den Angehörigen. In Leipzig gab es im vergangenen Jahr 11 Drogentote, fünf mehr als im Jahr davor.
In den Leipziger Geschäften beginnt heute der Sommerschlussverkauf.
Wie der Sächsische Einzelhandelsverband mitteilte, können die Kunden in den kommenden zwei Wochen mit Preisnachlässen von bis zu 75 Prozent rechnen. Vor vier Jahren war die gesetzliche Beschränkung für den Sommerschlussverkauf weggefallen. Seitdem legen die Händler in Absprache untereinander den Zeitraum fest. Es besteht jedoch kein Zwang sich daran zu halten.
In Plagwitz ist am Abend das zweite Internationale Fotografiefestival F/Stop zu Ende gegangen.
Nach Angaben des Veranstalters besuchten rund 5.000 Menschen das viertägige Festival. 85 Künstler aus 15 Ländern hatten ihre Fotografien ausgestellt. Als Abschluss kürte das Publikum die schönste Fotografie des Festivals. Gewinnerin ist die polnische Fotografin Agata Madejska. Das F/Stop-Festival wurde im vergangenen Jahr vom Zentrum für Zeitgenössische Fotografie gegründet.
Die Veranstalter des Hörspielsommers sind mit den Besucherzahlen zufrieden.
Gestern ging der Hörspielsommer nach zehn Tagen zu Ende. Trotz des oftmals schlechten Wetters kamen bis zu 500 Besucher am Tag. Das sei erfreulich, auch wenn es im letzten Jahr an guten Tagen rund 300 Zuhörer mehr gewesen seien. Eventuell sollen einzelne Hörspiel-Abende bis Ende des Jahres wiederholt werden. Zum Festival im kommenden Jahr soll es möglicherweise ein großes Zelt zum Schutz vor Regen geben.
Der Fußball-Oberligist Lok Leipzig verpflichtet einen neuen Spieler.
Nach Angaben des Vereins kommt David Reich vom Regionalligisten Hallescher FC. Er habe am vergangenen Freitag beim Testspiel gegen Ludwigsfelde überzeugt. Reich bekommt einen Einjahres-Vertrag. Der Mittelfeldspieler hatte bis 2005 bereits für Lok Leipzig gespielt.