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Spätnachrichten vom Montag, 3. März 2008
- Streiks im öffentlichen Dienst
- Weitere Zeugen vor Untersuchungsausschuss zur Sachsen LB
- Regierungspräsidium fordert Flutgelder zurück
- CDU will vorerst nur einen neuen LVV-Chef
- Weniger Gäste im vergangenen Jahr
- Räumungsarbeiten nach Orkantief fast abgeschlossen
Im öffentlichen Dienst wird es am Morgen wieder zu Streiks kommen.
Wie die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mitteilte, werden dabei auch Beschäftigte in Leipzig die Arbeit niederlegen. Die Streiks sollen umfangreich ausfallen und die Arbeitgeber unter Druck setzen. In Leipzig soll die Arbeit in der Stadtreinigung, in Kindertagesstätten und Horten ruhen. Die Streikenden wollen dann gegen Mittag zum Augustusplatz ziehen. Dort treffen sie sich mit Beschäftigten der Stadtverwaltung, der Deutschen Rentenversicherung und der Arbeitsagentur zu einer gemeinsamen Kundgebung. ver.di fordert acht Prozent mehr Geld für die Beschäftigten. Die Arbeitgeber bieten fünf Prozent verteilt über zwei Jahre. Dafür soll aber länger gearbeitet werden. Die Tarifverhandlungen gehen Ende der Woche in die fünfte Runde.
Vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages zur Sächsischen Landesbank sind weitere Zeugen vernommen worden.
Dabei musste auch die Staatssekretärin des Wirtschaftsministeriums, Andrea Fischer, aussagen. Die CDU-Politikerin saß von 2002 bis 2004 im Banken-Kreditausschuss. In dem Ausschuss wurde über Kreditgeschäfte der Sachsen LB entschieden. Dabei nahm Fischer jedoch nur an acht von 24 Sitzungen teil. Die Opposition warf ihr vor, sie habe ihre Aufsichtspflicht vernachlässigt. Die Linke forderte ihren Rücktritt. Fischer sagte, sie habe aus terminlichen Gründen nicht an den Sitzungen teilnehmen können. Die Entscheidungen im Kreditausschuss führten im Zusammenhang mit der US-Immobilienkrise zum finanziellen Ruin der Sachsen LB. Sie wurde daraufhin an die Landesbank Baden Württemberg verkauft.
Das Leipziger Regierungspräsidium fordert Finanzhilfen im Zusammenhang mit dem so genannten Jahrhundert-Hochwasser vor sechs Jahren zurück.
Nach eigenen Angaben sind Gelder teilweise zweckentfremdet oder nicht fristgemäß genutzt worden. Insgesamt hat das Regierungspräsidium 400 Millionen Euro an Hilfen gezahlt. Das Geld ging an Vereine, Verbände und Kommunen. Davon wurden unter anderem vom Hochwasser beschädigte Straßen und öffentliche Gebäude repariert. Das Präsidium prüft nun, wie viel Fluthilfe zurückgefordert werden muss. Teilweise habe es bereits Rückforderungen gegeben. Über die Summe wollte sich das Regierungspräsidium noch nicht äußern.
Die Leipziger CDU will vorerst nur einen neuen Geschäftsführer bei den Leipziger Versorgungs- und Verkehrsbetrieben.
Die Partei sprach sich dabei für Josef Rahmen aus, den bisherigen Chef der Leipziger Messe. Rahmen war von Oberbürgermeister Burkhard Jung vorgeschlagen worden. Außerdem will Jung dem Verwaltungsausschuss auch den Direktor der Berliner Verkehrsbetriebe, Detlev Kruse, vorschlagen. Die CDU will jedoch vorerst nur Rahmen als Geschäftsführer. Danach solle die LVV zunächst umstrukturiert werden. Deswegen werde vorerst kein zweiter Geschäftsführer gebraucht. Außerdem spare die Stadt damit rund 200.000 Euro im Jahr.
Im vergangenen Jahr haben weniger Gäste in Leipzig übernachtet.
Wie das Statistische Landesamt Kamenz mitteilte, gab es rund 1,8 Millionen Übernachtungen. Das sind etwa 11.000 weniger als im Jahr davor. Die Zahl der Übernachtungen ist damit zum ersten Mal seit fünf Jahren gesunken.
Die Räumungsarbeiten nach Orkantief „Emma“ sind weitgehend abgeschlossen.
Nach Angaben des Staatsbetriebs Sachsenforst mussten vor allem umgestürzte Bäume und abgebrochene Äste geräumt werden. Die Behinderungen auf den Verkehrsstraßen wurden beseitigt, auch die Hauptwaldwege sind weitgehend frei. Trotzdem wird dazu geraten nur die Waldwege zu benutzen, da Bäume nachträglich umstürzen könnten. Eine Sperrung von Waldgebieten war jedoch nicht notwendig. Das Orkantief „Emma“ war am Wochenende über Deutschland hinweggezogen. Dabei war in der Region ein Mann auf der A 9 in der Nähe von Kötzschau ums Leben gekommen.
Frühnachrichten
- 1.000 Menschen demonstrieren gegen Rechtsextremismus
- Ein Toter durch Orkantief "Emma", Sachschäden halten sich in Grenzen
- Bahnstrecke Reichenbach-Hof soll elektrifiziert werden
- Oberbürgermeister Jung wirbt für Wirtschaftsstandort Leipzig
- Ansturm auf Gunter Sachs Ausstellung
- FC Sachsen verliert Heimspiel-Rückrunde
Am Wochenende haben rund 1.000 Menschen gegen Rechts demonstriert.
Nach Angaben der Polizei führte die linksorientierte Demonstration vom S-Bahnhof Stötteritz durch mehrere Stadtteile in die Innenstadt. Unter dem Motto „Gegen rechte Strukturen. In Reudnitz. Wie überall“ kritisierten die Veranstalter eine erstarkende Neonazistruktur im Leipziger Osten und seine angebliche Duldung durch die Bevölkerung. Laut Polizei und Veranstalter verlief die Demonstration ohne nennenswerte Störungen. Anlass war ein Neonazi-Aufmarsch vor sechs Wochen mit mehr als 300 Teilnehmern, sowie vermutlich rechtsextreme Angriffe auf ein studentisches Wohnhaus.
Wegen des Orkantiefs „Emma“ ist ein Mann auf der A 9 in der Nähe von Kötzschau ums Leben gekommen.
Nach Angaben der Autobahnpolizei verlor er wegen Seitenwind und einer zu hohen Geschwindigkeit die Kontrolle über sein Auto. In der Stadt hielten sich die Schäden in Grenzen. Der Sprecher der Feuerwehr, Joachim Petrasch, sagte, es habe etwa 50 Einsätze gegeben. Es seien vor allem Antennen umgefallen und Äste von Bäumen gefallen. Be ähnlichen Orkantiefs in vergangenen Jahren habe es bis zu 200 Einsätze gegeben. Nach Angaben der Deutschen Bahn fuhren die ICE-Züge Richtung Dresden nur eingeschränkt. Umgestürzte Bäume blockierten die Oberleitungen und Schienen. Mittlerweile seien die Reparaturarbeiten weitgehend abgeschlossen.
O-TonDie Vorplanung um die Bahnstrecke Reichenbach-Hof zu elektrifizieren ist fast abgeschlossen.
Wie das Wirtschaftsministerium mitteilte, sollen bereits in vier Jahren die ersten Elektro-Loks auf der Strecke fahren können. Das ist Voraussetzung dafür, dass künftig ICE’s durch den City-Tunnel nach Plauen fahren können. Insgesamt soll der Bau 85 Millionen Euro kosten. Er wird vor allem durch Fördermittel von der EU und der Bundesregierung bezahlt. Der City-Tunnel soll in drei Jahren fertig sein.
Im Rahmen der Asienreise des Thomanerchors will Oberbürgermeister Burkhard Jung für Leipzig werben.
Wie die Stadt mitteilte, will Jung im japanischen Tokio den Wirtschaftsstandort Leipzig vorstellen. Dabei soll die Stadt vor allem als Logistik-, Automobil- und Energiestandort beworben werden. Auch Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht und Vertreter aus der Wirtschaft reisen nach Japan.
Zur Eröffnung der Gunter Sachs Ausstellung hat es großen Andrang gegeben.
Wie das Bildermuseum mitteilte, besuchten 2900 Menschen die Ausstellung, drei mal so viele wie erwartet. Am Samstag hatte die Retrospektive mit dem Titel „Die Kunst ist weiblich“ eröffnet. Gunter Sachs gibt damit erstmals einen Einblick in seine private Kunstsammlung und in sein Gesamtschaffen. Unter anderem werden 240 seiner Fotografien ausgestellt. Außerdem rekonstruierte das Museum Gunter Sachs Wohnung in St. Moritz.
Der FC Sachsen hat sein erstes Heimspiel in der Rückrunde verloren.
Die Fußball-Oberligisten verloren mit 0 zu 2 gegen den VfB Auerbach. Die Leipziger dominierten zwar das Spiel, scheiterten aber an der Abwehr der Auerbacher. Der FC Sachsen steht nun auf Platz sieben in der Oberliga. Im August hatte der Verein bereits mit 1 zu 5 gegen Auerbach verloren.
Der SSV Markranstädt gewann gegen den VFC Plauen mit 3 zu 1 gewonnen und steht auf Platz 4 der Oberliga.