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Spätnachrichten vom Freitag, 17. Oktober 2008
- Sachsen begrüßt Bankenrettungspaket
- Leipziger Professor wirft Stadt "politische Feigheit" vor
- Protest gegen verkaufsoffene Sonntage
- Neues Nichtraucherschutzgesetz vor den Landtagswahlen
- Leipzig attraktiv für Medienunternehmen
- Morgen wird Mendelssohn-Denkmal enthüllt
Der sächsische Finanzminister Georg Unland begrüßt das Rettungspaket für Banken.
Am Vormittag hatten Bundestag und Bundesrat dem Paket zugestimmt. Nach Angaben des sächsischen Finanzministeriums ist das Land Sachsen mit bis 340 Millionen Euro beteiligt. Hinzu kommt noch eine Bürgschaft für die ehemalige sächsische Landesbank in Höhe von bis zu 2,75 Milliarden Euro. Im Vorfeld des Beschlusses hatte das Land Sachsen durchgesetzt, dass die einzelnen Bundesländer allein für die möglichen Verluste ihrer jeweiligen Landesbanken aufkommen müssen. Das Rettungspaket umfasst insgesamt bis zu 500 Milliarden Euro. Die Länder sind daran mit bis zu 7,7 Milliarden Euro beteiligt.
Der Direktor des Leipziger Instituts für Kunstgeschichte, Frank Zöllner, hat der Stadt „politische Feigheit“ im Umgang mit dem Marx-Relief vorgeworfen.
Am Vormittag wurde das Denkmal um eine Schautafel ergänzt. Sie soll den historischen Kontext des Reliefs erklären. Bei der Präsentation sagte Zöllner, ein Standort in der Innenstadt wäre wünschenswert gewesen. Hier wirke das so, als ob die Verantwortlichen, und das seien die politisch Verantwortlichen, dachten, aus den Augen aus dem Sinn. Wenn es also über das Eltsterflutbecken geschoben würde, dann gucke sich das niemand mehr an. Zöllner hält das für die Überlegung, die inoffiziell von Seiten der Politik darunter steht. Das sei so ein bisschen ein Produkt politischer Feigheit. Architektonisch passe das Relief aber gut an den jetzigen Standort. Das Marx-Relief war ursprünglich am alten Hauptgebäude der Universität am Augustusplatz angebracht. Nach dem Abriss der Universität wurde das umstrittene Relief auf dem Sportcampus aufgestellt.
Die „Allianz für arbeitsfreie Sonntag“ ist enttäuscht von der Stadt.
Der Stadtrat hatte am Mittwoch entschieden, dass es im Dezember vier verkaufsoffene Sonntage geben soll. Der Sprecher der Allianz Jörg Lauenroth-Mago sagte, die Stadt setzte damit neue Maßstäbe. Der Schutz der Sonntagsruhe würde bewusst verletzt. Er sei über den Entschluss enttäuscht. Im Vorfeld hätten ihm einige Abgeordnete die Hoffnung gemacht, dass der vierte Sonntag nicht genehmigt wird. Sie könnten selbst nicht gegen die Regelung klagen. Sie würden aber jeden Kläger unterstützen. Nach Angaben der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di müssen im Dezember rund 7.000 Beschäftige sonntags arbeiten. Die „Allianz für arbeitsfreie Sonntage“ ist ein Zusammenschluss von Kirchen, Gewerkschaften und Betriebsräten.
Sachsen will das Gesetz zum Nichtraucherschutz noch vor der Landtagswahl im kommenden Jahr nachbessern.
Das teilte die Landesregierung nach dem heutigen Urteil des Leipziger Verfassungsgerichts mit. Das Gericht hatte dem Land bis Ende des kommenden Jahres Zeit gegeben, die Neuregelungen für Diskotheken und Kneipen in das Gesetz aufzunehmen. So dürfen Diskos nun unter bestimmten Auflagen Raucherräume einrichten. Auch ausgewiesene Raucherkneipen sind weiterhin erlaubt. Das sächsische Nichtraucherschutzgesetz trat im Februar dieses Jahres in Kraft. Kneipen mussten danach Raucherräume einrichten, in Diskotheken war das Rauchen komplett verboten.
Der Standort Leipzig wird immer attraktiver für Medienunternehmen.
Nach einer Studie der Stadt Leipzig, wurden in den vergangenen drei Jahren rund 400 neue Medienunternehmen gegründet. Damit stieg die Gesamtzahl auf 2100. Derzeit arbeiten in Leipzig fast 34.000 Menschen in der Medienbranche. Der Stadt zufolge sind über 85 Prozent der befragten Medienunternehmer mit dem Standort Leipzig zufrieden. Grund dafür sei unter anderem die schnelle und korrekte Arbeit der Behörden und die Infrastruktur.
Der ehemalige Gewandhauskapellmeister Kurt Masur enthüllt morgen Mittag das neue Mendelssohn-Bartholdy-Denkmal.
Auf Initiative der Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung wurde die Statue des Komponisten angefertigt. Sie steht am Dittrichring gegenüber der Thomas-Kirche und ist eine Kopie des Denkmals, das von den Nationalsozialisten zerstört worden war. Die Nachbildung hat insgesamt drei Jahre gedauert und rund 350.000 Euro gekostet. Felix Mendelssohn-Bartholdy war mit 26 Jahren der jüngste Leiter des Leipziger Gewandhauses. Er lebte bis zu seinem Tod 1847 in der Stadt.
Frühnachrichten
- Sachsen an Bankenrettungspaket beteiligt
- Rauchen in Kneipen und Diskos wieder erlaubt
- 195 Jahre Völkerschlacht
- Marx-Relief steht
- Neue Judohalle eröffnet
- Delitzsch: Brand in Fabrik
Das Land Sachsen beteiligt sich mit 340 Millionen Euro am Banken-Rettungspaket.
Dazu kommt nach Angaben des sächsischen Finanzministeriums noch die Bürgschaft für die ehemalige sächsische Landesbank in Höhe von 2,7 Milliarden Euro. Der Sprecher des Ministeriums Stephan Gößl sagte, Ziel sei es gewesen, dass bei dem Rettungspaket auch die Bürgschaft für die Landesbank berücksichtigt werde. Das sei ein guter Kompromiss, weil der Bund den Ländern die Obergrenze von 7,7 Milliarden Euro zugestanden habe. Allerdings sei das ein Maximalwert. Man wisse noch nicht, wie viel davon wirklich fällig wird. Das Geld würde aber in jedem Fall frühestens in vier Jahren fällig. Dann würde ausgewertet, wie teuer die Unterstützung für die Banken werde. Das Bankenrettungspaket muss heute noch von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden. Die Annahme des Pakets gilt als sicher.
Das Sächsische Verfassungsgericht hat das Rauchverbot für Diskotheken und Kneipen in Sachsen aufgehoben.
Nach Angaben des Gerichts wurde den Beschwerden von mehreren Kneipen- und Diskothekenbesitzern stattgegeben. Durch die neue Regelung können nun auch Diskotheken unter Auflagen Raucherräume einrichten. Außerdem wurden ausgewiesene Raucherkneipen erlaubt. Der Anwalt der Kläger Carsten Pagels sagte, er sei zufrieden mit dem Ergebnis. Mit der Aufhebung des bisherigen sächsischen Nichtraucherschutzgesetzes seien zunächst einmal alle Verfahren gerichtlich abgeschlossen. Der Sächsische Landtag müsse das Gesetz jetzt überarbeiten dafür habe er zwei Jahre Zeit.. Sollte auch dieses Gesetz Mängel haben, seien neue Verfahren natürlich möglich. Das Sächsische Nichtraucherschutzgesetz trat im Februar dieses Jahres in Kraft. Es verfügte die Einrichtung von Raucherräumen in Kneipen und ein totales Rauchverbot für Diskotheken.
Leipzig begeht den 195. Jahrestag der Völkerschlacht.
Dem Förderverein Völkerschlacht zufolge wird es bis Sonntag zahlreiche Veranstaltungen in Liebertwolkwitz geben. Geplant sind unter anderem ein historisches Markttreiben und nachgespielte Schlachtszenen. Gleichzeitig laufen bis November in Markkleeberg zwei Sonderausstellungen zum Thema. Damit beginnt auch die Vorbereitung für das Doppeljubiläum Völkerschlacht und Völkerschlachtdenkmal in fünf Jahren. Bei der Völkerschlacht verlor der französische Kaiser Napoleon gegen die Truppen aus Russland, Preußen, Österreich und Schweden. Sie gilt als die Entscheidungsschlacht der Befreiungskriege.
Auf dem Sportcampus ist der Aufbau des Marx-Reliefs abgeschlossen worden.
Wie die Universität Leipzig mitteilt, wird abschließend eine geschichtliche Schautafel installiert. Sie soll die historische Einordnung des Denkmals erleichtern. Das Marx-Relief hing ursprünglich am Hauptgebäude der Universität am Augustusplatz. Wegen des Neubaus musste es abgenommen werden. Der Wiederaufbau war umstritten.
Die neue Judohalle im Sportforum ist eröffnet worden.
Nach Angaben der Stadt hat Oberbürgermeister Burkhard Jung gestern den nördlichen Teil des Sportforums eingeweiht. Zu der neugebauten Judohalle gehört auch eine sanierte Leichtathletikhalle. Die Kosten der Neugestaltung liegen bei sechs Millionen Euro. Nach der Ablehnung der Olympiabewerbung vor vier Jahren wurde die Anlage gleich gebaut. Zuvor war eine Wasserballhalle geplant gewesen. Die wäre allerdings erst nach den Spielen für die Leichtathleten und Judoka nutzbar gewesen.
Ein Brand in einer Fabrik bei Delitzsch hat gestern einen Schaden von 50.000 Euro verursacht.
Nach Angaben der Polizei hat es in einer Trockenmaisfabrik einen Schwelbrand gegeben. Das Feuer habe sich beim Trocknungsprozess in der Fabrik entzündet. Verletzt wurde niemand.