Livestream
Geburtstag
Ressortleiter
- Julia Schumacher, Sarah Klößer, Olenka Kretschmer & Patrick Eicke
Kontakt
Tel.: 0341 / 97 37 954
Fax: 0341 / 97 37 999
news(ät)mephisto976.de
Spätnachrichten vom Dienstag, 29. Januar 2008
- Städtischer Haushalt muss überarbeitet werden
- Vorschläge zur Entschuldung der Stadt gesucht
- Projekt um ältere Menschen ins Ausland zu vermitteln gestartet
- Leipzig will "Ort der Vielfalt" werden
- Neun Jahre Haft für Kindesmisshandlung
- Neues Stadthaus-Projekt in Plagwitz geplant
Die Stadt wird in diesem Jahr nur wenig neu investieren können.
Finanzbürgermeisterin Bettina Kudla sagte, der endgültige Haushalt werde erst nach dem Sommer genehmigt werden. Grund sei, dass der Entwurf nach dem Bürgerentscheid neu überarbeitet werden müsse. So lange würden nur alte Projekte fortgesetzt. Die vorläufige Haushaltsführung habe aber auch einen gewissen Vorteil, dass sie sehr restriktiv an die laufenden Ausgaben gehen könnten, d.h. die Freigaben der Mittel werden sehr genau kontrolliert, ob sie auch wirklich notwendig seien. Kudla sagte weiter, die Entschuldung der Stadt werde sich nun verzögern. Es könnten keine Gelder mehr aus dem Stadtwerke-Teilverkauf eingeplant werden. Bei dem Bürgerentscheid am Wochenende hatten knapp 90 Prozent der Leipziger gegen die Privatisierung kommunalen Eigentums gestimmt.
O-TonDie Stadtratsfraktionen haben bisher noch keine konkreten Vorschläge, um den Haushalt der Stadt auszugleichen.
Das Defizit in diesem Jahr beläuft sich auf 45 Millionen Euro. Nach dem gescheiterten Bürgerentscheid könnte es um 20 Millionen Euro steigen. Sowohl die SPD als auch die CDU warten auf den neuen Haushaltsplanentwurf der Stadt und wollen erst dann über neue Vorschläge beraten. Christian Schulze von der SPD sagte, man wolle die Bevölkerung nicht mit voreiligen Ideen verunsichern. Die FDP fordert die Privatisierungsgegner Linke und Grüne auf, Vorschläge zu machen. Sie würden sich nicht in der Pflicht sehen, selbst Alternativen zu unterbreiten, so der FDP-Kreisvorsitzende Sven Morlok. Auch die Grünen haben keine konkreten Pläne. Wenn aber eine eiserne Sparpolitik durchgehalten werde und die Konjunktur so bleibe wie jetzt, dann könne Leipzig in 25 Jahren schuldenfrei sein. Die Linke konnte noch nicht erreicht werden.
Ältere Menschen sollen mit Auslandsaufenthalten bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt bekommen.
Wie das Leipziger Aufbauwerk mitteilte, richtet sich das Projekt „Brave New Work“ an Arbeitslose über 50 Jahre. Bis Juni sollen 20 Personen gefunden werden, die in den Partnerregionen in Griechenland, Italien und Spanien arbeiten wollen. Mit der Auslandserfahrung und den Sprachkenntnissen sollen ihre Chancen auf Einstellung in Deutschland verbessert werden. Für das Projekt bekommt das Aufbauwerk 800-Tausend Euro. Rund 70 Prozent kommen von der EU.
Leipzig bewirbt sich um den Titel „Ort der Vielfalt“.
Als Teil der Bewerbung wird die Stadtverwaltung eine Erklärung für Vielfalt, Toleranz und Demokratie abgeben. Leipzig sei traditionell ein Ort des zivilgesellschaftlichen Engagements für Demokratie und gegen Extremismus. Die Stadt könnte bereits in diesem Frühjahr ein Ortsschild erhalten, das Leipzig als „Ort der Vielfalt“ ausweist. Die Initiative "Orte der Vielfalt" wurde von der Bundesregierung ins Leben gerufen. Damit sollen Städte, Gemeinden und Kreise in ganz Deutschland in ihrem Engagement für Vielfalt gestärkt werden.
In dem Prozess wegen Misshandlungen an einem Baby fordert der Staatsanwalt neun Jahre Haft für die Mutter.
Die Frau aus Naunhof hatte vergangene Woche gestanden, im Sommer vergangenen Jahres ihr Baby mehrmals geschlagen zu haben. Das drei Monate alte Mädchen erlitt einen Schädelbruch und Gehirnblutungen. Laut Medizinern wird sie immer ein Pflegefall bleiben. Für den Vater fordert der Staatsanwalt eine Bewährungsstrafe, weil er nicht eingeschritten war. Das Gericht will sein Urteil am Freitag fällen.
In Plagwitz sollen 15 neue Stadthäuser gebaut werden.
Die Stadtverwaltung will in den kommenden Wochen einen entsprechenden Bebauungsplan erarbeiten. Die Häuser sollen durch den Plan harmonisch in die Umgebung eingepasst werden. Der Stadtrat entscheidet im März über das Projekt. Stadthäuser sind Einfamilienhäuser, die Baulücken und Brachflächen in der Stadt schließen sollen. In Plagwitz gibt es bereits mehrere Stadthaus-Projekte.
Frühnachrichten
- Grüne und Linke kritisieren LVV-Werbung zum Stadtwerke-Teilverkauf
- Landesregierung diskutiert über Hochschulgesetz
- Gutachten zum Sachsen LB-Verkauf verzögert sich
- "Zug der Erinnerung" hält in Leipzig
- Grüne: Freistaat soll Elster-Saale Kanal übernehmen
- HCL-Trainer geht zum Saisonende
Die Werbeaktion der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft LVV zum Stadtwerke-Teilverkauf soll überprüft werden.
Das fordern die Fraktionen der Grünen und Linken im Stadtrat. Sie wollen möglicherweise auch eine Strafanzeige wegen „Vergeudung kommunalen Eigentums“ stellen. Der Geschäftsführer der LVV, Hans-Joachim Klein, hatte vor dem Bürgerentscheid am Wochenende Annoncen und Flyer drucken lassen, die für den Verkauf der Stadtwerke warben. Grüne und Linke werfen ihm vor diese mit Geldern der LVV bezahlt zu haben. Damit habe er gegen seine Neutralitäts-Pflicht verstoßen, sagte der Linke-Stadtrat, William Grosser. Der LVV-Chef Klein hat inzwischen die Vorwürfe zurückgewiesen. Die Städtische Holding sei an den Verhandlungen beteiligt gewesen und habe das Recht dazu Stellung zu beziehen.
Die Landesregierung berät über einen veränderten Entwurf für das neue Hochschulgesetz.
Nach Angaben des Wissenschaftsministeriums ist das Gesetz überarbeitet worden. Details wurden jedoch nicht genannt. Der Leipziger Studentenrat Stura kritisierte unterdessen ein Arbeitspapier zum Entwurf, das im Internet einzusehen ist. Die Forderungen der Studenten nach Demokratie, Mitbestimmung und gebührenfreien Studierens seien ignoriert worden, sagte Sprecherin Johanna Völker. Es ärgere sie, dass Gespräche zwar geführt wurden aber nicht berücksichtigt wurden. Die Sprecherin des Studentenrats Johanna Völker. Der Gesetzentwurf wird in den kommenden Wochen den Betroffenen Hochschulen vorgelegt. Es soll noch bis zum Oktober vom Landtag verabschiedet werden.
Das Gutachten zum Verkauf der sächsischen Landesbank verzögert sich erneut.
Nach Angaben des Finanzministeriums war der Arbeitsaufwand höher als zunächst erwartet. Unter anderem mussten noch Gespräche mit betroffenen Managern geführt werden. Außerdem wurde der Untersuchungsauftrag im Dezember erweitert um auch die Verhandlungen zum Verkauf einzubeziehen. Ende Februar soll das Gutachten dem Finanzausschuss des Landtags vorliegen. Ursprünglich sollte es schon Mitte Januar fertig sein. Die sächsische Landesbank hatte sich im Sommer verspekuliert und wurde verkauft. Von dem Gutachten hat Ministerpräsident Georg Milbradt einen möglichen Rücktritt abhängig gemacht.
Am Hauptbahnhof erinnert der Zug der Erinnerung an Deportationen während der NS-Diktatur.
Nach Angaben der Veranstalter, widmet sich die Ausstellung in fünf Waggons dem Schicksal zehntausender Kinder, die in der Zeit des Nationalsozialismus deportiert wurden. Die Ausstellung ist noch bis Donnerstag zu sehen. Danach reist der Zug weiter nach Dresden. Im Mai soll er in der Gedenkstätte des Vernichtungslagers Auschwitz ankommen. Er wird dann die 3000 Kilometer der einstigen Deportationsstrecke zurückgelegt haben.
Die Grünen fordern, dass der Freistaat den Elster-Saale-Kanal von der Bundesregierung übernimmt.
Der Partei zufolge könnte der Kanal zwischen Leipzig und Merseburg zu einem Erholungs- und Naturschutzraum umgewidmet werden. Aus einer Anfrage der Grünen geht hervor, dass die Bundesregierung 192 Wasserstraßen an die Länder abgeben will.
Der Trainer des Handball Club Leipzig, Morten Arvidsson, verlässt zu Saisonende den Verein.
Nach Angaben des HC Leipzig, verlängert Arvidsson seinen Vertrag nicht mehr weil sein Sohn eingeschult wird. Sein Nachfolger wird der Däne Heine Jensen. Jensen hat viele Jahre in der 1. Liga Norwegens gespielt und arbeitet seit Beginn dieser Saison als Techniktrainer beim HCL. Sein Vertrag läuft bis 2011.
Unterdessen gab der Verein bekannt, dass die Deutsche Nationalspielerin Maike Brückmann ab dem kommenden Semester für den HCL spielen wird. Bisher hatte sie für TSG Ketsch gespielt.