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Julia Schumacher, Sarah Klößer, Olenka Kretschmer & Patrick Eicke
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Was machen die Nachrichten?

Spätnachrichten vom Freitag, 18. Januar 2008

Der Sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt soll zum Notverkauf der Sachsen LB befragt werden.

Das fordert der Linke- Landtagsabgeordnete Volker Külow. Die Fraktionen der Grünen und der Partei Die Linke wollen dafür einen Antrag einreichen, der die Aufgaben des Untersuchungsausschusses zur Sächsischen Landesbank erweitert. Demnach soll auch der Notverkauf der Landesbank untersucht werden. Der Leipziger Landtagsabgeordnete Volker Külow sagte, bisher darf der Ausschuss nur die Immobilien- und riskanten Geldgeschäfte der Bank bis 2005 unter die Lupe nehmen. Mit dem Verkauf der Bank sei eine Katastrophe eingetreten, so Külow. Nun müsse mit fast drei Milliarden Euro gebürgt werden und dafür gebe es auch politische Verantwortlichkeiten, die untersucht werden müssen. Dazu gehöre das Krisenmanagement der Staatsregierung und die persönliche Verantwortlichkeit von Professor Milbradt. Das sei aber erst möglich, wenn der veränderte Einsetzungsantrag nächste Woche beschlossen wird. Külow sagte weiter, sollte der Antrag abgelehnt werden, würden die Oppositionsfraktionen von ihrem Minderheitenrecht Gebrauch machen. Demnach reichen ein Viertel der Stimmen aus, um den Antrag zu beschließen.

Der Verkauf der Sächsischen Landesbank ist noch nicht vollständig rechtskräftig.

Wie das Sächsische Finanzministerium mitteilte, fehlt noch die Zustimmung der EU-Kommission. Aus diesem Grund hat die Landesbank Baden-Württemberg LBBW ihr Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag bis Mitte Februar verlängert. Dem Finanzministerium zufolge gehen sowohl die LBBW als auch das Land davon aus, dass der Verkauf mit dem Europarecht übereinstimmt.

Die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig hat im vergangenen Jahr mehr Ausbildungsplätze vergeben.

Wie die IHK mitteilte, haben über 3400 junge Leute Verträge für eine Lehrstelle unterschrieben – das sind rund 200 mehr als 2006. Die IHK will weiterhin eine engere Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Schulen erreichen, damit sich Schulabgänger besser beruflich orientieren können. Im Vorjahr brachen acht Prozent der Jugendlichen die Schule ohne Abschluss ab.

Die Bauarbeiten an der Jugendhaftanstalt in Regis-Breitingen sind abgeschlossen.

Wie die Haftanstalt mitteilte, sind in den vergangenen Wochen weitere 30 Plätze im offenen Vollzug und 20 Plätze im Jugendarrest entstanden. Damit können die ersten Häftlinge planmäßig Anfang Februar in den neuen Jugendarrest überführt werden. Der Neubau hat insgesamt 55 Millionen Euro gekostet. Die neue Haftanstalt bietet Platz für mehr als 320 Häftlinge.

Am Max-Planck-Institut wird das menschliche Gehirn mit einem neuen Gerät erforscht.

Nach Angaben des Instituts für Kognitions- und Neurowissenschaft soll der so genannte Tomograph die Struktur des Gehirns genauer darstellen können als bisher. Das wird durch einen starken Magneten ermöglicht. Allerdings wird der Tomograph, kurz MRT, ausschließlich für die Forschung eingesetzt. Er ist das leistungsfähigste Gerät in der Hirnforschung in Sachsen – weltweit gibt es von ihm nur 20 Exemplare.

Die Kindertagesstätte „Pfiffikus“ in Grünau hat 30-jähriges Jubiläum gefeiert.

Nach Angaben der Kita, ist sie die älteste im Stadtteil. Eltern und Kinder konnten sich heute über die Einrichtung und ihre Betreuungsangebote informieren. Unter anderem bietet die Kita Weiterbildungen für Eltern und Projekte für sozial benachteiligte Familien an. Zur Zeit betreuen die Erzieher 150 Kinder.

 

Frühnachrichten

Die Stadtwerke Leipzig erhöhen erneut die Preise für Strom und Gas.

Wie die Stadtwerke mitteilten, muss ab März für Erdgas sieben Prozent und ab April für Strom neun Prozent mehr gezahlt werden. Die Preiserhöhungen betreffen vor allem die alten „Bestpreis“-Angebote und die Grundversorgung. Beim Strom ist jeder elfte Kunde betroffen, beim Erdgas die Hälfte der Kunden. Grund für die Erhöhung sind laut Stadtwerke gestiegene Kosten. Zuletzt hatten die Stadtwerke die Preise für Strom im Oktober vergangenen Jahres erhöht. Die Gaspreise sind seit fast einem Jahr stabil.

Nach dem Abbruch der Verhandlungen um das Semesterticket für Studenten ist ein Streit zwischen dem Studentenrat und der Verkehrsbetriebe entbrannt.

Die Leipziger Verkehrsbetriebe hatten am Montag die Verhandlungen für gescheitert erklärt. Der StuRa sprach dagegen von Erpressung. Man habe zu wenig Zeit gehabt um über das neue Angebot zu beraten. Den Vorwurf der Erpressung wies die LVB im Laufe der Woche zurück. Die Verhandlungen um das Semesterticket würden bereits anderthalb Jahre laufen – genug Zeit für den StuRa um Stellung zu beziehen. Es habe sich um 60 Cent mehr im Monat gehandelt. Dem hielt der StuRa entgegen, dass es bis Dezember keine Verhandlungen gegeben habe. Das Angebot, über das erst seit Januar verhandelt werde, habe zudem vorgesehen die Kosten der Fahrkarte in den kommenden fünf Jahren zu verdoppeln. Unterdessen will der Studentenrat mit dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund Verhandlungen aufnehmen. Ein erstes Gespräch ist für Ende des Monats geplant.

Am Leipziger Sozialgericht hat es im vergangenen Jahr so viele Verfahren gegeben wie noch nie zuvor.

Nach eigenen Angaben wurden an dem Gericht mehr als 7.000 neue Klagen eingereicht. Im Jahr 2006 waren es noch knapp 5.800. In etwa der Hälfte der Fälle wurde wegen des Arbeitslosengeldes II geklagt. Auch diese Zahl ist stark gestiegen. Um die vielen Klagen bearbeiten zu können hat das Sozialgericht seit Anfang des Jahres sieben neue Kammern. Dennoch sind fast 8.000 Verfahren aus den vergangenen Jahren noch nicht bearbeitet worden.

Die Zahl der Leipziger mit einem Zweit-Job ist gestiegen.

Wie der deutsche Gewerkschaftsbund DGB mitteilte, sind etwa 5 Prozent der sozialversicherten Arbeitnehmer betroffen. Die Zahl der Zweit-Jobber sei in den vergangenen zwei Jahren um 200 auf 10.000 gestiegen. Laut DGB arbeiten die Leipziger häufig nach Feierabend oder am Wochenende, um nicht Hartz IV bedürftig zu werden.