Stadt muss Städtebau-Fördermittel zurückzahlen

Die Stadt muss voraussichtlich Fördermittel für den Städtebau in Millionenhöhe zurückzahlen.

Der Leiter des Amts für Stadterneuerung, Karsten Gerkens, sagte, gemeinsam mit der Landesdirektion würden verwendete Fördermittel von knapp 30 Millionen Euro geprüft. Dabei soll geklärt werden, ob die bisherigen Bauvorhaben auch förderfähig gewesen sind. Laut Gerkens ist aber nicht mit einer einmaligen Rückforderung zu rechnen. Es sei keine punktuelle Belastung für den Haushalt, sondern ein bislang undefiniertes Risiko über mehrere Jahre. Mögliche Forderungen müssten dann aus der aktuellen Haushaltsabwicklung heraus bedient werden. Gerkens sagte, die Höhe der Rückforderungen sei aktuell noch nicht absehbar. Landesdirektion und Stadt hätten jedoch das Ziel, die Summe soweit wie möglich zu reduzieren. Die Prüfung werde voraussichtlich noch bis Ende des kommenden Jahres dauern. Die Stadt hatte nach eigenen Angaben in den Jahren 2000 bis 2004 insgesamt rund 100 Millionen Euro an Städtebau-Fördermitteln ausgegeben. Damit wurden unter anderem Gebäude saniert und Baumaßnahmen im Leipziger Osten mitfinanziert.

 zurück