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Julia Schumacher, Sarah Klößer, Olenka Kretschmer & Patrick Eicke
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Di, 9. März 2010

Stadt legt Widerspruch gegen Kürzung der Jugendpauschale ein

Die Stadt hat Widerspruch gegen die Kürzung der Jugendpauschale eingereicht.

Ende Februar hatte die Landesregierung diese Kürzung beschlossen. Oberbürgermeister Burkhard Jung sagte, das Regierung habe das Vorhaben auch einfach nur verkündet, ohne dass sich die Stadt darauf einstellen konnte. Das Geld brauche die Stadt jedoch für die Unterstützung der Jugendarbeit. Ihr würden dadurch rund 500.000 Euro pro Jahr fehlen. Die Stadt habe Widerspruch eingelegt gegen den Zuwendungsbescheid. Gerade auch, weil er nicht beachte, dass sie die komplette Haushaltsplanung auf den Werten von 2009 berechnet habe. Viele Träger würden damit benachteiligt. Die Regierung solle zwar sparen. Aber nicht bei Kindern und Jugendlichen, die sich in sozialen Notlagen befinden. Landesweit sollen insgesamt 4,7 Millionen Euro eingespart werden. Am Mittwoch wird erneut im Landtag debattiert.