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Julia Schumacher, Sarah Klößer, Olenka Kretschmer & Patrick Eicke
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Mi, 9. Dezember 2009

Sächsische CDU gegen Gesetzänderung für freie Radios

Die CDU im sächsischen Landtag ist gegen eine Gesetzesänderung für die freien Radios.

Die Opposition hatte vorgeschlagen, dass die sächsische Landesmedienanstalt die Kosten für den UKW-Betrieb von rund 40.000 Euro übernehmen soll. Der medienpolitische Sprecher der CDU, Sebastian Gemkow, sagte, es können nicht alle freien Radios und Radioinitiativen in Sachsen mit öffentlich-rechtlichen Geldern finanziert werden. Wenn die Opposition danach schreie, die Radios aus Gebührenmitteln zu finanzieren, dann sei das letztlich eine Mehrbelastung des Gebührenzahlers. Gemkow sagte zudem, die Verbreitung über das Internet sei die Zukunft der Radios. Er gehe davon aus, dass die Hörer die Bürgerradios auch per Webradio weiter hören würden. Grund der Diskussion ist das drohende Ende des UKW-Betriebs der freien Radios „Radio t“, „ColoRadio“ und „Radio Blau“ aus Leipzig. Bis jetzt werden die Kosten vom Privatradio Apollo getragen. Heute debattiert der Sächsische Landtag über das Thema.