Machern will Rückzahlungsforderung widersprechen

Die Gemeinde Machern will gegen eine Rückzahlungsforderung vom Land Widerspruch einlegen.

Machern soll rund drei Millionen Euro an das Land zurückzahlen. Das Darlehen war ihr vor fünf Jahren gewährt worden, um den Haushalt auszugleichen. Der Bürgermeister, Frank Lange, sagte, der Bescheid der Landesdirektion sei bereits ein Entgegenkommen. Demnach habe Machern noch acht Jahre Zeit das Geld zurückzuzahlen. Es gebe ein aber paar Punkte, die noch einmal geklärt werden müssten. So sei unter anderem festgeschrieben die Grund- und Gewerbesteuern bis 2018 nicht senken zu dürfen. Das sehe er als Eingriff in die kommunale Finanzhoheit und müsse rechtlich noch einmal geklärt werden. Für die Gemeinde müsse nun ein tragfähiger Kompromiss gefunden werden. Zum einen solle das Geld zurückgezahlt werden, zum anderen müsse die Gemeinde dabei aber auch überleben können.

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