Livestream

Geburtstag

Nachrichtenarchiv

Ressortleiter

Julia Schumacher, Sarah Klößer, Olenka Kretschmer & Patrick Eicke
Julia Schumacher, Sarah Klößer, Olenka Kretschmer & Patrick Eicke

Kontakt

Tel.: 0341 / 97 37 954
Fax: 0341 / 97 37 999
news(ät)mephisto976.de

Was machen die Nachrichten?

Di, 2. Februar 2010

Leipziger Abgeordnete ziehen Bilanz nach einhundert Tagen Bundesregierung

Einhundert Tage nach dem Amtsantritt der schwarz-gelben Bundesregierung haben die Leipziger Abgeordneten ein unterschiedliches Fazit gezogen.

Die Vertreter der Regierungsparteien stellten vor allem Erfolge in den Vordergrund. Die Abgeordneten der Opposition dagegen kritisieren die ersten Monate der Bundesregierung dagegen als Fehlstart. Die FDP räumt zwar Startschwierigkeiten ein, beansprucht aber auch Erfolge für sich. Der wichtigste für Leipzig ist nach Meinung des CDU-Abgeordneten Thomas Feist der Beschluss des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes. Die SPD-Abgeordnete Daniela Kolbe dagegen kritisiert das Gesetz. Die Steuersenkungen gingen zu Lasten der Kommunen - das werde auch Leipzig bald zu spüren bekommen. Die Grünen-Abgeordnete Monika Lazar wirft der Regierung deshalb Klientelpolitik vor.