Debatte über geplante Umweltzone

Der Stadtrat wird kommende Woche über die geplante Umweltzone debattieren.

Einem Bericht der Leipziger Volkszeitung (LVZ) zufolge hat Oberbürgermeister Burkhard Jung zwei Anträge der CDU zugelassen. Außerdem seien bis heute knapp 120 Einwände von Bürgern gegen die Zone eingetroffen. Nächsten Mittwoch werden die Anträge in erster Lesung besprochen. Die eigentliche Debatte dazu werde aber erst in der zweiten Lesung, im Oktober erwartet. Dann gilt laut LVZ eine Abstimmung der Fraktionen gegen die Zone als wahrscheinlich: CDU, SPD und FDP hätten sich bereits dagegen ausgesprochen. Die Abstimmung werde aber noch nicht das Ende der Debatte sein. Oberbürgermeister Jung könnte die Entscheidung mit einem Widerspruch außer Kraft setzen. Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal sagte der LVZ, der Antrag sei für ihn chancenlos. Die Stadt brauche die Umweltzone. Denn ohne sie könnten die Grenzwerte für die Feinstaubbelastung in der Luft nicht eingehalten werden und darauf drängen EU und Freistaat.

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